Belarus nun Mitglied in Shanghaier Sicherheitsorganisation
Die von China und Russland geprägte Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit wächst weiter. Kremlchef Putin will zeigen, dass er trotz seines Angriffskrieges gegen die Ukraine viele Freunde hat.
Wiedersehen in Kasachstan: Chinas Partei und Staatschef Xi Jinping und Kremlchef Wladimir Putin wollen nach ihrem Treffen im Mai in Pekin nun in Astana das Profil der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit schärfen.
Foto: Sergey Guneyev/Pool Sputnik Kremlin/AP/dpa
Belarus, das autoritär geführt wird, ist offiziell das neue Mitglied der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SCO) für internationale Sicherheitsfragen. Beim SCO-Gipfel in Astana unterzeichneten der russische Präsident Wladimir Putin, Chinas Partei- und Staatschef Xi Jinping und andere Staatsführer die Dokumente zur Aufnahme von Belarus. Der Präsident von Kasachstan, Kassym-Schomart Tokajew, der in diesem Jahr den Vorsitz der SCO innehat, gratulierte dem Machthaber Alexander Lukaschenko, der als letzter Diktator Europas gilt.
Putin hatte bereits nach seiner Ankunft am Mittwoch in Astana mit mehreren Staatschefs, darunter Xi, Gespräche geführt. Laut dem chinesischen Staatsfernsehen hat Xi bei dem bilateralen Treffen Putin noch einmal zugesichert, sich weiter für eine friedliche Lösung im Ukraine-Krieg einzusetzen. Er bekräftigte die Zusammenarbeit mit Russland, das vor gut zwei Jahren in das Nachbarland Ukraine einmarschiert war.
Kremlsprecher Dmitri Peskow hat die Gespräche mit China als äußerst erfolgreich bezeichnet. Laut Peskow waren sich beide Seiten einig, dass Verhandlungen im Ukraine-Konflikt ohne Russland sinnlos wären. Russland war kürzlich nicht zum Friedensgipfel Mitte Juni in der Schweiz eingeladen, der von der Ukraine initiiert wurde. Auch China, das einen eigenen Friedensplan zur Beendigung des Krieges vorgelegt hat, nahm nicht an dem Treffen teil.
Seit über zwei Jahren führt Russland seine Invasion in die Ukraine durch. Laut Kremlangaben führte Putin in Astana Gespräche über seinen Krieg, auch mit seinem türkischen Kollegen Recep Tayyip Erdogan, der als Vermittler fungiert. Erdogan erneuerte seine Einladung an Putin, die Türkei zu besuchen. Die Türkei ist bisher kein SCO-Mitglied. Im Zuge seines Krieges gegen die Ukraine hatte Putin wiederholt erklärt, eine neue Weltordnung anzustreben, die keine Vormachtstellung der USA beinhaltet.
Die SCO, die ursprünglich im Jahr 2001 zur Bekämpfung des Terrorismus gegründet wurde, umfasst auch Indien, Pakistan, den Iran und die zentralasiatischen Länder Kirgisistan, Tadschikistan und Usbekistan. In der pro-russischen Gruppe wird Putin wahrscheinlich keine Kritik für seinen Angriff auf die Ukraine hören. Indiens Premierminister Narendra Modi wird nicht am Gipfel teilnehmen, sondern plant laut Kremlangaben einen Besuch in Russland danach.
