Protestcamp in Ulm, Polizeieinsatz wegen Verstößen gegen Auflagen
Eine angemeldete Versammlung in der Heidenheimer Straße verlief größtenteils ruhig. Bei einem Aufzug zum Camp kam es zu 14 Straftaten und neun Festnahmen.
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Ulm (ost)
Wie gemeldet (https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/110979/6369921 und https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/110979/6372935 und https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/110979/6373027) fand eine mehrtägige genehmigte Versammlung vom 12. bis 19. Oktober 2026 auf einer Grünfläche in der Heidenheimer Straße statt.
Die Versammlung im Camp verlief größtenteils ohne besondere Vorkommnisse. Zusätzlich zu der Versammlung in der Heidenheimer Straße wurden mehrere Kundgebungen in der Ulmer Innenstadt angemeldet.
Am Donnerstag, dem 15.10.2026, gab es zwischen 11:50 Uhr und 12:30 Uhr eine Kundgebung auf dem Marktplatz vor dem Ulmer Rathaus. An der Kundgebung nahmen 16 Personen teil, und sie verlief ohne besondere Vorkommnisse.
Am Freitag, dem 16.10.2026, fand zwischen 10:00 Uhr und 12:00 Uhr eine Kundgebung auf der Fahrbahn der Heidenheimer Straße statt. An dieser Kundgebung, für die der Verkehr umgeleitet wurde, nahmen 17 Personen teil. Auch diese Kundgebung verlief ohne besondere Vorkommnisse.
Am Samstag, dem 17.10.2026, gab es zwischen 15:00 Uhr und 20:00 Uhr eine angemeldete Versammlung mit einem Umzug vom Ulmer Münsterplatz durch die Ulmer Innenstadt zum Protestcamp. An dem Umzug nahmen bis zu 100 Personen teil. Die Mehrheit der Teilnehmer verhielt sich friedlich und gemäß den Auflagen.
Einzelne Personen verstießen jedoch mehrmals gegen die Auflagen der Versammlungsbehörde der Stadt Ulm. Daher musste der Umzug mehrmals gestoppt werden. Insgesamt wurden während des Umzugs 14 Straftaten festgestellt, darunter Beleidigungen gegen Polizeibeamte und Verstöße gegen das Versammlungsgesetz wie beispielsweise verbotene Vermummungen. Die Polizei nahm neun Personen vorläufig fest, wobei eine Person bei der Festnahme verletzt wurde. Außerdem erhielten mehrere Personen Platzverweise für den Bereich rund um das Camp.
Das Polizeipräsidium Ulm wurde während des Einsatzes von Kräften des Polizeipräsidiums Einsatz sowie weiteren Polizeipräsidien aus Baden-Württemberg unterstützt. Die Anzahl der eingesetzten Kräfte bewegte sich während des gesamten Einsatzes an allen Tagen im zweistelligen oder niedrigen dreistelligen Bereich.
