Lesen Sie in unserem Live-Ticker die aktuellen Polizei- und Feuerwehrmeldungen aus Bayern vom 08.01.2024
Heutige (08.01.2024) Blaulichtmeldungen aus Bayern
Der Liveticker wird ständig aktualisiert.
POL-MFR: (35) Versammlungsgeschehen am Montag (08.01.2024) - Bilanz des Polizeipräsidiums Mittelfranken
Am Montag (08.01.2024) fanden zahlreiche Versammlungen im Zusammenhang mit den Protesten der Landwirte in Mittelfranken statt. Das Polizeipräsidium Mittelfranken betreute insgesamt 38 Versammlungen und Kundgebungen und zieht eine insgesamt positive Bilanz des Einsatzes.
Ab den frühen Morgenstunden des Montags wurden eine Vielzahl von Versammlungen von Landwirten im Zuständigkeitsbereich des Polizeipräsidiums Mittelfranken gemeldet. Insgesamt nahmen während des Höhepunkts der Protestkundgebungen etwa 6800 Personen mit rund 6200 Traktoren teil.
Die Schwerpunkte lagen dabei auf den Fahrstrecken verschiedener Sternfahrten nach Nürnberg, Fürth, Ansbach und Erlangen zu den einzelnen Kundgebungsstätten. Hauptsächlich betroffen waren die Bundesstraßen 2, 4, 8, 14 und 470.
Neben den bekannten Blockaden der Anschlussstellen der Autobahn A3 (Höchstadt-Ost, Höchstadt-Nord und Erlangen-West) gab es auch mehrere nicht gemeldete kurzfristige Blockaden von Anschlussstellen der Autobahnen A3 (Frauenaurach), A6 (Feuchtwangen-West), A7 (Fichtenau und Bad-Windsheim), A73 (Eltersdorf) und der Autobahnauffahrt Schwabach-West an der A6. Diese nicht gemeldeten Blockaden wurden nach Ansprache durch die Polizeikräfte von den Landwirten selbst beendet.
An den zentralen Kundgebungen nahmen in den Städten Ansbach etwa 1000, in Fürth etwa 350, in Nürnberg etwa 300, in Erlangen etwa 250 und in Roth etwa 1200 Teilnehmer teil.
Insgesamt hatten die Protestaktionen nur geringe Auswirkungen auf das Verkehrsaufkommen in Mittelfranken. An den Autobahnen wurden keine Verkehrsbeeinträchtigungen festgestellt. Auf den Fahrstrecken der Traktorkolonnen kam es jedoch zu erheblichen Verkehrsbehinderungen. Insbesondere der Straßenverkehr im Ansbacher Stadtgebiet kam während der An- und Abfahrt von etwa 1000 Fahrzeugen zur Kundgebung an der Rezathalle nahezu zum Stillstand.
Es konnten keine wesentlichen Ordnungsstörungen während der Kundgebungen festgestellt werden. Bei Neuendettelsau (Lkrs. Ansbach) kam es zu einer Kollision zwischen einer Autofahrerin und einem entgegenkommenden Fahrzeug, als die Autofahrerin versuchte, eine vor ihr fahrende Traktorkolonne zu überholen. Glücklicherweise wurden beide Fahrer nur leicht verletzt.
Zudem wird gegen zwei Landwirte wegen des Verdachts der Nötigung ermittelt. Diese stellten ihre Fahrzeuge auf der B466 bei Gnotzheim (Lkrs. Weißenburg-Gunzenhausen) auf der Fahrbahn ab, entfernten jeweils ein Vorderrad und gaben vor, eine Panne zu haben. Dadurch konnten keine Fahrzeuge den Bereich passieren.
Unter der Leitung des Polizeipräsidiums Mittelfranken waren neben eigenen Einsatzkräften auch Einheiten der Bayerischen Bereitschaftspolizei im Einsatz. Angesichts der weitgehend nur geringen Beeinträchtigung des Straßenverkehrs und der geringen Anzahl von festgestellten Ordnungsstörungen zieht das Polizeipräsidium Mittelfranken eine insgesamt positive Bilanz des Einsatzes.
Erstellt von: Michael Petzold
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Polizeipräsidium Mittelfranken
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POL Schwaben Nord: Verkehrsinfo
Dillingen - Aufgrund einer Versammlung am kommenden Dienstag (09.01.2024) um 10.00 Uhr in Dillingen können Verkehrsprobleme auftreten.
