Zoll entdeckt Betrug am Jobcenter in Höhe von über 7.000 Euro und 22.000 Euro, Strafen verhängt
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Freiburg (ost)
Betrug in zwei und vier Fällen gegen das Jobcenter
Ein 38-jähriger Mann aus dem Markgräflerland wurde von der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamts Lörrach beschuldigt, das Jobcenter Breisgau-Hochschwarzwald um mehr als 7.000 Euro betrogen zu haben. Der Mann führte während eines halben Jahres selbständige Handwerksarbeiten in einem Haus in Frankreich durch und stellte seinem deutschen Auftraggeber dafür über 9.000 Euro in Rechnung. Diese Einnahmen verschwieg er dem Jobcenter. Außerdem gab er eine Steuererstattung in Höhe von etwa 1.400 Euro nicht an. Die Zöllner entdeckten den Betrug aufgrund von Informationen aus einem anderen Ermittlungsverfahren. Die Staatsanwaltschaft Freiburg beantragte einen Strafbefehl beim Amtsgericht Freiburg, das eine Geldstrafe von insgesamt 1.500 Euro gegen den Mann verhängte.
In einem anderen Fall ermittelten die Zöllner aufgrund eines anonymen Hinweises gegen einen 52-jährigen Freiburger. Dieser bezog über fünf Jahre Leistungen vom Jobcenter Freiburg, betrieb jedoch nebenbei einen Handel mit Gebrauchtfahrzeugen. Dadurch erhielt er Sozialleistungen in Höhe von rund 22.000 Euro, die ihm aufgrund seines anderen Einkommens nicht zustanden. Auch in diesem Fall beantragte die Staatsanwaltschaft Freiburg einen Strafbefehl beim Amtsgericht Freiburg, das eine Geldstrafe von insgesamt 2.400 Euro gegen den Beschuldigten verhängte.
Beide Betrüger müssen den Schaden beim Jobcenter wieder gut machen. Die Strafbefehle sind rechtskräftig.
