Politik Archive

Ausland

Trump vor den Midterms: Drohende Niederlage und sinkende Popularität

Washington – US-Präsident Donald Trump (80) steht aktuell vor einer ernsthaften Herausforderung. Die bevorstehenden Zwischenwahlen am 3. November könnten nicht nur eine herbe Niederlage für ihn nach sich ziehen, sondern auch seine politischen Ambitionen stark gefährden.

Heute, 06.10.2026 | 09:02

Ausland

Sánchez kündigt Neuwahlen in Spanien an: Ein Schritt zur Bewältigung der politischen Krise

In Spanien stehen Neuwahlen bevor: Ministerpräsident Pedro Sánchez hat beschlossen, diese für den 29. November 2026 anzusetzen. Die Ankündigung erfolgte während einer hastig einberufenen Pressekonferenz und folgt auf die jüngsten Misserfolge seiner Minderheitsregierung bei entscheidenden Abstimmungen zur Verbesserung der Wohnsituation.

Mo., 05.10.2026 | 12:30

Politik

So setzt die SPD-Basis Grenzen bei der Reform der Arbeitszeiten

Die Diskussion um die Reform der Arbeitszeitregelungen in Deutschland wird durch ein neues Positionspapier der SPD-Basis an Schärfe gewinnen. Die Vorgaben, die in diesem Dokument festgelegt wurden, besagen, dass eine wöchentliche Arbeitszeit nur unter der Bedingung eines bestehenden Tarifvertrags akzeptiert wird.

Mo., 05.10.2026 | 11:33

Politik

Grüne fordern Rücknahme der Streichung von Betriebsprüfern zur Sicherung der Staatsfinanzen

Grüne fordern Stopp des geplanten Stellenabbaus bei Betriebsprüfern Im Deutschen Bundestag haben die Grünen ihre Bedenken gegen den angestrebten Stellenabbau bei den Betriebsprüfern des Bundes geäußert.

Mo., 05.10.2026 | 09:07

Politik

Elektroauto-Prämie erreicht 100.000 Auszahlungen: Erfolgreiche Unterstützung für viele Haushalte

100.000 Auszahlungen bei der E-Auto-Prämie: Ein erfolgreicher Start Seit der Einführung der E-Auto-Prämie im Mai zeigt sich ein starkes Interesse von Verbrauchern an Elektrofahrzeugen, was durch die steigenden Kraftstoffpreise begünstigt wird.

Mo., 05.10.2026 | 09:05

Ausland

So reagiert das Pentagon auf Sicherheitsbedenken: Abzug der US-Bomber von Stützpunkt

US-Bomber vom britischen RAF-Stützpunkt abgezogen Das Pentagon hat alle Langstreckenbomber zurückbeordert, die am RAF-Stützpunkt Fairford in Großbritannien stationiert waren. Ein Sprecher des US-Verteidigungsministeriums bestätigte, dass die Bomber nun zu ihren Heimatstützpunkten in den USA zurückgekehrt sind.

Mo., 05.10.2026 | 09:01

Ausland

Südkorea stellt der Ukraine Ultimatum nach diplomatischen Spannungen

Am 2. Oktober 2026 kam es zu einem diplomatischen Konflikt zwischen Südkorea und der Ukraine, der durch Äußerungen des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj ausgelöst wurde.

Fr., 02.10.2026 | 12:09

Berlin

Wahlfehler in Berlin: Abgeordnete müssen sich auf reduzierte Sitzanzahl einstellen

Fehlerhafte Wahlergebnisse in Spandau sorgen für Veränderungen im Abgeordnetenhaus Am Freitag wird eine weitere Nachzählung der Stimmen in einem Wahlkreis der Berliner Wahlen durchgeführt. Dies geschieht nach der Feststellung, dass ein falsches Ergebnis übermittelt wurde, was erhebliche Auswirkungen auf die Sitzverteilung im Abgeordnetenhaus hat.

Fr., 02.10.2026 | 12:03

Politik

Erstes Drohnenregiment der Bundeswehr als Reaktion auf den Ukraine-Konflikt

Bis zum Jahr 2027 soll die Bundeswehr ein neues Drohnenregiment mit bis zu 600 Angehörigen aufstellen. Diese Initiative wurde von Verteidigungsminister Boris Pistorius während seines Besuchs am Truppenübungsplatz Bergen in Niedersachsen vorgestellt.

Fr., 02.10.2026 | 08:21

Politik

Was hinter der Festhaltung eines deutschen Frachters in der Ostsee steckt

Tallinn – Im Finnischen Meerbusen wurde ein Frachter, der auf dem Weg nach Estland war, von den russischen Grenzschutzbehörden angehalten. Der Vorfall betraf das Schiff Västerbotten, das unter der Flagge Zyperns fährt und einer Firma mit Sitz in Niedersachsen gehört.

