EU-Hilfe für Geflüchtete in der Türkei nicht nachhaltig

Der Europäische Rechnungshof ist der Ansicht, dass eine milliardenschwere EU-Hilfe für Geflüchtete in der Türkei nicht nachhaltig ist. Laut einem Bericht der luxemburgischen Behörde, der veröffentlicht wurde, ist unklar, ob die finanzierten Projekte nach dem Ende der Förderung weitergeführt werden würden.

Die Flüchtlinge wurden unterstützt bei Ausbildungsmaßnahmen und Unternehmensgründungen, aber es wurde nicht überprüft, wie es ihnen später als Arbeitnehmer oder Unternehmer ergangen ist. Neue Schulen wurden für Flüchtlinge gebaut, jedoch fehlten den Prüfern aus dem türkischen Ministerium ausreichende Daten, um die Auswirkungen zu bewerten.

Im Jahr 2016 wurde ein Abkommen zwischen der EU und der Türkei geschlossen. Gemäß der Vereinbarung soll die Türkei gegen illegale Migration in die EU vorgehen. Im Rahmen des Flüchtlingspakts hatte Brüssel Ankara sechs Milliarden Euro zugesagt.

Rechnungshof: Projekte kommen zu langsam voran

Der Rechnungshof bemängelte in seinem Bericht auch, dass die finanzierten Projekte langsamer als geplant vorankamen. Entwicklungsprojekte wurden aufgrund strengerer Bauvorschriften, der Corona-Pandemie und der steigenden Inflation verzögert. Die Erdbeben in der Türkei im Jahr 2023 hatten ebenfalls erhebliche Auswirkungen auf die Projekte.

Die Luxemburger Behörde schlägt vor, dass die EU-Kommission unter anderem Bildungsdaten von den türkischen Behörden über Geflüchtete und Aufnahmegemeinschaften einholt, um den Erfolg nachweisen zu können. Darüber hinaus sollte die Bewertung der Projektauswirkungen verbessert werden.

Laut dem Rechnungshof leben derzeit über 4 Millionen registrierte Flüchtlinge in der Türkei, bei einer Gesamtbevölkerung von rund 87 Millionen Menschen. Davon haben 3,2 Millionen syrische Wurzeln und mehr als 320.000 kommen aus Afghanistan, dem Irak und dem Iran.