Wie steht es um Taiwans neue Informationsplattform und Chinas Reaktionen darauf?
Taiwan hat eine Plattform gestartet, um chinesische Staatsbürger als Informanten zu gewinnen. China reagiert mit Drohungen und sieht die Initiative als Versuch, die Beziehungen zu destabilisieren.
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Ermell via Wikimedia Commons (CC BY-SA 4.0)
Als nächster Schritt zur Stärkung seiner Sicherheitsstrategie hat Taiwan eine neue Internetplattform ins Leben gerufen, die sich direkt an chinesische Staatsbürger richtet, um sie als Informationsquellen zu gewinnen. Diese Initiative hat Peking zu einer scharfen Reaktion veranlasst und Drohungen auszusprechen.
Die Webseite, die vom taiwanesischen Nationalen Sicherheitsbüro (NSB) entwickelt wurde, bietet chinesischen Staatsangehörigen die Möglichkeit, Geheimdienstinformationen über die Regierung in Peking zu übermitteln. Chen Binhua, der Sprecher des Büros für Taiwan-Angelegenheiten, äußerte am Mittwoch, dass diese Maßnahme als Versuch zu werten sei, „die Beziehungen zwischen beiden Seiten der Straße von Taiwan zu untergraben“. Peking reagierte empört und kündigte an, entsprechende Gegenmaßnahmen zu ergreifen.
Aufruf zur Zusammenarbeit
Die neu eingeführte Plattform fordert chinesische Bürger, die ähnliche demokratische Werte vertreten, zur Zusammenarbeit auf, um Informationen über das autoritäre Regime in China auszutauschen. Bei der Präsentation der Webseite wurde ein Werbevideo gezeigt, in dem ein chinesischer Beamter Zeuge von Verhaftungen und Befragungen unter Kollegen wird. Dieses Bild soll die angespannte Stimmung verdeutlichen, die unter Chinas autoritärer Herrschaft herrscht.
Chinas Reaktionen
China sieht in der Webseite einen Ausdruck der „anhaltenden Konfrontationshaltung“ der regierenden Demokratischen Fortschrittspartei in Taiwan. Chen warnte, dass Personen, die Informationen an taiwanesische Behörden weitergeben, mit rechtlichen Konsequenzen rechnen müssten.
Zunahme der Informationsbereitschaft
Das taiwanesische NSB berichtete von einer steigenden Bereitschaft der Bevölkerung, Informationen zur Verfügung zu stellen. Diese Entwicklung könnte die Spannungen zwischen Taiwan und China zusätzlich anheizen.
Militärische Aktivitäten Pekings
In den letzten Jahren hat China wiederholt Kampfflugzeuge und Kriegsschiffe in der Nähe von Taiwan positioniert und großangelegte Militärübungen rund um die Insel abgehalten. Peking betrachtet Taiwan als Teil seines Territoriums und strebt eine Wiedervereinigung an, notfalls auch mit militärischer Gewalt. Taiwan kritisiert hingegen Chinas Versuche, durch Spionage und Unterwanderung die eigene Verteidigungsfähigkeit zu gefährden.
Quellen: t-online, Portal für Geheimdiensttipps: China droht Taiwan mit „entschlossenen Gegenmaßnahmen“