Die Teilnehmer der Versammlung werden zu Fuß und mit Traktoren im Stadtgebiet Dillingen unterwegs sein. Aus diesem Grund werden mehrere Straßensperrungen erforderlich sein. Die Polizei wird die Versammlung begleiten und betreuen, um einen reibungslosen Ablauf zu gewährleisten und gleichzeitig die Beeinträchtigungen für die Bevölkerung so gering wie möglich zu halten.
Folgende Bereiche könnten betroffen sein:
- Ab etwa 10.00 Uhr Start am Festplatz Dillingen Donaupark
- Vom Festplatz über die Donaustraße, den Georg-Schmid-Ring, die Prälat-Hummel-Straße bis zur Großen Allee, weiter auf die Donauwörther Straße, die Klemens-Mengele-Straße, den Kasernenplatz und zurück zur Donaustraße zum Festplatz Dillingen Donaupark. (Strecke der Fahrzeuge)
- Vom Festplatz über die Mohrenstraße, die Donaustraße, Am Stadtberg bis zur Großen Allee und von dort zum Basilika-Vorplatz auf derselben Strecke zurück zum Festplatz Dillingen Donaupark. (Strecke der Fußgänger)
Zusätzlich ist im weiteren Innenstadtbereich mit Einschränkungen zu rechnen.
Es kann bereits vor den genannten Anfangszeiten und auch nach Ende der Versammlung gegen 15.00 Uhr örtlich zu entsprechenden Behinderungen kommen.
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Polizeipräsidium Schwaben Nord
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POL Schwaben Nord: Versammlungslage im Bereich PP Nordschwaben
Seit den frühen Morgenstunden waren zahlreiche Traktoren in Nordschwaben unterwegs. Diese fuhren hauptsächlich zu den bereits bekannten größeren Versammlungen. Wie bereits berichtet, beeinflussten vor allem die Versammlungen im Landkreis Aichach-Friedberg, Landkreis Augsburg und Landkreis Donau-Ries den Verkehr.
Die offizielle Teilnehmerzahl in Nördlingen (Kaiserwiese) wurde mittlerweile auf etwa 2.300 Personen und mehr als 1.400 Fahrzeuge (Traktoren, Schlepper) festgelegt.
Bei einer Versammlung in Donauwörth (Festplatz) zählte die Polizei ungefähr 1.700 Teilnehmer und etwa 1.500 Fahrzeuge.
Die Versammlung im Landkreis Augsburg bewegte sich wie geplant ins Stadtgebiet von Augsburg. Dabei wurden etwa 400 Fahrzeuge gezählt. Während der Versammlung in Augsburg kam es zu Einschränkungen im öffentlichen Personennahverkehr (Bus, Straßenbahn). Die Versammlung verließ den Stadtbereich Augsburg gegen 15.00 Uhr nach etwa eineinhalb Stunden ohne nennenswerte Vorkommnisse.
Bei der Versammlung im Bereich Aichach-Friedberg zählte die Polizei etwa 800 Fahrzeuge und 1.500 Versammlungsteilnehmer.
Die genannten Versammlungen verliefen friedlich und ohne nennenswerte Vorfälle. Verkehrsteilnehmer müssen weiterhin mit Verkehrsbehinderungen rechnen, da sich Personen nach den Versammlungen mit ihren Traktoren oder anderen Fahrzeugen auf dem Nachhauseweg befinden.
In Pressemitteilung 0063 berichteten wir Folgendes (die Zahlen wurden in der aktuellen Pressemitteilung entsprechend angepasst):
Durch die Anfahrt zu den Versammlungsorten kam es vielerorts bereits zu vorübergehenden Verkehrsbehinderungen. Diese hatten unterschiedliche Auswirkungen auf den Straßenverkehr. Es gab auch vermehrt erhebliche Störungen.
Die verschiedenen Versammlungen (Aichach nach Friedberg, Gersthofen über Zusmarshausen nach Augsburg) erstrecken sich derzeit über mehrere Kilometer.
Auf der Strecke Aichach - Friedberg werden derzeit etwa 1.000* teilnehmende Fahrzeuge geschätzt. Die Länge des Aufzugs beträgt nach aktuellem Stand bis zu 15 Kilometer.
