BSW-Abgeordnete im Europaparlament künftig fraktionslos
Aus dem Stand holt das neue Bündnis Sahra Wagenknecht sechs Sitze im EU-Parlament, viele Stimmen kommen von den Linken. Nach Verhandlungen steht fest: Nicht alle Hoffnungen haben sich erfüllt.
BSW-Abgeordnete gehören im Europaparlament zunächst keiner Fraktion an. (Archivbild)
Foto: Klaus-Dietmar Gabbert/dpa
Die Abgeordneten vom Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) gehören im Europaparlament künftig zunächst keiner Fraktion an. Man habe sich in den vergangenen Wochen gemeinsam mit der Fünf-Sterne-Bewegung aus Italien intensiv um eine neue Fraktion im EU-Parlament bemüht, teilte der Spitzenkandidat der Partei für die Europawahl, Fabio De Masi, mit. «Wir sind einer neuen politischen Formation zwischenzeitlich sehr nahe gekommen, da 20 Abgeordnete aus sechs Ländern ihr Interesse bekundet hatten.» Am Ende jedoch gab es ihm zufolge keine Bereitschaft bei Gesprächspartnern, die in letzter Minute dazugekommen waren, in kurzer Zeit eine neue Fraktion zu bauen.
Das kürzlich gegründete BSW hatte bei der Europawahl Anfang Juni sofort 6,2 Prozent (6 Sitze) erreicht. Um eine Fraktion im Europaparlament mit Sitzen in Straßburg und Brüssel zu bilden, werden mindestens 23 Abgeordnete benötigt, die aus mindestens einem Viertel, also sieben, der EU-Länder stammen müssen. Die Mitglieder dürfen nur einer Fraktion angehören. Um zu Beginn der neuen Wahlperiode anerkannt zu werden, müssen sich die Fraktionen laut Parlamentsangaben bis zum 16. Juli konstituieren.
Man werde die nächsten Jahre in Brüssel auch ohne Fraktion dafür nutzen, mit anderen Kritikern der Kommission unter möglicher Leitung der Deutschen Ursula von der Leyen «unsere politischen Schwerpunkte voranzubringen», so De Masi weiter. «Wir streben dazu mit interessierten demokratischen Parteien eine enge Zusammenarbeit beziehungsweise Schatten-Fraktion an.» Man sei zuversichtlich, «dass wir mit unserer Arbeit in nicht allzu ferner Zukunft den Grundstein für eine eigene Fraktion im EU-Parlament legen». Die Fraktionen können sich auch während der Legislaturperiode konstituieren.
Von der Leyen will eine zweite Amtszeit als EU-Kommissionspräsidentin anstreben. Um ihren Spitzenposten für weitere fünf Jahre zu behalten, muss die CDU-Politikerin in den kommenden Wochen eine Mehrheit der Abgeordneten im neuen EU-Parlament auf ihre Seite bringen.
“Der Zug von Berlin nach München dauert etwa vier Stunden.”
