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Polen legt US-Waffenfinanzierung für die Ukraine vorerst nieder – Deutschland reagiert mit mehr Unterstützung

Im Rahmen des Purl-Programms bündeln europäische NATO-Staaten und Partner freiwillig Gelder, um US-Waffen für die ukrainischen Streitkräfte zu beschaffen.

Polen will vorerst keine US-Waffen mehr für die Ukraine bezahlen – Deutschland hingegen legt nach
https://www.flickr.com/people/45198836@N04 via Wikimedia Commons (CC BY 2.0)

Polen hat entschieden, zunächst keine weiteren finanziellen Beiträge für den Erwerb von amerikanischen Waffen zur Unterstützung der Ukraine bereitzustellen. Dies wurde von Ministerpräsident Donald Tusk nach einem informellen EU-Gipfel in Dublin bekannt gegeben, bei dem er Nato-Generalsekretär Mark Rutte über die Situation informierte.

Im Rahmen des Purl-Programms bündeln europäische NATO-Staaten und Partner freiwillig Gelder, um US-Waffen für die ukrainischen Streitkräfte zu beschaffen. Die Vereinigten Staaten liefern die benötigte Ausrüstung aus ihren Beständen. Tusk erläuterte die Entscheidung mit dem Hinweis auf das Haushaltsdefizit Polens und die hohen Ausgaben für die eigene militärische Aufrüstung.

„Wir investieren erheblich in unsere eigene Verteidigung“,

sagte Tusk.

Fortsetzung der anderen Hilfsmaßnahmen

Die Aussetzung betrifft lediglich die finanziellen Mittel für das Purl-Programm. Polen wird seine Unterstützung in anderen Bereichen aufrechterhalten, darunter die Bereitstellung von Waffen aus eigenen Beständen, Ausbildung, logistische Hilfe und humanitäre Unterstützung. Zudem fungiert Polen als wichtiger Transportknoten für westliche Hilfslieferungen in die Ukraine.

Auch im Bereich der Energieversorgung plant Warschau weitere Hilfen. Außenminister Radosław Sikorski kündigte am 6. November an, zusätzliche acht Millionen Złoty (etwa 1,9 Millionen Euro) für Stromgeneratoren bereitzustellen, um die Ukraine während der Heizperiode zu unterstützen.

Ukraine fordert zusätzliche Mittel für den Winter

Für die Ukraine kommt die Entscheidung zu einem kritischen Zeitpunkt. Präsident Wolodymyr Selenskyj äußerte am 13. November, dass das Purl-Programm dringend zusätzliche finanzielle Mittel benötige, um die Waffenlieferungen vor dem Winter zu sichern. Norwegen gehört zu den bisherigen Geldgebern und hat laut Berichten 2,8 Milliarden Kronen (rund 260 Millionen Euro) zugesagt.

Tusk schloss nicht aus, dass Polen zu seinen finanziellen Beiträgen zurückkehren könnte, wenn sich die Haushaltslage verbessert. Bis dahin wolle Warschau jedoch mehr Mittel für die eigene Armee verwenden, was andere europäische Partner dazu veranlassen könnte, einen größeren Anteil der Purl-Finanzierung zu übernehmen.

Deutschland erhöht Unterstützung für die Ukraine

Während Polen seine Zahlungen aussetzt, hat Deutschland angekündigt, weitere 300 Millionen US-Dollar (rund 273 Millionen Euro) für US-Rüstungslieferungen an die Ukraine bereitzustellen. Verteidigungsminister Boris Pistorius erklärte am 17. November in Brüssel, dass die Mittel vor allem für Lenkflugkörper für das Patriot-Flugabwehrsystem verwendet werden sollen. Diese Zusage gehört zu einem gemeinsamen Paket mit Norwegen und stellt die fünfte Zahlung Deutschlands im Rahmen der Initiative dar.

Darüber hinaus wird Deutschland auch Iris-T-Flugabwehrsysteme, Radare, Munition für F-16-Kampfjets und Drohnen bereitstellen. Die Bundesregierung arbeitet zudem daran, Iris-T-Raketen für das US-System Nasams nutzbar zu machen. Pistorius begründete die Unterstützung mit den anhaltenden russischen Angriffen auf die Ukraine und der damit verbundenen Gefährdung der Sicherheit Europas.

„Die Unterstützung der Ukraine ist keine Charity-Veranstaltung“,

betonte er.


Quellen: Focus

Bildquelle: https://www.flickr.com/people/45198836@N04 via Wikimedia Commons (CC BY 2.0)

Dieser Text wurde mit Hilfe von künstlicher Intelligenz in Zusammenarbeit mit unserer Redaktion erstellt.

TS