Die militärischen Handlungen in Myanmar wurden als Völkermord eingestuft, da sowohl die Art als auch das Ausmaß der angewandten Gewalt als Beweis für eine Genozidabsicht gewertet werden können.
Myanmar: UN-Gericht spricht Land für Völkermord an Rohingya schuldig

Entscheidung des Internationalen Gerichtshofs zu Myanmar und den Rohingya
Das höchste UN-Gericht hat Myanmar für den Völkermord an der Rohingya-Gemeinschaft verantwortlich gemacht. In seiner Entscheidung stellte der Internationale Gerichtshof fest, dass die Sicherheitskräfte des Landes mit der Absicht handelten, einen “wesentlichen Teil” dieser ethnischen Gruppe auszulöschen. Diese Bewertung bezieht sich auf die militärischen Operationen, die im Jahr 2017 durchgeführt wurden und als “Säuberungsaktion” bezeichnet werden.
Einordnung der militärischen Maßnahmen und der Vorwürfe
Die militärischen Handlungen in Myanmar wurden als Völkermord eingestuft, da sowohl die Art als auch das Ausmaß der angewandten Gewalt als Beweis für eine Genozidabsicht gewertet werden können. Der internationale Gerichtshof hob hervor, dass die Absicht, eine Gruppe ganz oder teilweise zu vernichten, ein zentrales Kriterium für die Einstufung von Verbrechen als Völkermord darstellt. Gambia hatte 2019 als Vertragsstaat der Völkermord-Konvention Klage eingereicht.
Myanmars Verteidigung und die Reaktionen aus dem Ausland
Die Regierung Myanmars wies die Vorwürfe zurück und rechtfertigte die militärischen Aktionen als legitimen Kampf gegen den Terrorismus. Laut Berichten der UN sind über 1500 Demonstranten ums Leben gekommen, wobei die Zahl der weiteren Toten möglicherweise in die Tausende geht. Die Rohingya, eine überwiegend muslimische Ethnie, sind seit Jahrzehnten Diskriminierung und Verfolgung ausgesetzt.
Die humanitäre Notlage der Rohingya
Die Offensive von 2017 führte dazu, dass rund 750.000 Rohingya in das benachbarte Bangladesch fliehen mussten. Nach Angaben des Gerichts belegen die Beweise, dass die Truppen Myanmars mindestens 10.000 Rohingya getötet haben. Derzeit leben schätzungsweise eine Million Rohingya unter extremen Bedingungen in Flüchtlingslagern in Bangladesch, ohne Aussicht auf eine sichere Rückkehr in ihre Heimat.
Besonderheit der Entscheidung
Das Urteil des internationalen Gerichtshofs ist von besonderer Bedeutung, da es das erste Mal ist, dass ein Land wegen Völkermord für schuldig befunden wurde. Während das Gericht zuvor das Massaker von Srebrenica als Völkermord klassifiziert hatte, wurde niemals ein Land direkt verurteilt. Das Urteil ist bindend und könnte als wegweisend für zukünftige Verfahren in Bezug auf Völkermord gelten.
Quellen: tagesschau, Tagesspiegel
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