Nato gelingt keine Einigung auf mehrjährige Ukraine-Hilfe

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg ist daran gescheitert, die Bündnisstaaten zu langfristigen Verpflichtungen für Militärhilfe für die Ukraine zu bewegen. Die 32 Alliierten konnten sich vor einem Gipfeltreffen in Washington lediglich darauf einigen, innerhalb des nächsten Jahres Unterstützung in Höhe von mindestens 40 Milliarden Euro zu leisten, wie die Deutsche Presse-Agentur aus verschiedenen Delegationen erfuhr.

Laut den Angaben konnte keine konkrete Vereinbarung getroffen werden, wer wie viel beisteuert. Es wurde lediglich festgehalten, dass das Bruttoinlandsprodukt eine Rolle spielen sollte.

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hatte ursprünglich die Alliierten aufgefordert, der Ukraine langfristige Militärhilfe im Wert von mindestens 40 Milliarden Euro pro Jahr zu gewähren. Er betonte, dass es auch wichtig sei, dem russischen Präsidenten Wladimir Putin zu zeigen, dass sein Angriffskrieg gegen die Ukraine nicht erfolgreich sein werde. Diese Aussagen machte er Ende Mai bei einem Treffen mit den Außenministern der 32 Nato-Staaten in Prag. Die Summe von 40 Milliarden Euro würde ungefähr der bisherigen jährlichen Unterstützung der Alliierten seit Beginn der russischen Invasion entsprechen.

Stoltenberg schlug vor, den Beitrag der einzelnen Mitgliedsstaaten basierend auf ihrem Bruttoinlandsprodukt zu berechnen. Daher müssten die USA, Deutschland, Großbritannien, Frankreich und Italien den größten Anteil von jährlich 40 Milliarden Euro zahlen, um eine faire Lastenteilung sicherzustellen.

Stoltenbergs Wunsch war es, dass sich die 32 Nato-Staaten bis zum Gipfeltreffen in Washington in der nächsten Woche auf eine gemeinsame Position einigen. Eine Einigung auf eine sehr ambitionierte Zusage hatte jedoch von Anfang an als unwahrscheinlich gegolten – unter anderem, weil Länder wie Frankreich und Italien bisher nur einen vergleichsweise geringen Anteil ihres Bruttoinlandsprodukts für die militärische Unterstützung der Ukraine ausgeben.