Die US-Präsidentschaftswahl 2020- Droht ein Bürgerkrieg, wenn Trump verliert?

Am 3. November 2020 wählen die Vereinigten Staaten von Amerika zum 59. Mal ihren hoffentlich neuen Präsidenten, Vizepräsidenten, das Repräsentantenhaus sowie ein Drittel des Senats. Für die Republikaner tritt Donald Trump zur Wiederwahl an und hofft vier weitere Jahre im Amt zu bleiben und so möglichen Gerichtsverfahren zu entgehen. Joe Biden versucht das Weiße Haus für die Demokraten zurückzugewinnen. Wenige Tage vor der Präsidentschaftswahl in den USA liegt Donald Trump in Umfragen hinter seinem Herausforderer Joe Biden.

Die Covid-19-Pandemie, inklusive Trumps Covid-19-Erkrankung, sowie der gewaltsame Tod des Afroamerikaners George Floyd und die daraus resultierende <<Black Lives Matter-Bewegung>> beeinflussen den 59. Wahlkampf sehr. Trotz Pandemie hält Donald Trump mehrere Kampfauftritte pro Tag vor seinen Anhängern, welche dicht gedrängt und oft ohne Maske nicht gerade zur Eindämmung der Corona-Krise beitragen. Der Präsident mit der blonden Tolle versucht alles, um den Fokus weg von der Corona-Pandemie zu lenken. Nicht zu vergessen: als Präsident erkrankte er vor wenigen Wochen selbst an dem neuartigen Sars-CoV-2-Virus. Die Corona-Infektionszahlen bleiben in den USA weiterhin auf Rekordniveau bei aktuell 227.697 Toten und fast neun Millionen Infizierten. Im Wahlkampf und in der Entscheidung für oder gegen Biden oder Trump spielen neben der Corona-Krise auch andere Themen wie das Gesundheitssystem und die Migration eine wichtige Rolle.

Was passiert, wenn Trump keine Niederlage akzeptiert?

Vor allem bei einem knappen Wahlergebnis bietet das Rechtssystem der USA die Chance, eine Niederlage in einen Sieg umzuwandeln. Bei einem Briefing im Weißen Haus wurde Trump von einem Journalisten gefragt, ob er garantieren könne, dass es nach der Wahl eine friedliche Übergabe der Macht geben wird. Trump wich der Frage aus. Stattdessen bezeichnete er die Briefwahl als „ein Desaster“.

Vor vier Jahren wurde fast ein Viertel der Stimmen per Post abgegeben. Aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie dürfte der Briefwahl-Anteil dieses Mal noch deutlich steigen. In sechs Staaten wird es sogar ausschließlich eine Briefwahl geben. Die meisten davon sind „blaue“ Staaten, in welchen die Demokraten sicher mit einer Mehrheit rechnen können. Ein mögliches Szenario für den Wahlabend wäre, dass Trump nach der Auszählung der in den Wahllokalen abgegebenen Stimmen die Wahl zwar gewinnen würde, jedoch die Mehrheit wieder verliert, sobald die Briefwahlstimmen ausgezählt werden.

„Wir haben nicht ein Wahlgesetz, sondern 51 – eines für jeden Bundesstaat, dazu noch eines für die USA insgesamt. Einige Bundesstaaten zählen Briefwahl-Stimmen nur dann, wenn sie vor dem Wahltag eintreffen, andere zählen sie, wenn sie vor der Wahl abgestempelt wurden. Bei einer knappen Wahl könnte das zum Problem werden. Es könnte knapp genug sein, dass der Verlierer hofft, der Gewinner zu sein.“ Sagte ein US-Politologe.

Angesichts der Rechtslage könnte Trump das Ergebnis der Wahl anzweifeln. Theoretisch könnte sich Trump also sogar als Gewinner bezeichnen, bevor die Briefwahlstimmen überhaupt ausgezählt werden und wenn man bedenkt, dass Trump Millionen Stimmen für ungültig erklärte, als er 2016 gewonnen hat, ist es schwer zu glauben, dass er in dieser Wahl nicht das Gleiche tun wird. Wenn er also nur den geringsten Zweifel am Wahlergebnis hat, wird es genug Anhänger geben, welche die Sache selbst in die Hand nehmen wollen.

Trump deutete jetzt schon mehrmals an, mit seinen Leuten auf die Barrikaden zu gehen, wenn er den Wahlkampf verlieren würde und setzt das Militär schon in kleinen harmlosen Demonstrationen ein.

Zudem weiß man nie, wie viele Amerikaner am Ende nicht doch rassistisch denken. Keiner will verraten, dass er für einen Rassisten stimmt. Laut den Umfragen liegt Trump aktuell zwar noch hinter Biden, doch könnte man ähnlich falsch liegen wie vor vier Jahren. Der ohnehin schon große Waffenbesitz in den USA hat seit Corona immens zugenommen und selbst bedachte Leute beschreiben die Stimmung als <<so aufgeladen wie noch nie>>.

Zu guter letzt forderte Trump sogar seine sogenannten “Proud Boys” dazu auf sich bereit zu halten. Ein Anhänger der rechten Bruderschaft sang sogar: “Wenn die Fäuste fliegen, werden wir eure Knochen brechen.” Die Anhänger der „Proud Boys“ sind gegen politische Korrektheit und gegen Einwanderung. Für diese Einstellung verehren sie ihren Präsidenten Donald Trump. Die Befürchtung eines bevorstehenden Bürgerkriegs ist also nicht weit hergeholt und die Angst leider Gottes berechtigt.

Quellen: ntv, handelsblatt, merkur, tagesspiegel