Frankfurt am Main: Grenzkontrollen der Bundespolizei
Die Bundespolizei hat Migranten ohne Papiere festgestellt und gesuchte Ausländer verhaftet. Einige wurden in Haftanstalten eingeliefert, andere zurückgewiesen.
Die Rosenheimer Bundespolizei hat bei Grenzkontrollen an der A93 mehrere gesuchte Männer gefasst.
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Kiefersfelden / Rosenheim (ost)
Über das vergangene Wochenende (6./7. Dezember) hat die Bundespolizei in Rosenheim etwa zwanzig Migranten entdeckt, die versucht haben, ohne die erforderlichen Dokumente die Grenze zwischen Deutschland und Österreich zu überqueren. Diese Personen stammen hauptsächlich aus Pakistan, Nigeria, Syrien und dem Kosovo. Dreiviertel von ihnen wurden abgewiesen. Zusätzlich gelang es den Beamten, im Rahmen der Grenzkontrollen zwischen Kufstein und Rosenheim sechs Personen festzunehmen, die von deutschen Justizbehörden gesucht wurden.
Ein Italiener, der mit einem Bus in Richtung München unterwegs war, musste an der Kontrollstelle an der A93 seine Reise abbrechen. Bei der Überprüfung seiner Identität stellten die Beamten fest, dass der 34-Jährige vom Amtsgericht Hanau wegen wiederholter Schwarzfahrten zu einer Geldstrafe von 650 Euro verurteilt worden war. Da er nicht zahlen konnte, bleibt ihm nichts anderes übrig, als über die Weihnachts- und Neujahrsfeiertage im Gefängnis zu verbringen. Er wurde in die Justizvollzugsanstalt Bernau gebracht, um die einmonatige Ersatzfreiheitsstrafe abzusitzen.
Ein in Italien gemeldeter Senegalese wurde für etwa 40 Tage in das Gefängnis in Bernau eingeliefert. Während der Kontrolle des Businsassen an der Inntalautobahn fanden die Bundespolizisten heraus, dass er vom Landgericht Aachen wegen Urkundenfälschung, Fahrens ohne Führerschein und unerlaubtem Verlassen des Unfallortes zu einer Geldstrafe von 1.900 Euro verurteilt worden war. Aufgrund fehlender finanzieller Mittel musste der 48-Jährige die Haft antreten.
Ein Türke wurde dank seiner eigenen finanziellen Mittel und der Zahlungsfähigkeit seiner Partnerin vor der Einlieferung in ein Gefängnis bewahrt. Aufgrund einer Ordnungswidrigkeit nach dem Aufenthaltsgesetz hatte das Amtsgericht Singen gegen den 39-Jährigen eine Geldstrafe von 2.700 Euro verhängt. Der Mann konnte 2.100 Euro selbst bezahlen. Die fehlenden 600 Euro zahlte seine Freundin in Schleswig-Holstein und hinterlegte sie bei der Bundespolizeiinspektion in Kiel. Somit konnte der türkische Staatsbürger seine unterbrochene Reise nach München fortsetzen.
Bei den Grenzkontrollen nahe Kiefersfelden stieß die Bundespolizei auf einen gesuchten Marokkaner, der nicht über die erforderlichen Einreisedokumente verfügte. Der 43-Jährige wurde laut Haftbefehl des Amtsgerichts Frankfurt am Main wegen eines früheren illegalen Aufenthalts in Deutschland zu einer Geldstrafe von 2.100 Euro oder einer 70-tägigen Haftstrafe verurteilt. Weitere Ermittlungen der Bundespolizei ergaben, dass der Nordafrikaner in der Vergangenheit bereits mehrfach mit dem Gesetz in Konflikt geraten war, unter anderem wegen Bedrohung, Körperverletzung, Schwarzfahren oder Verstoßes gegen das Aufenthaltsgesetz. Da der polizeibekannte Mann die Geldstrafe nicht begleichen konnte, wäre eine Einlieferung in ein Gefängnis zur Verbüßung der Ersatzfreiheitsstrafe möglich gewesen. Das Amtsgericht Rosenheim, vor dem der Marokkaner erschien, ordnete jedoch seine Inhaftierung aus einem anderen Grund an: Auf Anordnung des Richters wurde er in die Justizvollzugsanstalt Bernau gebracht, um seine Abschiebung sicherzustellen. Somit wird er voraussichtlich bald vom Gefängnis in Bernau aus mit einer Anzeige wegen illegaler Einreise nach Italien zurückgeschickt, wo er offiziell gemeldet ist.
