Die Bundesregierung rechnet damit, dass die dritte Welle noch mehrere Wochen andauern wird. Die neuen per Bundesgesetz geplanten Maßnahmen könnten länger gelten als gedacht.
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Die Bundesregierung rechnet damit, dass die dritte Welle noch mehrere Wochen andauern wird. Die neuen per Bundesgesetz geplanten Maßnahmen könnten länger gelten als gedacht.
Deutschland muss sich wohl auf eine längere Lockdown-Phase als bisher gedacht vorbereiten. Nach Informationen des „Tagesspiegels“ hat Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) in einer Besprechung mit den Ländern am Sonntag deutlich gemacht, dass die Bundesregierung von einer verschärften Infektionslage ausgeht, die noch sechs bis acht Wochen dauern werde.
Es wird erwartet, die jetzt per Bundesgesetz geplanten Lockdown-Maßnahmen ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von 100 bis Ende Mai oder Mitte Juni aufrechterhalten zu müssen. Nach Angaben aus Länderkreisen soll der Bund nicht bereit sein, vom Inzidenzwert als alleinigem Maßstab für die Lockdown-Verfügung abzugehen, trotz steigender Impfquote.
„Nach dem bisher vorliegenden Entwurf zur Ergänzung des Infektionsschutzgesetzes soll der Bund gesetzlich verfügen, dass auf Kreisebene bei einem Überschreiten der 100-er-Inzidenz an drei Tagen nacheinander einige Lockdown-Maßnahmen automatisch greifen. Private Zusammenkünfte werden eingeschränkt, es soll eine nächtliche Ausgangsbeschränkung geben, alle Geschäfte (mit den bisher schon geltenden Ausnahmen wie Lebensmittelshops) sowie Kultur- und Freizeiteinrichtungen müssen wieder schließen. Die Gastronomie bleibt dicht“, berichtet der „Tagesspiegel“.
Steigt der Inzidenzwert sogar auf 200, müssen automatisch Schulen und Kitas geschlossen werden. Länder und Kommunen verfügen dann über keinen Ermessensspielraum mehr. Etwa die Hälfte aller Land- und Stadtkreise liegt derzeit über 100.
