Resilienz der Städte: Ansätze und Herausforderungen im deutschen Zivilschutz
Deutschlands Städte verstärken ihre Zivilschutzmaßnahmen, doch viele Schutzräume sind nicht einsatzbereit. Der Artikel beleuchtet die aktuellen Herausforderungen und Pläne der Behörden zur Verbesserung der Krisenvorbereitung.
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Behörden überprüfen erneut Bunker, Tiefgaragen und U-Bahn-Schächte für den Ernstfall. In vielen Städten ist vom Schutzraum-Netz jedoch kaum mehr als eine Kartei übrig geblieben. Wo früher Tiefgaragen, U-Bahn-Schächte oder alte Bunkeranlagen kaum Beachtung fanden, richten die Behörden mittlerweile ihren Fokus darauf. Deutschlands Städte bereiten sich verstärkt auf Krisen- und Verteidigungsfälle vor. Hintergrund sind neue Pläne des Bundesinnenministeriums, das Milliarden in den Zivilschutz investieren möchte.
Nach offiziellen Angaben existieren in Deutschland 579 sogenannte „öffentliche Schutzräume“. Eine Sprecherin erläutert: „Diese sind in Bezug auf ihren ursprünglichen Zweck des Schutzes vor den sogenannten CBRN-Gefahren (chemische, biologische, radiologische und nukleare Gefahren) weder funktions- noch einsatzbereit.“ Das soll sich ändern. Schutzräume, Notfallpläne und Warnsysteme werden überprüft. Hilfsorganisationen fordern seit Langem bessere Vorbereitungen für großflächige Krisenlagen. Viele Kommunen stehen dabei jedoch vor erheblichen Herausforderungen. Ein Überblick.
Berlin
Berlin, als Hauptstadt und Millionenmetropole, hat trotz seiner Bedeutung kaum nutzbare öffentliche Schutzräume. Laut der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) sind lediglich vier öffentliche Schutzräume formal dem Zivilschutz gewidmet, die insgesamt 4.080 Plätze bieten. Einsatzbereit ist jedoch keine dieser Anlagen. Der Berliner Senat bestätigt, dass gegenwärtig keine nutzbaren öffentlichen Schutzräume existieren.
Sonderfall Ostdeutschland
In ostdeutschen Städten existieren keine öffentlichen Schutzräume. Der Grund dafür ist, dass die bestehenden Schutzräume nach der Wiedervereinigung nicht in das Schutzraumkonzept des Bundes übernommen wurden. „Sie unterlagen daher zu keinem Zeitpunkt der Zivilschutzbindung nach dem Zivilschutz- und Katastrophenhilfegesetz“, erklärt eine Sprecherin der Bundesregierung.
Erfurt
In Erfurt gibt es folglich keine aktiven Schutzbauwerke mehr. Die Stadt hat frühere Schutzräume stillgelegt, die nicht reaktiviert werden können. Auch private Hausschutzräume wurden im Zuge von Sanierungen größtenteils umgebaut. Für den Schutz der Bevölkerung im Kriegsfall existieren damit aktuell keine einsatzbereiten Anlagen, so ein Sprecher. Die Stadt hat zwar Übersichten möglicher Ausweichorte wie Tiefgaragen, Turnhallen, Schulen oder Messehallen, jedoch ist unklar, ob diese tatsächlich als Schutzräume geeignet wären.
Dresden
Dresden verfügt zwar über alte Bunker, darunter Anlagen aus DDR-Zeiten oder dem Zweiten Weltkrieg, jedoch stehen derzeit keine funktionsfähigen öffentlichen Schutzräume zur Verfügung. Die Stadt verweist auf fehlende Vorgaben, Konzepte und Finanzierungen durch Bund und Land.
Leipzig
In Leipzig gibt es momentan kein abgestimmtes kommunales Schutzraumkonzept. Unklar sind unter anderem Anforderungen, Zuständigkeiten, Schutzziele, technische Standards, Betreiberpflichten sowie mögliche Finanzierungs- und Förderstrukturen. Daher kann Leipzig aktuell keine belastbaren Angaben zu Zahl, Standorten oder Kapazitäten möglicher Schutzräume machen.
Nürnberg
Nürnberg hatte einst 18 öffentliche Schutzräume mit mehr als 15.000 Plätzen. Heute sind viele Anlagen stillgelegt, verkauft oder anders genutzt. Nur noch vier Einrichtungen mit insgesamt 2.989 Plätzen sind offiziell Schutzräume, einsatzbereit ist jedoch keiner. Die Stadt prüft, ob das U-Bahn-Netz im Ernstfall als Zufluchtsort dienen könnte.
