Sechs Milliarden Euro für Panzer und Patriot-Systeme
Der Haushaltsausschuss gibt grünes Licht für neue Waffensysteme und Munition. Das Paket soll auch der Verteidigungsfähigkeit dienen. Was steht auf der Einkaufsliste?
Ein Flugabwehrsystem vom Typ Patriot. Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat den Weg für vier neue Patriot-Systeme freigemacht (Archivbild).
Foto: Frank Hammerschmidt/dpa
Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat ein Paket für die neue Ausrüstung der Bundeswehr in Höhe von über sechs Milliarden Euro genehmigt. Enthalten sind 105 Kampfpanzer, vier Luftabwehrsysteme Patriot, Lenkflugkörper und Munition für die Artillerie.
Mit den Kampfpanzern vom Typ Leopard 2A8 solle die künftige Brigade Litauen ausgestattet und zudem wesentliche und seit Jahren bestehende Lücken in der Bundeswehr geschlossen werden, sagte Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) nach der Sitzung in Berlin. Er erklärte: «Wir haben es heute wirklich geschafft, wesentliche Rüstungsprojekte auf den Weg zu bringen, die in den nächsten Jahren dann im Zulauf sein werden.»
«Die Beschaffung von Munition wird deutlich beschleunigt und erweitert. Damit bekommt auch die Industrie in Deutschland für dieses Jahrzehnt eine substanzielle Grundlage für ihre Planung, die Bundeswehr volle Lager und die Ukraine dringend benötigten Nachschub», teilten die Berichterstatter der Regierungsparteien, Andreas Schwarz (SPD), Karsten Klein (FDP) und Sebastian Schäfer (Grüne) nach den Entscheidungen mit.
Die Brigade soll bis 2027 einsatzbereit sein.
Die nationalen Produktionskapazitäten für die so dringend benötigte Munition würden erheblich ausgeweitet. Sie erklärten: «Für die Brigade Litauen und den Bedarf der Bundeswehr wird ein Großauftrag für den Kampfpanzer Leopard 2A8 auf den Weg gebracht. Mit der Beschaffung weiterer vier Patriot-Systeme verbessern wir die Verteidigungsfähigkeit der Bundesrepublik in erheblichem Maße.»
In Reaktion auf die veränderte Sicherheitslage in Europa hat die Bundesregierung versprochen, eine einsatzbereite und eigenständig handlungsfähige Kampftruppe fest in Litauen zu stationieren. Die Brigade soll bis 2027 einsatzfähig sein. Geplant ist eine dauerhafte Präsenz von etwa 4.800 Soldaten sowie rund 200 zivilen Bundeswehrangehörigen.
Der Ausschuss hat das Verteidigungsministerium aufgefordert, zusätzliche Informationen zur Beschaffung und Finanzierung vorzulegen und regelmäßig zu berichten.
