Aktuelle Blaulichtmeldungen am 19.04.2024 in Berlin/Brandenburg

19.04.2024 – 14:01

BPOLD-B: Radfahrer auf Bahnsteig mit Drogen im Gepäck festgenommen

Berlin - Friedrichshain (ost)

Am Donnerstagabend wurde ein Mann am Bahnhof Ostkreuz von der Bundespolizei vorübergehend festgenommen, weil er eine große Menge mutmaßlicher Drogen bei sich trug.

Um 22 Uhr überprüften Einsatzkräfte der Bundespolizei einen Mann am Bahnhof Ostkreuz, weil er unerlaubterweise mit dem Fahrrad auf dem Bahnsteig unterwegs war. In der Umhängetasche des 22-jährigen Bulgaren fanden die Beamten 490 Euro Bargeld und eine größere Menge verschiedener verdächtiger betäubungsmittelähnlicher Substanzen.

Der Bereitschaftsdienst der Staatsanwaltschaft Berlin ordnete die Durchsuchung der Wohnung an.

Die Bundespolizei hat ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts auf Verstoß gegen das Betäubungsmittelgesetz eingeleitet und die Substanzen sowie das Bargeld beschlagnahmt. Nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen wurde der bisher unbekannte Mann von der Bundespolizei wieder auf freien Fuß gesetzt.

Die Polizei Berlin übernahm daraufhin die weiteren Ermittlungen.

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19.04.2024 – 10:00

ZOLL-BB: Gemeinsame Pressemitteilung Verhaftung und Durchsuchungen wegen mutmaßlichen Waffenschmuggels

Berlin (ost)

Gemeinsame Bekanntmachung

Festnahme und Hausdurchsuchungen wegen angeblichen Waffenschmuggels

Im Auftrag der Staatsanwaltschaft Berlin vollstreckten Beamte des Zollfahndungsamts Berlin-Brandenburg am 18. April 2024 Durchsuchungs- und Beschlagnahmebeschlüsse gegen zwei Brüder im Alter von 47 und 48 Jahren. Der 47-jährige Bruder wurde aufgrund eines bereits zuvor erlassenen Haftbefehls des Amtsgerichts Tiergarten in Untersuchungshaft genommen. 236 Beamte - darunter auch Spezialeinsatzkräfte der Bundespolizei sowie Beamte der Berliner Landespolizei und der Steuerfahndung Berlin - durchsuchten drei Wohnungen und eine Kleingartenparzelle in Berlin, eine Wohnung in Niedersachsen und zwei Fahrzeuge. Eine scharfe Pistole mit Munition, ein nicht zugelassener Schreckschussrevolver, ein Schlagring und ein Faustmesser wurden sichergestellt. Darüber hinaus konnten 78.000 Euro Bargeld, Goldschmuck und hochwertige Uhren beschlagnahmt werden. Außerdem wurden ein Gebäude sowie ein hochwertiges Fahrzeug aufgrund gerichtlicher Beschlüsse beschlagnahmt, da Hinweise darauf vorliegen, dass sie mit illegal erworbenem Geld gekauft wurden. Seit Juni 2023 wird gegen die beiden Verdächtigen wegen des Verdachts auf Verstoß gegen das Waffengesetz, räuberische Erpressung und Geldwäsche ermittelt. Die Ermittlungen begannen aufgrund von Informationen einer bosnischen Sicherheitsbehörde. Es wird behauptet, dass sie illegal Waffen im Ausland gekauft, nach Deutschland gebracht und hier verkauft haben. Außerdem sollen sie Darlehen zu überhöhten Konditionen vergeben haben, ohne die erforderliche Genehmigung nach dem Kreditwesengesetz für eine Geschäftstätigkeit in diesem Umfang zu haben. Der 47-jährige Bruder soll außerdem Ende Januar einen Mann mit Gewaltandrohungen zur Zahlung an ihn gezwungen haben. Die Ermittlungen, insbesondere die Auswertung der beschlagnahmten Datenträger und Unterlagen, sind noch nicht abgeschlossen.

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19.04.2024 – 08:00

HZA-P: Zoll prüft Taxi- und MietwagenbrancheGroßeinsatz am Flughafen Berlin Brandenburg

Potsdam (ost)

Am Dienstagmorgen führte die Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Zolls Kontrollen in der Taxi- und Mietwagenbranche am Flughafen Berlin Brandenburg durch, die bis in den frühen Nachmittag dauerten. Rund 80 Einsatzkräfte der Hauptzollämter Potsdam und Berlin waren an der Kontrolle beteiligt und befragten insgesamt 103 Personen zu ihren Arbeitsverhältnissen. Unterstützt wurde der Zoll von der Landespolizei Brandenburg, dem Landesamt für Mess- und Eichwesen Berlin-Brandenburg, dem Landesamt für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten (LABO), dem Straßenverkehrsamt Landkreis Dahme-Spreewald sowie dem Landside Management des Flughafens Berlin Brandenburg. Schon bei den ersten Kontrollen wurden zahlreiche Verstöße festgestellt. Der Zoll leitete vor Ort Ermittlungsverfahren wegen mangelnder Kooperation, fehlender Ausweisdokumente und fehlender Anmeldung zur Sozialversicherung ein. Die nachfolgenden Auswertungen der Finanzkontrolle Schwarzarbeit ergaben 21 Meldeverstöße, 13 Fälle von möglichen Mindestlohnverstößen und neun Fälle mit Verdacht auf Sozialleistungsmissbrauch. Die Hauptzollamt Potsdam führt die weiteren Ermittlungen dazu durch.

Das LABO Berlin überprüfte insgesamt 28 Fahrzeuge, die gewerbliche Personenbeförderungen durchgeführt haben. Bei zwei Fahrzeugen wurde die Personenbeförderung untersagt, da keine gültige Genehmigung vorlag. Das Straßenverkehrsamt Landkreis Dahme-Spreewald überprüfte die Fahrzeuge weitgehend ohne Beanstandungen. Nur bei einem Fahrzeug war die Konzessionsnummer nicht korrekt angebracht. Das Landesamt für Mess- und Eichwesen Berlin-Brandenburg kontrollierte insgesamt 52 Fahrzeuge und stellte dabei zwei Verstöße fest. Die Landespolizei Brandenburg ahndete Ordnungswidrigkeiten in ihrer eigenen Zuständigkeit, darunter das Fehlen des Führerscheins, des Personenbeförderungsscheins oder der im Führerschein eingetragenen Sehhilfe.

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