Kanzler Scholz plant Lockerungen der Corona-Regeln
Bundeskanzler Olaf Scholz verspricht erste Lockerungen der Corona-Regeln.
Foto: depositphotos.com
Laut einer Umfrage im ZDF-«Politbarometer» ist ein Großteil der Bürger für baldige Lockerungen der Corona-Maßnahmen. 23 Prozent finden, es sollte jetzt zu Lockerungen kommen, 38 Prozent würden das in zwei bis drei Wochen begrüßen. Ebenfalls 38 Prozent finden, damit sollte noch länger gewartet werden
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Kurz vor dem anstehenden Corona-Gipfel von Bund und Ländern hat Bundeskanzler Olaf Scholz einen ersten Lockerungsschritt angekündigt.
Grund dafür ist die rasche Ausbreitung der Omikron-Variante. Sie gilt zwar als wesentlich ansteckender als die Delta-Variante, ist aber gleichzeitig in aller Regel milder im Verlauf. Mehr als 76 Prozent der Deutschen haben zudem mindestens eine Impfung erhalten.
Deutschland steckt in einer erneuten Corona-Welle: In vielen Regionen befinden sich die Infektionszahlen auf Rekordniveau. Gleichzeitig entspannt sich allerdings die Lage auf den Intensivstationen zunehmend.
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<h2>Bundeskanzler Scholz verspricht ersten Lockerungsschritt</h2>
Kanzler Olaf Scholz (SPD) will beim nächsten Bund-Länder-Treffen am Mittwoch einen ersten Öffnungsschritt in der Corona-Pandemie angehen. „Die wissenschaftlichen Prognosen zeigen uns, dass der Höhepunkt der Welle in Sicht ist“, sagte Scholz am Freitag in einer Ansprache vor dem Bundesrat. „Das erlaubt uns, beim Bund-Länder-Treffen in der nächsten Woche einen ersten Öffnungsschritt und dann weitere für das Frühjahr in den Blick zu nehmen.“
Die Bundesregierung hatte es bis jetzt abgelehnt, bereits vor den Bund-Länder-Beratungen am 16. Februar einen Lockerungsplan auszuarbeiten. Doch dies will Scholz nun offenbar angehen. Details nannte er aber am Freitag vor dem Bundesrat nicht.
Nach Überzeugung des Bundeskanzlers hat sich der Föderalismus in der Corona-Pandemie bewährt. Die vielen und häufig sehr eiligen Gesetze seien nicht immer einfach zu bewältigen gewesen, aber: „Im Ergebnis hat sich unsere föderale Ordnung in der Pandemie bewährt.“
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<h2>FDP will Corona-Schutzmaßnahmen zum 20. März beenden</h2>
Die FDP-Bundestagsfraktion will alle geltenden Corona-Schutzmaßnahmen im März beenden.
„Am 20. März sollte Deutschland zur Normalität zurückkehren“, sagte FDP-Fraktionschef Christian Dürr den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Freitag. „Denn dann laufen die Maßnahmen aus, wenn der Bundestag nicht aktiv eine Verlängerung beschließt.“ Für eine Verlängerung bestehe aus heutiger Sicht jedoch kein Anlass, sagte Dürr.
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<h2>Ärzte-Präsident warnt vor Lockerungen</h2>
Der Präsident der Bundesärztekammer, Klaus Reinhardt, hat angesichts der unklaren Corona-Datenlage vor verfrühten Lockerungen gewarnt. Zwar hätten die Bürgerinnen und Bürger nach vielen Monaten der Disziplin ein Anrecht auf eine Öffnungsperspektive, über die nun nachgedacht werden müsse. „Trotzdem ist Vorsicht geboten“, sagte Reinhardt der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. „Uns fehlen nach wie vor verlässliche und umfassende Daten zum aktuellen Infektionsgeschehen. Das macht es schwer, die Lage klar einzuschätzen.“
