EU-Kommission leitet Verfahren gegen TikTok ein

Die Europäische Kommission hat erneut ein Verfahren gegen die Online-Plattform TikTok eröffnet. Es wird untersucht, ob der chinesische Konzern mit der App TikTok Lite die psychische Gesundheit von Minderjährigen gefährdet und somit gegen EU-Regeln verstößt, wie die Kommission am Montag in Brüssel bekannt gab.

Besondere Besorgnis bestehe über ein Aufgaben- und Belohnungsprogramm. Dieses erlaube es den Nutzern, Punkte zu sammeln, wenn sie bestimmte Aufgaben in der App-Version TikTok Lite erfüllen – wie das Ansehen von Videos oder das positive Bewerten («Liken») von Inhalten. Dies könne süchtig machen und sei besonders besorgniserregend für Kinder, da nicht klar sei, dass das Alter der Nutzer effektiv überprüft werde.

Die Kommission bemängelt, dass der Konzern die App-Version in Frankreich und Spanien veröffentlicht hat, ohne zuvor die damit verbundenen Risiken in einem Bericht zu bewerten. Laut Angaben der Brüsseler Behörde hätte ein solcher Bericht bis zum 18. April vorgelegt werden sollen, was TikTok versäumt hat.

Risikobewertung gefordert

Die Online-Plattform muss nun innerhalb von 24 Stunden eine Risikobewertung der neuen Belohnungsfunktionen vorlegen, andernfalls drohen tägliche Geldstrafen. Laut der Kommission könnten beispielsweise Geldbußen in Höhe von bis zu 1 Prozent der gesamten Jahreseinnahmen oder des weltweiten Umsatzes auf TikTok zukommen.

Die EU-Kommission hat bereits Mitte Februar ein Verfahren gegen TikTok eingeleitet. Es wird untersucht, ob das Unternehmen ausreichend gegen die Verbreitung illegaler Inhalte vorgeht und ob es EU-Regeln zum Jugendschutz und zur Werbetransparenz einhält. Zuvor führte die Kommission eine Voruntersuchung durch. Auch gegen X (früher Twitter) leitete Brüssel ein ähnliches Verfahren ein. Das neue EU-Gesetz über digitale Dienste (DSA) verpflichtet Online-Plattformen, konsequent gegen illegale Inhalte wie Hassrede und Hetze im Netz vorzugehen.