Fr., 02.10.2026 | 07:08

Politik

USA fordern von Europa Freigabe der Diesel-Notvorräte

Was als Nächstes zu erwarten ist, ist eine mögliche Reaktion der europäischen Staaten auf die Forderungen der US-Regierung unter Donald Trump, die Diesel-Notreserven abzubauen. Sollte es zu einer Ablehnung kommen, droht Washington mit einem Exportverbot für US-Diesel, wie aus internen Informationen hervorgeht.

Do., 01.10.2026 | 14:41

Politik

Welche Gründe führen zu den prognostizierten 2,5 Milliarden Euro für den Regierungsflughafen am BER?

Die Diskussion um die finanziellen Aufwendungen für den Regierungsflughafen am Flughafen Berlin Brandenburg (BER) entfaltet sich weiter. Laut dem aktuellen “Schwarzbuch 2026/2027”, veröffentlicht durch den Bund der Steuerzahler, wird mit Kosten von bis zu 2,5 Milliarden Euro gerechnet.

Do., 01.10.2026 | 14:13

Politik

Parkhaus in Schleswig-Holstein: Kritik an unzureichender Auslastung und Nutzung öffentlicher Mittel.

Immer wieder sorgt die Art und Weise, wie der Staat mit Steuermitteln umgeht, für großen Unmut bei den Steuerzahlern. In seinem aktuellen Bericht hat der Bund der Steuerzahler Fälle von mutmaßlicher Steuerverschwendung aufgelistet, darunter ein umstrittenes Parkhaus in Schleswig-Holstein.

Do., 01.10.2026 | 14:03

Politik

BSW benennt sich um, behält aber das bekannte Kürzel!

BSW führt neuen Parteinamen ein – Abkürzung bleibt bestehen Ab dem 1. Oktober wird die Partei BSW unter dem neuen Namen “Bündnis Soziale Gerechtigkeit und Wirtschaftliche Vernunft” agieren, während das Kürzel BSW weiterhin bestehen bleibt.

Do., 01.10.2026 | 13:58

Politik

Verfahren der EU gegen Deutschland: Fehlende Umsetzung der Gasrichtlinie führt zu Konsequenzen

Verfahrensbeginn der EU wegen ausstehender Gasrichtlinie In dieser Woche hat die Europäische Union ein neues Verfahren gegen Deutschland und andere Mitgliedstaaten initiiert, da diese es versäumt haben, die neuen Vorschriften für den Gas- und Wasserstoffmarkt fristgerecht in nationales Recht umzusetzen.

Do., 01.10.2026 | 12:49

Politik

Kanzleramt unterbricht vorläufig die Pläne zur Zuckersteuer von Klingbeil

Berlin – Die Auseinandersetzung um die Einführung einer Zuckersteuer erreicht einen neuen Höhepunkt. Nach Informationen aus Regierungsquellen hat das Kanzleramt den Gesetzesentwurf des Finanzministers und Vizekanzlers Lars Klingbeil vorläufig ausgesetzt.

Do., 01.10.2026 | 11:42

Politik

Geplante Steuer auf zuckerhaltige Getränke sorgt für politische Kontroversen

Geplante Steuer auf zuckerhaltige Getränke Die Bundesregierung hat einen Entwurf zur Einführung einer Zusatzsteuer auf zuckerhaltige Getränke, darunter Limonade und vergleichbare Produkte, vorgelegt. Diese Initiative wird als Bestandteil eines umfassenden Ansatzes zur Bekämpfung von Übergewicht und den damit verbundenen Gesundheitsrisiken betrachtet.

Do., 01.10.2026 | 11:12

Politik

Pflegereform: Finanzielle Belastungen für kinderlose Versicherte im Fokus

Pflegereform: Finanzielle Belastungen für kinderlose Versicherte im Fokus Die DAK-Gesundheit steht im Mittelpunkt der Diskussionen über die neue Pflegereform, die von der schwarz-roten Koalition beschlossen wurde.

Do., 01.10.2026 | 09:08

Politik

Kaliningrad im Fokus: Russland äußert atomare Bedrohungen gegenüber der NATO

Moskau – Eine neue Eskalationsstufe zeichnet sich ab: Der Kreml hat der Nato unverblümt mit dem Einsatz von Atomwaffen gedroht, sollte das Militärbündnis versuchen, die russische Exklave Kaliningrad von der Landesfläche abzutrennen.

Do., 01.10.2026 | 08:39

Politik

So verändert sich der Preis des Deutschlandtickets ab Januar auf 66,80 Euro.

Ab dem 1. Januar 2027 wird der Preis des Deutschlandtickets auf 66,80 Euro steigen. Dies bedeutet eine Erhöhung um 3,80 Euro im Vergleich zum aktuellen Preis.

Mi., 30.09.2026 | 15:24

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Kategorie: Politik

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