Lörrach: Transportunternehmer entleiht 40 Fahrer ohne Erlaubnis
Litauisches Verleihunternehmen erhält hohes Bußgeld vom Hauptzollamt Lörrach. Fahrer waren in deutschen Betrieb integriert, Entleihung tarnte durch Werkverträge.
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Freiburg (ost)
Das Hauptzollamt Lörrach hat eine hohe Geldstrafe gegen ein litauisches Verleihunternehmen verhängt.
Während einer Prüfung eines Transportunternehmens im Raum Freiburg stellten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamts Lörrach fest, dass das Unternehmen vierzig ausländische Fahrer ohne Genehmigung als Leiharbeiter beschäftigt hatte.
Die Männer waren vertraglich bei zwei verbundenen litauischen Transportunternehmen angestellt, wurden jedoch alle in den Betrieb des deutschen Entleihers integriert und handelten ausschließlich auf dessen Anweisung. Dieser überwies für jeden Fahrer eine bestimmte Summe an die beiden litauischen Unternehmen, um deren Löhne und die fälligen Sozialabgaben in Litauen zu zahlen. Die Geschäftsführerin der beiden litauischen Unternehmen wusste, dass sie eine Genehmigung der deutschen Behörde, in diesem Fall der Bundesagentur für Arbeit, für diese Form der Arbeitnehmerüberlassung benötigte, und tarnte deshalb die Geschäftsbeziehung durch angebliche Werkverträge. So suggerierte sie, dass die Arbeiter nicht in die Betriebsorganisation des deutschen Arbeitgebers integriert waren.
Das Hauptzollamt Lörrach, das ebenfalls für die Ahndung der Ordnungswidrigkeit zuständig ist, verhängte gegen die litauische Geschäftsführerin eine Geldstrafe in Höhe von 20.000 Euro und gegen den deutschen Unternehmer und gleichzeitigen Entleiher der Arbeiter eine Geldstrafe in Höhe von 15.000 Euro. Beide Bescheide sind mittlerweile rechtskräftig.
