Xavier Naidoo wegen Volksverhetzung angeklagt

Die Staatsanwaltschaft Mannheim hat offiziell Anklage gegen den Musiker Xavier Naidoo («Dieser Weg», «Sie sieht mich nicht») wegen Volksverhetzung erhoben. Dies wurde schriftlich von Naidoos Rechtsanwälten Edgar Gärtner und Jana Eisenbeiß am Donnerstag bestätigt.

Die Anklagebehörde wirft dem 52-Jährigen vor, dass er im März 2021 über einen Telegram-Kanal den Holocaust leugnende und antisemitische Inhalte durch Verlinkung eines Videos sowie durch eine mit einem Text versehene Bilddatei veröffentlicht hat. Die Staatsanwaltschaft teilte dies am Donnerstag mit, ohne Naidoos Namen zu nennen.

«Die von der Staatsanwaltschaft behaupteten Vorwürfe der Volksverhetzung und Holocaustleugnung sind falsch und werden ausdrücklich bestritten. Gegen die Vorwürfe gibt es nicht nur beachtliche rechtliche Einwendungen, sondern es gibt vor allem ganz erhebliche Einwendungen in tatsächlicher Hinsicht. Diese belegen die Unschuld unseres Mandanten», hieß es in der Mitteilung des Rechtsbeistands von Naidoo. 

Diverse Strafanzeigen

Laut der Mannheimer Staatsanwaltschaft wurde Naidoo im Juli 2023 bereits wegen Volksverhetzung in vier Fällen angeklagt, in einem Fall zusammen mit Beleidigung. Es wird ihm vorgeworfen, zwischen Anfang Dezember 2020 und Ende April 2021 über einen Telegram-Kanal antisemitische und holocaustleugnende Inhalte veröffentlicht zu haben, darunter Texte, eine eigene Audiobotschaft sowie die Verlinkung einer fremden Audiobotschaft und eines Videos. Darüber hinaus soll er einen Mitarbeiter der Amadeu Antonio Stiftung beleidigt und dabei Texte mit antisemitischem Inhalt veröffentlicht haben. Die Ermittlungen basierten auf verschiedenen Strafanzeigen, darunter auch die des Geschädigten.

Aufgrund der besonderen Bedeutung der Sache wurden laut Staatsanwaltschaft beide Anklagen zur Großen Strafkammer des Landgerichts Mannheim erhoben. Das Landgericht habe wegen der Anklage vom Juli 2023 jedoch noch nicht über die Eröffnung des Hauptverfahrens entschieden. «Mit der neuen Anklage wurde eine Verbindung mit dem bereits anhängigen Verfahren beantragt», ließ die Staatsanwaltschaft jetzt wissen. Es gelte die Unschuldsvermutung. 

Entschuldigungsvideo veröffentlicht

Naidoos Rechtsanwälte äußerten sich überzeugt, dass das Landgericht Mannheim beide Anklagen nicht zulassen, sondern die Eröffnung des Hauptverfahrens ablehnen werde. «Es gibt keinen ausreichenden Tatverdacht für eine Hauptverhandlung. In dem von der Staatsanwaltschaft benannten älteren Verfahren hat das Landgericht deshalb auch nach mehr als 10 Monaten die Anklage bislang nicht zur Hauptverhandlung zugelassen.» Naidoo lehne jegliches antisemitisches, rassistisches oder fremdenfeindliches Gedankengut ab. 

«Er distanziert sich von jeder Art von Diskriminierung. Dies hat er auch mehrfach öffentlich getan. Zu dieser Haltung und zu diesen Werten steht Herr Xavier Naidoo nach wie vor.Wir möchten nachdrücklich auf die verfassungsrechtlich verbürgte Unschuldsvermutung unseres Mandanten Herrn Xavier Naidoo sowie die Pflicht zur Einhaltung der Grundsätze der Verdachtsberichterstattung hinweisen, welche auch die Berücksichtigung dieser Presserklärung umfasst», formulierten die Anwälte.

2022 hatte Naidoo nach dem Beginn des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine ein Entschuldigungsvideo veröffentlicht, das viele jedoch als zu unkonkret kritisierten. Naidoo gab damals an, sich jahrelang in Verschwörungserzählungen verrannt zu haben. «Ich habe Dinge gesagt und getan, die ich heute bereue», sagte der aus Mannheim stammende Musiker. Zuvor war er lange Zeit aufgefallen mit Aussagen, die ihm Antisemitismus- und Rassismus-Vorwürfe einbrachten, er trat mit sogenannten Reichsbürgern auf, verbreitete Theorien der QAnon-Bewegung und polarisierte mit Äußerungen zur Corona-Pandemie.