Das Internet tobt – Der Hashtag #CDUgate geht viral und die CDU hat den nächsten Skandal am Hals: Vorgeworfen wird, dass die Razzia im Finanzministerium von Olaf Scholz nur dem Zweck diente die Bundestagswahl am 26.09. künstlich zu beeinflussen. Was ist dran an den Vorwürfen?
Politik- und Rechtswissenschaftler halten Razzia für rechtswidirg
Hat Armin Laschet und seine CDU eine Razzia extra organisiert um den gegnerischen Kanzlerkandidaten Olaf Scholz zu schädigen?
Der Rechtswissenschaftler Joachim Wieland zweifelt unterdessen an die Durchsuchung sowie die anschließende Pressemitteilung – gar rechtswidirg.
„Nicht nur die Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft ist falsch. Auch die Durchsuchung selbst „war nicht erforderlich und deshalb rechtswidrig““, zitiert der Account „Verfassungsblog“ den Experten auf Twitter.
<blockquote class=“twitter-tweet“><p lang=“de“ dir=“ltr“>Kurz vor der Bundestagswahl haben Ermittler u.a. das Finanzministerium durchsucht.<br><br>JOACHIM WIELAND meint: Nicht nur die Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft ist falsch. Auch die Durchsuchung selbst "war nicht erforderlich und deshalb rechtswidrig".<a href=“https://t.co/9CBiASZpSJ“>https://t.co/9CBiASZpSJ</a> <a href=“https://t.co/yXw9Xzp0cU“>pic.twitter.com/yXw9Xzp0cU</a></p>— Verfassungsblog (@Verfassungsblog) <a href=“https://twitter.com/Verfassungsblog/status/1438536384101371919?ref_src=twsrc%5Etfw“>September 16, 2021</a></blockquote> <script async src=“https://platform.twitter.com/widgets.js“ charset=“utf-8″></script>
Der Schauspieler Tilo Jung fasst kurz und knapp die Zuständigkeiten der Ämter auf Twitter zusammen. Kernaussage: CDU geführte Ämter organisierten Durchsuchungen gegen SPD-Geführte Ministerien.
<blockquote class=“twitter-tweet“><p lang=“de“ dir=“ltr“>"Razzia" in SPD-geführten Ministerien:<br>- zuständiger Oberstaatsanwalt = CDU<br>- zuständige Justizministerin in Niedersachsen = CDU<a href=“https://t.co/8GmImz6xP5″>https://t.co/8GmImz6xP5</a> <a href=“https://twitter.com/hashtag/CDUgate?src=hash&ref_src=twsrc%5Etfw“>#CDUgate</a></p>— Tilo Jung (@TiloJung) <a href=“https://twitter.com/TiloJung/status/1438793669973356544?ref_src=twsrc%5Etfw“>September 17, 2021</a></blockquote> <script async src=“https://platform.twitter.com/widgets.js“ charset=“utf-8″></script>
„Ein wirklich krasser, schmutziger Skandal..“, User auf Twitter
<blockquote class=“twitter-tweet“><p lang=“de“ dir=“ltr“>Halten wir fest: Die <a href=“https://twitter.com/hashtag/CDU?src=hash&ref_src=twsrc%5Etfw“>#CDU</a> instrumentalisiert die Justiz, um den Haupt-Konkurrenten zu beschädigen, was ein wirklich krasser, schmutziger Skandal ist. Gleichzeitig heulen sie über fiese Fragen von Kindern rum. Diese Partei ist endgültig am Ende <a href=“https://twitter.com/hashtag/CDUgate?src=hash&ref_src=twsrc%5Etfw“>#CDUgate</a> <a href=“https://t.co/Fto7OigeZ5″>https://t.co/Fto7OigeZ5</a></p>— Robert Fietzke (@robert_fietzke) <a href=“https://twitter.com/robert_fietzke/status/1438582156079546374?ref_src=twsrc%5Etfw“>September 16, 2021</a></blockquote> <script async src=“https://platform.twitter.com/widgets.js“ charset=“utf-8″></script>
Die Situation um diese Diskussion ist nun vielfältig äußerst schwierig für die CDU. Zum einen ist es schon wieder ein negatives Stimmungsbild gegenüber der Partei, welches sich zu einem handfesten Skandal entwickeln könnte und zum anderen steht fest, dass wenn sich die Beschuldigungen gegenüber Laschet und seiner CDU bestätigen lassen, stellt sich grundsätzlich die Frage wie demokratisch ist die CDU rund um ihren Parteivorsitzenden Laschet?
nf24
