Merkel, Spahn, Lauterbach auf Todesliste – BKA schlägt Alarm!
Die Namen von hochrangigen Politikern aus Deutschland stehen auf einer „Todesliste deutscher Politiker“ – das Bundeskriminalamt (BKA) schlägt Alarm.
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Im Internet wird eine „Todesliste“ verbreitet. Auf ihr stehen die Namen von hochrangigen Politikern aus Deutschland.
Das Bundeskriminalamt (BKA) hat die Bundestagsfraktionen davor gewarnt, dass über den bei „Querdenkern“ beliebten Messengerdienst Telegram Todesdrohungen gegen diejenigen Abgeordneten im Internet kursieren, in der vergangenen Woche für die Änderung des Bundesinfektionsschutzgesetzes abgestimmt haben. „Auf Telegram wird das Dokument mit der Bezeichnung „Todesliste deutscher Politiker“ verbreitet“, berichtet der „Tagesspiegel“.
Die Bundespolizisten sind alarmiert. Es handelt sich um eine Liste mit dem offiziellen, namentlichen Abstimmungsergebnis. Das Schreiben, in dem die Sicherheitsbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion ihre Mitglieder über den Sachverhalt informiert, liegt dem „Tagesspiegel“ vor. Die Fraktion hatte am Montag von den Listen Kenntnis genommen.
„Bitte meldet Euch umgehend, sollte Euch etwas direkt oder in Eurem Umfeld auffallen“, heißt es darin. Abgeordnete werden dringend aufgefordert, sich in diesem Fall auch sofort an das BKA zu wenden.
Das BKA überprüft diese „Todesliste“ sorgfältig und weist daraufhin, dass in diesem Zusammenhang noch weitere Listen im Netz verbreitet werden. Zum jetzigen Zeitpunkt sieht das BKA allerdings keine Gefährdung für Abgeordnete des Deutschen Bundestags.
In der Nähe des Bundestags gab es teils gewaltsame Demonstrationen. Bei der namentlichen Abstimmung stimmten 342 Abgeordnete der großen Koalition aus Union und SPD für das Gesetz, das dem Bund umfangreiche Rechte zusichert, wie verpflichtende Ausgangssperren von 22 Uhr bis 5 Uhr in allen Regionen mit mehr als 100 Neuninfektionen je 100.000 Einwohnern in sieben Tagen. AfD, Linke und FDP stimmten dagegen, die Grünen enthielten sich mehrheitlich, gegen das Gesetz liegen zahlreiche Verfassungsbeschwerden vor.