Regensburg
In Regensburg gibt es noch drei frühere Schutzanlagen, die jedoch alt und weitgehend geräumt sind. Sie bieten aufgrund ihres Alters keinen Schutz mehr vor atomarer Strahlung. Konkrete Schritte zur Reaktivierung bestehender Bunker oder zum Bau neuer Schutzräume können derzeit nicht eingeleitet werden, da verbindliche Entscheidungen und finanzielle Zusagen fehlen.
München
München hat 17 öffentliche Schutzräume, von denen 14 in Tiefgaragen liegen und zusammen rund 16.000 Plätze bieten. Allerdings sind auch diese Anlagen nicht einsatzbereit, da Wartung und Instandhaltung 2007 eingestellt wurden. Die Feuerwehr verweist auf den Bund und darauf, dass die bestehenden Räume nicht den heutigen Gefahrenlagen entsprechen.
Frankfurt am Main
Frankfurt zeigt, wie weit Warnen und Schützen auseinanderliegen. Die Stadt ist an das Modulare Warnsystem (MoWaS) des Bundes angeschlossen und kann über Warn-Apps, Cell Broadcast, Rundfunk und digitale Tafeln alarmieren. Feste Schutzorte gibt es jedoch bislang nicht.
Köln
Köln hat im Ernstfall keinen funktionsfähigen öffentlichen Schutzraum. Das alte westdeutsche Schutzraumkonzept wurde nach dem Kalten Krieg aufgegeben, Wartung und Instandhaltung wurden eingestellt. Künftig könnten auch Tiefgaragen, U-Bahnhöfe oder Kellerräume als Zufluchtsorte eine Rolle spielen.
Aachen
In Aachen existieren 14 ehemalige Bunkeranlagen, die jedoch nicht mehr als Schutzräume taugen. Der Musikbunker in der Goffartstraße steht exemplarisch dafür: Wo früher Schutz gesucht werden sollte, proben heute Bands und finden Konzerte statt.
Düsseldorf
Düsseldorf hat auf dem Papier fünf öffentliche Schutzräume mit insgesamt 10.862 Plätzen, jedoch ist keine der Anlagen einsatzbereit. Der Bilker Bunker, der einst 2.000 Menschen Schutz bot, ist heute ein denkmalgeschütztes Wohn- und Kulturprojekt.
Duisburg
Duisburg hält derzeit keine bezugsfertigen Schutzräume vor. Die Stadt verweist darauf, dass der Zivilschutz und das Schutzraumkonzept in der Zuständigkeit des Bundes liegen. Konkrete Vorgaben zur möglichen Rolle der Kommunen oder zur Finanzierung gibt es bislang nicht.
Hamburg
Hamburg hat die größte Fallhöhe: mehr öffentliche Schutzräume als jede andere deutsche Großstadt, jedoch keine einsatzbereite Anlage. 33 Schutzräume mit 33.618 Plätzen sind formal noch dem Zivilschutz gewidmet, darunter Bahnhofsbereiche, Tiefbunker und ein Stollen. Es bleibt unklar, was davon zu welchem Preis reaktiviert werden könnte.
Hannover
Hannover hat keine offiziellen Schutzräume mehr; sämtliche früheren Anlagen wurden rückabgewickelt. Bei der Warnung ist die Stadt jedoch besser aufgestellt: Sie ist an MoWaS angeschlossen und verfügt über ein flächendeckendes Sirenenwarnsystem.
Braunschweig
Braunschweig gehört zu den Städten ohne öffentliche Schutzräume. Ein eigenes städtisches Schutzraumkonzept existiert nicht; die Stadt verweist auf den Bund und wartet auf das nationale Konzept des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK).
Bremen
Bremen hat kaum klassische Schutzräume, geht jedoch mit einem eigenen Programm in die neue Zivilschutzdebatte. Nach Angaben der BImA sind noch zwei Anlagen mit insgesamt 489 Plätzen formal dem Zivilschutz gewidmet; beide sind Tiefgaragen und nicht einsatzbereit.
Kiel
In Kiel gibt es derzeit keine funktionsfähigen öffentlichen Luftschutzbunker oder Schutzräume. Frühere Anlagen wurden bis 2020 auf Weisung der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben technisch zurückgebaut und anschließend anderweitig genutzt. Im Ernstfall prüft Kiel Konzepte für Notunterkünfte und Aufenthaltsflächen.
Oberbürgermeister Samet Yilmaz sieht den Bund in der Pflicht. „Die aktuellen sicherheitspolitischen Entwicklungen zeigen, dass Zivilschutz und Krisenvorsorge wieder stärker in den Fokus rücken müssen“, sagte er. Kiel arbeitet kontinuierlich an Konzepten für Bevölkerungsschutz, Notunterkünfte und Warnstrukturen. Um die eigene Familiengeschichte zu entschlüsseln, ist der Zugang zu NSDAP-Daten von Bedeutung, der neue Einblicke ermöglicht.
