In der alternden Gesellschaft sind immer mehr Menschen auf Pflege angewiesen – doch die Finanzierung ist angespannt. Die Koalition will jetzt rasch reagieren.
Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) plant eine weitere Pflegereform.
Foto: Michael Kappeler/dpa
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Der Minister sagte: «Die Ampel wird noch eine große Pflegereform vorlegen.» Ohne Reformen würde die Pflegeversicherung teurer werden. «Der Beitragsatz würde steigen, weil wir auch mehr Pflegebedürftige haben. Darauf werden wir reagieren.» Dazu gehörten Gesetzespläne für eine bessere Vorbeugung etwa von Demenz und Schlaganfällen. «Viele Pflegefälle sind vermeidbar.» Lauterbach verwies außerdem auf geplante Neuregelungen, die mehr Kompetenzen für Pflegefachkräfte vorsehen, um den Beruf attraktiver zu machen. Gesetzlich ermöglicht werden sollen auch neue Pflegeangebote in der Lücke zwischen einer Betreuung zu Hause und im Heim.
Mit Blick auf die Finanzlage stellte Lauterbach Vorschläge in Aussicht, «wie die Pflegeversicherung solidarisch gut bezahlt werden kann». Zu einzelnen Vorschlägen und Komponenten für eine Reform äußerte er sich nicht, betonte aber: «Die Ampel hat dafür Ideen und auch die politische Kraft.» Das Bundeskabinett billigte einen vom Gesundheitsressort erstellten Bericht zur «zukunftssicheren Finanzierung» der Pflegeversicherung, der «Szenarien und Stellschrauben möglicher Reformen» zeigen soll. Eine Vorfestlegung sei damit nicht verbunden, erklärte die Bundesregierung. Es handele sich um eine datenbasierte Grundlage für weitere Beratungen.
Milliarden-Defizite erwartet
Es gibt Anzeichen für eine weitere Stabilisierungsaktion in der Pflege, nachdem sich Lauterbach aufgrund von Meinungsverschiedenheiten in der Koalition zuletzt eher skeptisch über die Erfolgschancen geäußert hatte. Die Ampel hatte bereits eine erste Reform umgesetzt, die Pflegebedürftige entlastete, aber auch zu einer Beitragserhöhung zum 1. Juli 2023 führte. Die höheren Einnahmen führten dazu, dass die Pflegeversicherung im vergangenen Jahr einen Überschuss von 1,79 Milliarden Euro verzeichnete.
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