Die Polizei kontrollierte E-Scooter und Zweiräder, stellte zahlreiche Verstöße fest und leitete Strafverfahren ein.
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Ulm (ost)
Es wurden zahlreiche Regelverstöße bei “getunten” E-Scootern festgestellt.
Die Polizei in Ulm hat das Ziel, schwere Verkehrsunfälle zu verhindern, Unfallfolgen zu minimieren und die Sicherheit im Straßenverkehr zu gewährleisten. Die Überwachung des motorisierten Zweiradverkehrs und die Bekämpfung der Hauptursachen für schwere Verkehrsunfälle mit motorisierten Zweirädern haben oberste Priorität. Aufgrund der zunehmenden technischen Veränderungen an E-Scootern (eKf) in Bezug auf die Höchstgeschwindigkeit wurden Schüler mit E-Scootern an verschiedenen Schulen zwischen 6.30 und 14.30 Uhr kontrolliert. Es fanden auch Überprüfungen im Stadtgebiet von Biberach, insbesondere am Bahnhof, statt. Während dieser Kontrollen wurden Gespräche mit den Schülern über die Konsequenzen mit einem “getunten” E-Scooter geführt.
Bei der Kontrolle wurden insgesamt 36 eKf und drei Fahrräder überprüft. Das Ergebnis war wie folgt:
Bei zwölf Fahrzeugen war die Betriebserlaubnis erloschen, davon waren in vier Fällen offensichtlich die E-Scooter-Software manipuliert worden. Dadurch erreichten die Fahrzeuge eine höhere Geschwindigkeit und wurden rechtlich als Kraftfahrzeuge eingestuft. In vier Fällen wurden Strafverfahren wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis eingeleitet, da die Jugendlichen keine erforderliche Fahrerlaubnis besaßen. Drei der E-Scooter-Fahrer standen unter Drogeneinfluss, was durch einen Drogenschnelltest im Urin nachgewiesen wurde. Sie hatten vor der Fahrt THC oder Amphetamin konsumiert und müssen dafür nun verantwortlich gemacht werden.
Außerdem wurden vier Verstöße gegen das Pflichtversicherungsgesetz festgestellt, wofür entsprechende Straf- und Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet wurden. Bei den 13 Ordnungswidrigkeitenverfahren handelte es sich um Fälle von nicht angebrachten Versicherungskennzeichen oder der Beförderung von mehr als einer Person auf einem Roller.
Zwölf eKf wurden von der Polizei beschlagnahmt. Vier E-Scooter waren so schnell, dass ihre Geschwindigkeit mit einem Rollenprüfstand gemessen und dokumentiert wurde. Der schnellste war ein 15-Jähriger, dessen Roller 58 km/h erreichte.
Auch der Jugendschutz wurde berücksichtigt. Bei fünf Jugendlichen wurden Vapes entdeckt, die von der Polizei beschlagnahmt wurden.
Die Erziehungsberechtigten der betroffenen Minderjährigen wurden über die Verstöße informiert und gegebenenfalls einbezogen.
In Zukunft wird die Polizei weiterhin E-Scooter und Elektrokleinstfahrzeuge im Stadtgebiet und in der Nähe von Schulen überwachen und entsprechende Kontrollen durchführen. Diese können sowohl angekündigt als auch unangekündigt erfolgen.
Statistiken zu Verkehrsunfällen in Baden-Württemberg für 2023
Die Verkehrsunfallstatistik für Baden-Württemberg im Jahr 2023 zeigt insgesamt 306644 Unfälle. Davon waren 33630 Unfälle mit Personenschaden, was 10.97% aller Unfälle ausmacht. Schwerwiegende Unfälle mit nur Sachschaden betrafen 10355 Fälle (3.38%). Unfälle unter dem Einfluss berauschender Mittel wurden in 1733 Fällen registriert (0.57%). Die übrigen Sachschadensunfälle machten den größten Anteil aus mit 260926 Fällen (85.09%). Innerorts gab es 25663 Unfälle (8.37%), außerorts (ohne Autobahnen) 13562 Unfälle (4.42%) und auf Autobahnen 3369 Unfälle (1.1%). Insgesamt gab es 369 Getötete, 6139 Schwerverletzte und 36086 Leichtverletzte.
