Köln soll Unterstützung bei Abschiebungen abgelehnt haben
Die Stadt Köln soll ein Unterstützungsangebot des Landes Nordrhein-Westfalen zur Abschiebung von mehreren Hundert ausreisepflichtigen Menschen im Jahr 2024 abgelehnt haben, was durch interne Dokumente nahegelegt wird.
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Stadt Köln soll Hilfsangebot zur Abschiebung abgelehnt haben
Die Stadt Köln wird beschuldigt, im Jahr 2024 ein Unterstützungsangebot des Landes Nordrhein-Westfalen zur Abschiebung von mehreren Hundert ausreisepflichtigen Personen nicht angenommen zu haben. Diese Informationen stammen aus einem internen Schriftwechsel, der von einem lokalen Medium veröffentlicht wurde.
Details zum abgelehnten Angebot
Das Angebot kam von der zuständigen Landesbehörde in Coesfeld, die im November 2024 bereit war, die erforderlichen Rückreisedokumente für die betroffenen Personen zu beschaffen. Diese Dokumente sind eine Voraussetzung für mögliche Abschiebungen. Die Stadt Köln hat jedoch laut Berichten keine Reaktion auf dieses Angebot gezeigt.
Reaktion der Stadtverwaltung
Eine Sprecherin der Stadt erklärte, dass Oberbürgermeister Torsten Burmester den Fall prüfen lassen möchte. Burmester hat sein Amt im November 2025 angetreten, weshalb die Vorfälle in die Amtszeit seiner Vorgängerin, Henriette Reker, fallen.
Unklare Gründe für die Ablehnung
Die Kölner Ausländerbehörde soll auf das Angebot geantwortet haben, dass eine Unterstützung nicht benötigt werde, da die betroffenen Personen bereits seit längerer Zeit geduldet seien. Stattdessen sollte der Fokus auf der Suche nach einer dauerhaften Bleibeperspektive liegen. Aus weiteren Dokumenten geht hervor, dass die Stadt sich nicht um die notwendigen Rückreisedokumente gekümmert hat.
Fehlende Erklärungen von Seiten der Stadt
Die Stadt konnte auf Nachfrage keine genauen Gründe für die Ablehnung des Hilfsangebots nennen. Auch die Behörde in Coesfeld konnte keine Auskunft darüber geben, wie oft Köln in der Vergangenheit ähnliche Unterstützungsangebote in Anspruch genommen hat.
