Warum El Salvador über eine Amnestie für 40.000 Gefangene nachdenkt
Rund 40.000 inhaftierte Personen könnten in El Salvador bald von einer geplanten Amnestie profitieren. Dies berichtet die lokale Presse und verweist auf eine mögliche Wende in der Politik des Präsidenten Nayib Bukele.
Dwi Candra auf Pexels
Rund 40.000 inhaftierte Personen könnten in El Salvador bald von einer geplanten Amnestie profitieren. Dies berichtet die lokale Presse und verweist auf eine mögliche Wende in der Politik des Präsidenten Nayib Bukele. Der Staatschef, der für seine autoritären Methoden bekannt ist, erklärte, dass etwa die Hälfte der Häftlinge, die mit Banden in Verbindung stehen, von dieser Regelung betroffen sein könnte.
Politische Wende in El Salvador
Unter der Führung von Nayib Bukele wurden in den letzten Jahren zahlreiche Menschen in Hochsicherheitsgefängnissen festgehalten, die als vermeintliche Mitglieder von Banden gelten. Die US-Regierung unter Donald Trump hatte Bukele in dieser Zeit unterstützt, indem sie zusätzliche Insassen, darunter auch offenkundig Unschuldige, überstellte. Nun scheint Bukele eine Kehrtwende in seiner Politik zu planen.
Details zur Amnestie
Die Amnestie soll nicht für alle Häftlinge gelten. Bukele stellte klar, dass Mörder und Personen, die bei der Beseitigung von Leichenteilen geholfen haben, von der Regelung ausgeschlossen sind. Er nannte ein Beispiel: Ein Junge, der als Späher fungierte und vor einer Polizeikontrolle warnte, könnte unter Umständen als weniger schuldig angesehen werden und somit freikommen.
Hintergrund der Inhaftierungen
Im Rahmen eines mehrjährigen Ausnahmezustands wurden über 90.000 Menschen verhaftet, denen die Regierung vorwirft, Mitglieder der berüchtigten Mara-Gangs zu sein. Diese Banden sind für zahlreiche Verbrechen, darunter Erpressung, Mord und Zwangsprostitution, verantwortlich. Die drastischen Maßnahmen der Regierung führten zu einem signifikanten Rückgang der Mordrate in dem ehemals gefährlichsten Land Mittelamerikas.
Bewertung der Situation
Die Politik von Bukele, die auf einer harten Hand basiert, hat ihm sowohl große Beliebtheit als auch massive Kritik eingebracht. Menschenrechtsorganisationen und die Kirche haben wiederholt darauf hingewiesen, dass viele Unschuldige verhaftet wurden und ihnen der Zugang zu juristischem Beistand verwehrt blieb. Während El Salvador nun möglicherweise von den Masseninhaftierungen abrückt, zeigt sich auch Costa Rica, das ähnliche Gefängnisse eröffnet hat, um mit der eigenen Kriminalitätslage umzugehen.
