Politik Archive

Ausland

Ukraine-Konflikt: Wichtige Entwicklungen und Hintergründe im Überblick

Seit Februar 2022 greift Russland die Ukraine militärisch an – ein Ende der Kämpfe ist weiterhin nicht absehbar. Alle aktuellen Entwicklungen, Meldungen und Hintergründe zum Ukraine-Krieg gibt es fortlaufend im Liveticker.

Heute, 02.05.2026 | 04:30

Politik

Raser überschreitet Geschwindigkeitsbegrenzung im Tunnel deutlich

Das Ordnungsamt Dresden hat einen Fahrer geblitzt, der mit 123 km/h in einem innerstädtischen Tunnel fuhr, wo die Höchstgeschwindigkeit 50 km/h beträgt. Tunnel sind besonders gefährliche Bereiche im Straßenverkehr.

Fr., 01.05.2026 | 15:56

Politik

Sanierungsarbeiten in der Margon Arena starten im Mai 2026

Die Sanierung der Margon Arena beginnt im Mai 2026, um die Betriebssicherheit zu gewährleisten. Der Stadtrat hat dafür zwei Millionen Euro genehmigt, während der Großteil der Maßnahmen 2027 umgesetzt wird.

Fr., 01.05.2026 | 15:53

Politik

So müssen Sie sich auf neue Verkehrsregelungen an der Budapester Brücke einstellen

Von Montag, 4. Mai, bis Mittwoch, 13. Mai 2026, ist die Budapester Straße in Richtung Zentrum einspurig und für LKW gesperrt. Die Sperrung dient der Analyse und Bewertung der Spannungsrisskorrosion.

Fr., 01.05.2026 | 03:49

Politik

Dresden verlängert Belegungsrechte für 10.000 Wohnungen um zehn Jahre

Dresden hat die Belegungsrechte für 10.000 ehemalige WOBA-Wohnungen um zehn Jahre verlängert, um den Wohnungsbestand bis April 2036 zu sichern und bezahlbaren Wohnraum zu gewährleisten.

Fr., 01.05.2026 | 03:47

Politik

Baubeginn für die Freizeitanlage zwischen Dürerstraße und Holbeinstraße

Am 4. Mai 2026 beginnt die Aufwertung der Freizeitanlage zwischen Dürerstraße und Holbeinstraße in Dresden, die bis Ende August dauern soll. Das Projekt umfasst neue Spiel- und Sportmöglichkeiten sowie eine barrierefreie Gestaltung und wird aus Fördermitteln finanziert.

Do., 30.04.2026 | 21:43

Politik

Tag der Städtebauförderung am 9. Mai – drei Führungen an drei Orten in der Stadt

Am 9. Mai lädt Dresden zum „Tag der Städtebauförderung“ ein, mit drei Führungen in Gorbitz, Prohlis und der robotron-Kantine, die die soziale Stadtentwicklung und zukünftige Projekte thematisieren. Eine Wanderausstellung zum 25-jährigen Jubiläum der „Sozialen Stadtentwicklung“ begleitet den Aktio…

Do., 30.04.2026 | 15:38

Politik

Rechtsfragen und Fristen: Trumps Handlungsdruck im Iran-Konflikt

Donald Trump steht vor einer entscheidenden Frist, die seine militärischen Pläne im Iran beeinflussen könnte. Ein US-Gesetz aus dem Jahr 1973 verpflichtet ihn, den Kongress nach 60 Tagen über militärische Einsätze zu informieren, was einen Truppenabzug zur Folge haben könnte.

Do., 30.04.2026 | 13:12

Politik

Trump und Putin: Ein Gespräch zwischen Machtinteressen und geopolitischen Chancen

US-Präsident Trump hat erneut mit Wladimir Putin telefoniert, wobei eine mögliche Feuerpause im Fokus steht. Russlandkorrespondent Rainer Munz analysiert die Hintergründe und deren Bedeutung für den Frieden.

Do., 30.04.2026 | 13:10

Politik

US-Truppen in Deutschland: Trump droht mit Teil-Abzug

US-Präsident Donald Trump stellt die Zukunft der US-Truppen in Deutschland in Frage und droht mit einem Teil-Abzug. Während er Bundeskanzler Merz für dessen Kritik am Iran angreift, könnte eine Entscheidung über die Truppenpräsenz bald fallen.

