Stuttgart: Pride and Protect trifft Streife im Netz
Die Task Force gegen Hass und Hetze setzt die Kampagne ‚Pride and Protect‘ um, um Vertrauen zur Polizei aufzubauen und die Sichtbarkeit queerer Menschen zu erhöhen. Gleichzeitig geht die Polizei erneut auf ‚Streife im Netz‘ mit dem Schwerpunkt Queerfeindlichkeit.
Symbolbild, LKA BW
Foto: Presseportal.de
Stuttgart (ost)
Die Frage nach dem Schutz queerer Menschen steht nicht erst seit dem mutmaßlich queerfeindlichen Anschlag auf dem Berliner CSD im Mittelpunkt. Seit 2023 ist in Deutschland insgesamt ein Anstieg der queerfeindlichen Hasskriminalität um ca. 50% zu verzeichnen. Laut Studien erstatten nur 10% der betroffenen queeren Menschen Anzeige bei der Polizei. Einige sind unsicher, ob die Polizei zuständig ist, andere haben Angst vor vermeintlich homophoben Reaktionen.
Der Kabinettsausschuss ‚Entschlossen gegen Hass und Hetze‘ sah darin den klaren Auftrag, nicht nur eine klare Haltung für Vielfalt und den Schutz vulnerabler Gruppen vor Hasskriminalität zu zeigen, sondern auch Maßnahmen zum Aufbau von Vertrauen, insbesondere in die Polizei, zu ergreifen. Die Task Force gegen Hass und Hetze, die beim Landeskriminalamt Baden-Württemberg angesiedelt ist, setzt dieses Ziel mit der Kampagne ‚Pride and Protect‘ um. Durch den Aufbau von Vertrauen der queeren Community zur Polizei und eine erhöhte Anzeigebereitschaft soll auch die Sichtbarkeit der Belange queerer Menschen erhöht werden.
„In unserer Demokratie ist der Schutz von Vielfalt nicht verhandelbar und deshalb unsere Aufgabe – Diese erfüllen wir ohne Wenn und Aber, analog und digital“, so Andreas Stenger, Präsident des Landeskriminalamts Baden-Württemberg
Durch Beiträge in den Sozialen Medien, direkte Begegnungen auf dem CSD in Stuttgart, Podiumsdiskussionen und weitere Maßnahmen erhält die Kampagne ‚Pride and Protect‘ und die Task Force gegen Hass und Hetze ein Gesicht und trägt so zur Aufklärung, Sensibilisierung und gegenseitigem Verständnis bei. Die breite Diskussion in den Social-Media-Kanälen der Polizei zeigt, dass die Kampagne weite Teile der Bevölkerung anspricht.
Parallel zur Kampagne gingen Ermittlerinnen und Ermittler der regionalen Polizeipräsiden erneut auf ‚Streife im Netz‘. Dieses Mal lag der Schwerpunkt auf Queerfeindlichkeit. Die Polizei überprüfte landesweit mehr als 100 Onlineprofile, Internetseiten und Beiträge, die mit der queeren Community in Verbindung stehen. Dabei wurden elf strafrechtlich relevante Beiträge wie Volksverhetzung, Billigung von Straftaten oder Beleidigungen festgestellt und die Ermittlungen aufgenommen.
Erleben Sie selbst Hass und Hetze oder kennen Betroffene? Möchten Sie Informationen zum Thema Hasskriminalität? Auf der Website www.Initiative-Toleranz-im-Netz.de finden Sie zahlreiche Informationen zentral und übersichtlich gebündelt. Neben Angeboten der Polizei sind Meldestellen, Bildungsangebote und Betroffenenschutzorganisationen zur direkten Kontaktaufnahme aufgeführt.
Zusatzinformation:
Die Task Force gegen Hass und Hetze wurde vor fünf Jahren von der Landesregierung eingesetzt und ist mittlerweile Teil des Staatsschutz- und Anti-Terrorismuszentrums im Landeskriminalamt Baden-Württemberg. Ihre Aufgabe besteht darin, Bedrohungen durch Hass und Hetze, insbesondere im Internet, zu identifizieren und diesen mit geeigneten Maßnahmen, darunter die Steigerung der Medienkompetenz, entgegenzuwirken. Die ‚Streife im Netz‘ ist eine von inzwischen turnusmäßig landesweit umgesetzten knapp 300 Einzelmaßnahmen.
