Köln lehnt Unterstützung für Abschiebungen von mehreren Hundert Personen ab
Die Stadt Köln soll ein Unterstützungsangebot des Landes Nordrhein-Westfalen zur Abschiebung von mehreren hundert ausreisepflichtigen Menschen abgelehnt haben, wie interne Dokumente nahelegen.
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Stadt Köln soll Hilfsangebot zur Abschiebung abgelehnt haben
Die Stadt Köln wird beschuldigt, im Jahr 2024 ein Angebot des Landes Nordrhein-Westfalen zur Unterstützung bei der Abschiebung von mehreren hundert ausreisepflichtigen Personen abgelehnt zu haben. Diese Informationen stammen aus einem internen Schriftwechsel, der von einem lokalen Medium veröffentlicht wurde.
Details zum abgelehnten Angebot
Das Angebot kam von der zuständigen Landesbehörde in Coesfeld, die im November 2024 bereit war, die notwendigen Rückreisedokumente für die betroffenen Personen zu beschaffen. Diese Dokumente sind eine Voraussetzung für mögliche Abschiebungen. Die Kölner Ausländerbehörde soll daraufhin geantwortet haben, dass eine solche Unterstützung nicht benötigt werde, da die betroffenen Personen bereits seit längerer Zeit geduldet würden. Stattdessen sollte der Fokus auf der Begleitung zur Schaffung einer dauerhaften Bleibeperspektive liegen.
Unklare Gründe für die Ablehnung
Aus weiteren Unterlagen geht hervor, dass die Stadt Köln sich anschließend nicht um die erforderlichen Dokumente gekümmert hat. Ob es spezifische Gründe gegen eine Abschiebung in Einzelfällen gab, ist aus den vorliegenden Akten nicht ersichtlich. Auf eine Nachfrage hin konnte die Stadt keine klare Erklärung für die Ablehnung des Angebots geben.
Überprüfung des Vorgangs durch den Oberbürgermeister
Der Vorgang wird nun auf Initiative von Oberbürgermeister Torsten Burmester überprüft, der sein Amt im November 2025 angetreten hat. Die Vorfälle fallen in die Amtszeit seiner Vorgängerin, Henriette Reker. Auch beim Kreis Coesfeld konnte nicht angegeben werden, wie oft Köln in der Vergangenheit ähnliche Unterstützungsangebote in Anspruch genommen hat.
