+++Liveticker+++ So geht es mit dem Lockdown weiter – Bis 7. März
Angela Merkel, Markus Söder und Michael Müller geben Beschlüsse in einer Pressekonferenz bekannt. Kanzlerin Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten sind zu Beratungen über das weitere Vorgehen in der Corona-Krise zusammengekommen.
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Angela Merkel, Markus Söder und Michael Müller geben Beschlüsse in einer Pressekonferenz bekannt. Kanzlerin Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten sind zu Beratungen über das weitere Vorgehen in der Corona-Krise zusammengekommen.
In einem Entwurf vom Kanzleramt wird eine Verlängerung des Lockdowns bis 14. März vorgeschlagen. Laut Teilnehmer sei die Mehrheit der Länderchefs aber für den 7. März.
20:07 Fragen an alle Teilnehmer
Merkel hat keine Sorge vor unterschiedlichen Reglungen in den Ländern. Sie muss föderale Kultushoheit akzeptieren. Wichtig, dass wir uns über Rahmen einig sind.
Erzieher und Lehrer sollen früher als geplant und jetzt in Kategorie 2 geimpft werden können. Sie können Abstände nicht einhalten. Das heißt aber nicht, dass sofort geimpft werden können. Kein Impfzwang, nur Angebot!
Stabile Inzidenz: 3 bis 5 Tage. Shoppping-Tourismus soll vermieden werden, Absprachen mit benachbarten Ländern nötig.
Wenn Inzidenz unter 50 nicht erreicht werden kann, sind lokale Maßnahmen möglich. Ziel ist eine bundeseinheitliche Inzidenz von 35. Wir können jetzt Fallzahlen leichter verfolgen, aber 30/35 ist kein Endziel, sondern muss weiter gesenkt werden. Gefährlich sind Mutationen.
Erziehen und Lehrer (Gruppe 2) sollen vor Sommerpause mindestens die 1. Impfung bekommen! Mehr als eine Million Menschen.
Fallzahl muss runter!
20:00 Söder, Bayern Ministerpräsident
Öffnen erfordert Mut. Alle Maßnahmen wirken, Zahlen um 90 Prozent gesenkt. Lage ist besser, Stimmung aber nicht. Angst vor Mutationen, besonders in Grenzgebieten zu Tschechien und Österreich. Vorsicht vor Perspektiven. Priorität auf Familien, Bayern will sich zurückhaltend verhalten.
Friseure sind wichtig nicht nur für Hygiene, sondern auch für die Würde.
35 ist eine vorsichtige Zahl, kann im März erreicht werden. Aber Mutationen gefährden das. Handel und Gastronomie brauchen Perspektiven.
Er hofft auf verstärkte Impfungen.
19:52 Müller, Regierender Bürgermeister von Berlin
Von 200er Inzident auf 70, bundesweite einer der niedrigsten Werte. Bedankt sich bei Bürgern. 1000ende musste nicht ins Krankenhaus und haben überlebt. Jetzt kommt es darauf an, diese Woche, durchzuhalten. Gesundheitsschutz der Kinder und Jugendlichen wichtig und die Rolle der Schulen und Kitas. Schule wird nicht wie Anfang 2020 sein, sondern langsam mit den Grundschulen anfangen, mit Abstand, Test usw. Test sollen angenehmer werden. Schule spielt eine wichtige Rolle im Infektionsgeschehen. Es gibt aber keine besonderen Auffälligkeiten, besonders bei den ganz jungen. Schule öffnen ab 22.2. in Berlin. Viele Länder orientieren sich daran.
Friseure wichtig für Hygiene, Betrieb start ab 1. März.
35er Inzidenz ist das Ziel, um Normalität zurückzugewinnen, dann soll Einzelhandel, Museen usw. öffnen.
19:40 Beginn der Pressekonferenz
Merkel, Söder und Müller eröffnen die Pressekonferenz. Merkel trägt die aktuellen Zahlen vor. Man könnte und kann zufrieden sein. Sie dankt den Bürger/innen. Sie geht auf die Mutationen ein. Mehr britische als afrikanische Mutation. Dritte Welle droht. Kontakte müssen nachverfolgbar sein. Mutierte Viren könnten Oberhand gewinnen.
Sie setzt auf mehr Tests, wird wollen eine Wellenbewegung vermeiden, aber trotzdem schrittweise öffnen.
Kontaktbeschränkungen, Reisen und Besuche, Home-Office bleiben erhalten.
Schule und Kita sind wichtig, Merkel wollte eigentlich erst zum 1. März öffnen. Aber Länder können über Öffnungen entscheiden. Ich habe kein Veto-Recht. Länder in eigener Verantwortung entscheiden das. Inzidenz von 50 ist ihr wichtig.
Frisöre dürfen zum 1. März öffnen, weil 50er Inzidenz zu erwarten ist.
Einzelhandel bei 1 Person/20qm, Museen usw. sollen öffnen. Einkaufstourismus soll vermieden werden. Kommt aber erst bei 35er Inzidenz. Das ist erreichbar
Impfen, Pflegeheime Beschlüsse gefasst. Überbrückungshilfen 3 können seit heut Nachmittag online gestellt. 100.000 Euro pro Monat, max. 400.000 insgesamt.
3. März nächstes Treffen. Entschlüsse gelten bis zum 7. März.
19:15 Ausgangssperre auf Norderney
Zwischen 21 und 5 Uhr dürfen die Bewohner nur noch aus triftigem Grund das Haus verlassen, etwa bei medizinischen Notfällen, teilte der Landkreis Aurich mit. Die Schulen dürfen keinen Präsenz-Unterricht anbieten.
18:45 Länder sollen eigenständig über Schulöffnungen entscheiden
„Die Länder entscheiden im Rahmen ihrer Kultushoheit über die schrittweise Rückkehr zum Präsenz-Unterricht und die Ausweitung des Angebots der Kindertagesbetreuung“, ist in dem von Bundesregierung und Ministerpräsidenten vereinbarten Beschluss festgehalten.
