Erschießungskommando und Gaskammer – Trump bringt bis Weihnachten neue Hinruchtungsmethoden!

WASHINGTON – Das Justizministerium ändert stillschweigend seine Hinrichtungsprotokolle und verlangt nicht mehr, dass Todesurteile des Bundes durch tödliche Injektionen verhängt werden, und macht den Weg frei, andere Methoden wie Erschießungskommandos und Giftgas anzuwenden.

Die geänderte Regel, die am Freitag im Federal Register veröffentlicht wurde, ermöglicht es der US-Regierung, Hinrichtungen durch tödliche Injektion durchzuführen oder „jede andere Art und Weise anzuwenden, die das Recht des Staates vorschreibt, in dem die Strafe verhängt wurde“. Eine Reihe von Staaten erlaubt andere Hinrichtungsmethoden, einschließlich Stromschlag, Einatmen von Stickstoffgas oder Tod durch Erschießung.

Es bleibt unklar, ob das Justizministerium in Zukunft versuchen wird, andere Methoden als die tödliche Injektion für Hinrichtungen anzuwenden. Die Regel, die am 24. Dezember in Kraft tritt, kommt, da das Justizministerium fünf Hinrichtungen während der Lame-Duck-Periode geplant hat, darunter drei nur wenige Tage vor dem Amtsantritt des gewählten Präsidenten Joe Biden.

Ein Beamter des Justizministeriums sagte, die Änderung sei vorgenommen worden, um der Tatsache Rechnung zu tragen, dass das Bundesgesetz über die Todesstrafe die Vollstreckung von Strafen auf „die vom Gesetz des Staates, in dem die Strafe verhängt wird, vorgeschriebene Weise“ und einige von diesen vorschreibt Staaten verwenden andere Methoden als die tödliche Injektion.

Der Beamte sagte, zwei im Dezember geplante Hinrichtungen würden durch tödliche Injektion erfolgen, lieferte jedoch keine Informationen über drei weitere im Januar geplante Hinrichtungen. Der Beamte sprach mit The Associated Press unter der Bedingung der Anonymität, um die internen Abteilungsprotokolle zu erörtern.

Die Änderung wird wahrscheinlich heftige Kritik von Demokraten und Befürwortern der Todesstrafe auslösen, da die Trump-Regierung versucht, eine Reihe von Regeländerungen durchzusetzen, bevor Trump sein Amt verlässt. Ein Sprecher von Biden sagte der AP Anfang dieses Monats, dass der gewählte Präsident „jetzt und in Zukunft gegen die Todesstrafe ist“ und daran arbeiten würde, ihre Verwendung zu beenden. Er sagte jedoch nicht, ob die Hinrichtungen sofort nach dem Amtsantritt von Biden unterbrochen würden.

In einigen Staaten können Insassen die Methode ihrer Hinrichtung wählen. In Florida zum Beispiel kann ein Insasse ausdrücklich darum bitten, durch Stromschlag getötet zu werden, und im Bundesstaat Washington können Insassen darum bitten, durch Erhängen getötet zu werden. In Utah können Gefangene, die vor Mai 2004 verurteilt wurden, von einem Exekutionskommando getötet werden. Das dortige Landesgesetz erlaubt auch den Einsatz eines Exekutionskommandos, wenn keine tödlichen Injektionsmedikamente verfügbar sind.