Do., 30.04.2026 | 08:27

Politik

Heereschef warnt vor Gefahren der Truppenkonzentration in modernen Konflikten

Der Inspekteur des Heeres warnt vor den Gefahren der Truppenkonzentration in Zeiten moderner Kriegsführung. Technologische Fortschritte, insbesondere durch Drohnen und KI-Waffen, verändern die Strategien der Bundeswehr grundlegend.

Do., 30.04.2026 | 08:16

Politik

Heizungsgesetz: Koalition vereinbart Kostenbremse für Mieter

Die Koalition hat sich auf eine Kostenbremse für Mieter im Rahmen des neuen Heizungsgesetzes geeinigt. Damit sollen Kostenrisiken beim Heizungstausch gerechter zwischen Mietern und Vermietern verteilt werden.

Do., 30.04.2026 | 06:55

Politik

Tag des offenen Denkmals 2026: Dresden ruft zur Teilnahme auf

Zum Tag des offenen Denkmals am 13. September 2026 ruft das Dresdner Amt für Kultur und Denkmalschutz zur Teilnahme auf. Anmeldeschluss ist der 22. Mai 2026, und das Motto lautet „NetzWERKE: Denkmale und Infrastruktur“.

Mi., 29.04.2026 | 15:21

Politik

Welche Risiken birgt die Übernahme des Logistikunternehmens Zippel durch Cosco?

Der Verfassungsschutz warnt vor dem Einfluss Chinas im deutschen Logistiksektor, während Cosco eine Übernahme von 80 Prozent des Traditionsunternehmens Zippel anstrebt. Die Bundesregierung prüft die Sicherheitsbedenken im Rahmen eines Investitionsprüfverfahrens.

Mi., 29.04.2026 | 11:39

Politik

Zuckerabgabe: Chancen und Herausforderungen für die Gesundheit und Wirtschaft

Die geplante Zuckerabgabe in Deutschland könnte Mehreinnahmen von rund 450 Millionen Euro pro Jahr generieren und gleichzeitig zur Prävention von Krankheiten beitragen. Während andere Länder bereits ähnliche Steuern eingeführt haben, bleibt die politische Debatte über die Umsetzung hierzulande sp…

Mi., 29.04.2026 | 11:29

Politik

Sicherheitsmaßnahmen für das Fußballspiel in Dresden

Die Landeshauptstadt Dresden hat für das Hochrisikospiel zwischen der SG Dynamo Dresden und dem 1. FC Kaiserslautern am 2. Mai 2026 ein Verbot zum Mitführen bestimmter gefährlicher Gegenstände angeordnet, um die Sicherheit zu gewährleisten. Das Verbot gilt im Bereich um das Rudolf-Harbig-Stadion …

Mi., 29.04.2026 | 09:09

Politik

Trump vs. Merz: Uneinigkeit über Iran und Nuklearwaffen im politischen Gespräch

US-Präsident Donald Trump kritisiert Bundeskanzler Friedrich Merz scharf und wirft ihm falsche Ansichten zur iranischen Atomwaffenpolitik vor. In einem sozialen Netzwerk äußert er seine Enttäuschung über Deutschlands Haltung in der aktuellen geopolitischen Lage.

Mi., 29.04.2026 | 08:06

Politik

Bundesregierung zieht Konsequenzen: 25 afghanische Straftäter werden zurückgeführt

Die Bundesregierung hat 25 afghanische Straftäter abgeschoben, die wegen schwerer Vergehen verurteilt wurden. Die Männer wurden den Taliban übergeben, was die umstrittenen Kontakte zur De-facto-Regierung Afghanistans unterstreicht.

Di., 28.04.2026 | 12:06

Politik

Brüssel plant "gezielte Hilfen": Eurogruppe warnt vor größter Energiekrise aller Zeiten

Brüssel plant gezielte Hilfen, um den drohenden Auswirkungen der größten Energiekrise aller Zeiten entgegenzuwirken. Die Eurogruppe warnt vor massiven Ausfällen bei Öl und Gas, die nicht nur Europa, sondern auch Asien stark treffen könnten.

Di., 28.04.2026 | 11:58

Politik

Ukraine: Streit mit Israel entbrannt

Die Ukraine kritisiert Israel scharf wegen einer Lieferung von Getreide aus besetzten Gebieten. Der israelische Botschafter wird einbestellt, während die diplomatischen Spannungen zwischen beiden Ländern zunehmen.

Di., 28.04.2026 | 08:47

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