Das Hauptzollamt Karlsruhe beteiligte sich an bundesweiter Schwerpunktprüfung. Mehr als 2.900 Zollbeamte waren im Einsatz, um Verstöße gegen arbeitsrechtliche Vorschriften aufzudecken.
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Karlsruhe (ost)
Am Mittwoch führte die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) des Zolls eine verdachtsunabhängige Schwerpunktprüfung in der Kurier-, Express- und Paketbranche bundesweit durch. Das Hauptzollamt Karlsruhe beteiligte sich ebenfalls mit rund 100 Einsatzkräften an den umfangreichen Kontrollmaßnahmen gegen Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung.
Insgesamt waren über 2.900 Zollmitarbeiter bundesweit im Einsatz. Im Verantwortungsbereich des Hauptzollamts Karlsruhe wurden insbesondere Prüfungen in Zustellstützpunkten, Depot- und Verteilzentren sowie im Bereich der Paketzustellung durchgeführt.
Die Kontrollen konzentrierten sich auf alle Aktivitäten der Branche – von der Sammlung und dem Transport bis hin zur Zustellung und dem Umschlag aller Arten von Sendungen. Die Einsatzkräfte führten Interviews mit Personen durch und überprüften Geschäftsunterlagen.
Bei Prüfungen in der Paketbranche stellt die Finanzkontrolle Schwarzarbeit regelmäßig Verstöße gegen arbeits- und sozialversicherungsrechtliche Bestimmungen fest. Häufig werden Arbeitszeiten nicht oder nicht vollständig vergütet, wodurch insbesondere der gesetzliche Mindestlohn unterschritten werden kann. Betroffen sind beispielsweise Ladezeiten, Überstunden oder Fahrten zwischen Paketzentren und der ersten Zustelladresse.
Zudem werden mögliche Verstöße im Zusammenhang mit dem Einsatz von Subunternehmen immer wieder überprüft. Dabei besteht oft der Verdacht, dass Sozialversicherungsbeiträge vorenthalten oder Steuern hinterzogen werden.
Zusätzliche Informationen
Die FKS führt regelmäßig bundesweite Schwerpunkt- sowie Sonderprüfungen und örtliche Prüftage auf Grundlage des risikoorientierten Prüfungsansatzes durch. Diese gemeinsamen Prüfungen sind ein wichtiges Instrument zur Verringerung der gesellschaftlichen Akzeptanz von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung und tragen zusätzlich zur flächendeckenden Aufdeckung und Bestrafung von Verstößen bei.
Regionale Ergebnisse an den vier FKS-Standorten des Hauptzollamts Karlsruhe:
FKS Karlsruhe:
Es wurden 120 Personen befragt und fünf Geschäftsunterlagen geprüft. Es wurden zwei Strafverfahren eingeleitet, aufgrund des Verdachts des illegalen Aufenthalts im Bundesgebiet.
FKS Heidelberg:
67 Personen wurden befragt und sieben Geschäftsunterlagen geprüft. Es wurden zwei Strafverfahren und 15 Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet, darunter Verstöße gegen die Sofortmeldepflicht und aufgrund des Verdachts des illegalen Aufenthalts im Bundesgebiet.
FKS Rastatt:
Es wurden 40 Personen befragt und dreizehn Geschäftsunterlagen geprüft.
FKS Ludwigshafen:
Es wurden 49 Personen befragt und zwölf Geschäftsunterlagen geprüft. Es wurden zwölf Strafverfahren und 19 Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet, darunter aufgrund des Verdachts des illegalen Aufenthalts im Bundesgebiet und des Vorenthaltens und Veruntreuens von Arbeitsentgelt.
