Verlängerung der Waffenruhe im Iran-Konflikt: Hintergründe und Auswirkungen
Donald Trump kündigt die unerwartete Verlängerung der Waffenruhe im Iran-Konflikt an. In den kommenden Tagen könnten Gespräche zwischen den USA und dem Iran stattfinden.
The Trump White House via Wikimedia Commons (Public domain)
US-Präsident Donald Trump hat am Dienstag angekündigt, den Waffenstillstand mit dem Iran zu verlängern, bis ein Vorschlag aus Teheran vorliegt und die Gespräche abgeschlossen sind. Auf seiner Plattform Truth Social erklärte Trump, dass er auf Wunsch Pakistans handle, um Angriffe zu verhindern, bis die iranischen Führer und Vertreter einen einheitlichen Vorschlag unterbreiten können.
„Ich habe daher unser Militär angewiesen, die Blockade fortzusetzen und in jeder Hinsicht bereit und einsatzfähig zu bleiben, und werde daher den Waffenstillstand so lange verlängern, bis ihr einen Vorschlag vorgelegt und die Gespräche auf die eine oder andere Weise abgeschlossen sind“, schrieb Trump.
Stunden zuvor hatte der US-Präsident angedeutet, dass er sein bereits verlängertes Ultimatum nicht erneut ausdehnen wolle.
Vance-Anreise nach Islamabad verzögert sich
Die Abreise der US-Delegation unter Vizepräsident JD Vance nach Pakistan, wo eine zweite Verhandlungsrunde mit dem Iran stattfinden könnte, hat sich laut US-Medienberichten verzögert. Vance sollte ursprünglich am Morgen (Ortszeit Washington) aufbrechen, befindet sich jedoch noch in Washington, um an weiteren politischen Besprechungen im Weißen Haus teilzunehmen, wie ein Regierungsbeamter berichtete.
Die New York Times berichtete, dass die Reise von Vance nach Pakistan vorerst gestoppt wurde, nachdem Teheran nicht auf die Verhandlungspositionen der USA reagiert hatte. Ohne eine Antwort aus dem Iran sei der diplomatische Prozess faktisch unterbrochen, auch wenn die Reise nicht abgesagt worden sei. Sie könnte jederzeit wieder angesetzt werden, falls der Iran in einer Weise reagiert, die Trump für akzeptabel hält.
Iran lässt Teilnahme an Gesprächen offen
Pakistan wartet nach Angaben von Informationsminister Attaullah Tarar weiterhin auf eine offizielle Antwort des Iran zur Teilnahme an einer zweiten Runde von Friedensgesprächen mit den USA in Islamabad. „Eine Entscheidung des Iran, an den Gesprächen vor dem Ende der zweiwöchigen Waffenruhe teilzunehmen, ist von entscheidender Bedeutung“, schrieb Tarar auf X. Pakistan habe sich aufrichtig bemüht, die iranische Führung von einer Teilnahme zu überzeugen.
Trump sieht die USA in einer starken Verhandlungsposition und erklärte, der Iran habe keine andere Wahl, als Vertreter für weitere Gespräche mit einer US-Delegation zu entsenden. „Ich denke, sie haben keine andere Wahl“, sagte er über den Iran.
„Ich denke, dass wir einen großartigen Deal erzielen werden“, äußerte Trump in einem Interview mit CNBC.
Auf seiner Plattform Truth Social wandte sich Trump zudem an die iranischen Vertreter, die bald Verhandlungen mit seinen Vertretern führen werden, und forderte sie auf, acht Frauen freizulassen, deren Identitäten zunächst unklar bleiben. „Das wäre ein großartiger Start für unsere Verhandlungen!!!“, schrieb Trump.
USA und Iran laut Insidern offenbar bereit für Verhandlungen
Insider berichten, dass die USA und der Iran offenbar bereit für erneute Gespräche am Mittwoch sind. Laut der Nachrichtenagentur Associated Press sollen US-Vizepräsident JD Vance und der iranische Parlamentspräsident Mohammad Bagher Ghalibaf die Verhandlungen anführen und am Mittwoch in Islamabad eintreffen.
Libanon pocht auf Abzug Israels und droht mit Konsequenzen
Der libanesische Parlamentspräsident Nabih Berri hat Israel vor Konsequenzen gewarnt, sollte sich dessen Armee nicht aus dem Süden des Landes zurückziehen. Wenn Israel seine Besatzung aufrechterhalte, werde es „jeden Tag den Geruch des Widerstands riechen“, sagte Berri, ein Verbündeter der Hisbollah-Miliz, in einem Interview mit der Zeitung Al-Dschumhurija. Der israelische Verteidigungsminister Israel Katz fordert unterdessen die Entwaffnung der Hisbollah und drohte, dass das israelische Militär seine Einsätze fortsetzen werde, sollte die libanesische Regierung dies nicht umsetzen. Derzeit gilt eine Waffenruhe.
Iran vollstreckt weiteres Todesurteil nach Protesten
Inmitten einer Welle von Hinrichtungen hat die iranische Justiz ein weiteres Todesurteil im Zusammenhang mit den Massenprotesten Anfang Januar vollstreckt. Ein Mann wurde im Morgengrauen hingerichtet, nachdem ihm vorgeworfen wurde, bei den Aufständen eine Moschee im Teheraner Stadtteil Gholhak in Brand gesetzt zu haben. Bereits am Montag wurden zwei Männer nach Spionagevorwürfen exekutiert. Menschenrechtler bezeichneten die Hinrichtungen als politisch motiviert.
