Nach Angriff auf Israel: Neue EU-Sanktionen für den Iran?

Nach dem Angriff auf Israel erwägt die EU mögliche neue Sanktionen gegen den Iran. Wie mehrere Diplomaten nach Gesprächen von Vertretern der Mitgliedstaaten in Brüssel sagten, wird das Thema morgen bei einer Videoschalte der Außenminister diskutiert.

Es könnte also neue Strafmaßnahmen geben, die auf einer Sanktionsregelung basieren, die nach Beginn der iranischen Unterstützung des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine durch Drohnenlieferungen eingeführt wurde. Bislang wurde unter anderem der Export von Bauteilen in den Iran verboten, die für den Bau und die Herstellung von unbemannten Luftfahrzeugen verwendet werden. Darüber hinaus sind auch Einzelpersonen und Organisationen von den Strafmaßnahmen betroffen.

Neue scharfe Sanktionen könnten laut Diplomaten jedoch ein Eskalationsrisiko darstellen. Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell wird weiterhin versuchen, den Iran dazu zu bewegen, das Abkommen zur Begrenzung seines Nuklearprogramms einzuhalten. Dies soll verhindern, dass der Iran eine Atombombe entwickelt.

Deeskalation im Mittelpunkt

In der Videokonferenz, die aufgrund des iranischen Angriffs aus Israel einberufen wurde, soll im Grunde darüber diskutiert werden, wie die Europäische Union zur Deeskalation in der Region beitragen kann. Es ist wahrscheinlich, dass auf der einen Seite der iranische Angriff scharf verurteilt und die Unterstützung der EU für die Sicherheit Israels betont wird.

Die Außenminister werden voraussichtlich dazu ermutigen, zurückhaltend zu sein und betonen, dass die EU eine unverzügliche humanitäre Feuerpause im Gazastreifen fordert. Ebenso wird die uneingeschränkte humanitäre Hilfe für die leidende Zivilbevölkerung im Gazastreifen als erforderlich angesehen, wie Diplomaten am Montagabend erklärten.

Der Iran hat in der Nacht zum Sonntag Israel mit Drohnen und Raketen angegriffen, die jedoch fast vollständig abgefangen wurden. Es ist noch nicht klar, wie Israel auf den beispiellosen Luftangriff reagieren wird. Der Angriff des Irans war eine Reaktion auf einen mutmaßlichen israelischen Angriff auf das iranische Botschaftsgelände in Damaskus, bei dem zwei Generäle der einflussreichen Revolutionsgarden getötet wurden.