Auch auf der Strecke Gersthofen/ Zusmarshausen/ Augsburg beträgt die Länge des Aufzugs teilweise bis zu neun Kilometer. Die geschätzte Anzahl der teilnehmenden Fahrzeuge liegt bei über 300*.
An der stationären Versammlung in Nördlingen nahmen deutlich mehr als 2.000* Personen teil. Außerdem wurden auf der Kaiserwiese über 1.000* Traktoren gezählt.
Zusätzlich machten Traktoren in verschiedenen Bereichen von Nordschwaben im Straßenverkehr auf sich aufmerksam. Die Versammlungen verlaufen derzeit friedlich. Die Teilnehmer verhalten sich gegenüber der Polizei kooperativ.
Die Bevölkerung hat sich weitgehend auf die heutige Situation eingestellt. Die Polizei ist mit vielen Einsatzkräften präsent, um diese Beeinträchtigungen so weit wie möglich zu minimieren und frühzeitig auf entsprechende Entwicklungen reagieren zu können. Dabei sind alle Polizeiinspektionen in Nordschwaben sowie Kommunikationsbeamte beteiligt. Das Polizeipräsidium wird außerdem von der Bereitschaftspolizei unterstützt.
Die mit * markierten Zahlen wurden teilweise in der aktuellen Pressemitteilung Nr. 69 angepasst. Bitte verwenden Sie die aktualisierten Zahlen.
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Polizeipräsidium Schwaben Nord
Markus Trieb
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Bundespolizeidirektion München: Abgeschobener Kosovare fliegt trotz Wiedereinreisesperre nach München - 618 Tage Restfreiheitsstrafe werden fällig
Am Freitag (5. Januar) wurde ein 46-jähriger Mann aus dem Kosovo von Bundespolizeibeamten am Flughafen München festgenommen. Er hatte bei seiner Abschiebung vor einigen Jahren eine Wiedereinreisesperre erhalten. Durch seinen Versuch, erneut einzureisen, wurde seine verbleibende Haftstrafe von 618 Tagen fällig. Die Bundespolizei brachte den Mann nach Stadelheim.
Bei der Einreise am Flughafen München wurde ein Mann aus dem Kosovo aufgrund seiner früheren Drogenvergehen festgenommen. Er kam mit dem Flug DE169 aus Pristina und wurde von Bundespolizisten bei der Passkontrolle überprüft. Dabei stellten sie fest, dass die Staatsanwaltschaft Landshut einen Haftbefehl gegen ihn ausgestellt hatte. Der 46-Jährige hatte gegen das Betäubungsmittelgesetz verstoßen und war bereits im Juli 2007 vom Landgericht Landshut zu einer Freiheitsstrafe von 5 Jahren und 6 Monaten verurteilt worden. Nachdem er einen Teil der Strafe verbüßt hatte, wurde er aus der Haft in sein Heimatland abgeschoben und eine Wiedereinreisesperre gegen ihn verhängt.
Durch seinen Einreiseversuch wurde nun die verbleibende Haftstrafe von 618 Tagen fällig. Der Kosovare muss diese nun in der Justizvollzugsanstalt Stadelheim verbüßen, wohin ihn die Bundespolizisten nach seiner Festnahme brachten.
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Stefan Bayer
Bundespolizei Flughafen München
Nordallee 2 - 85356 München-Flughafen
Telefon: 089/97307-9020
E-Mail: presse.muc@polizei.bund.de
Die Bundespolizei am Flughafen München ist mit ihren gut 1.600
Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern die zweitgrößte
Flughafendienststelle der Bundespolizei in Deutschland. Ihre
polizeilichen Aufgaben umfassen insbesondere den grenzpolizeilichen
Schutz des Bundesgebietes und die Bekämpfung der
grenzüberschreitenden Kriminalität, die Gefahrenabwehr im Bereich der
Bahnanlagen des Bundes und die Sicherheit der Bahnreisenden, sowie
Luftsicherheitsaufgaben zum Schutz vor Angriffen auf die Sicherheit
des zivilen Luftverkehrs. Weitere Informationen erhalten Sie unter
www.bundespolizei.de oder unter oben genannter Kontaktadresse.
Die Bundespolizei in Bayern nutzt für besondere Anlässe auch Twitter.
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POL-MFR: (34) 57-jährige Frau von Fahrrad gestoßen - Zeugen gesucht
Am Montagmorgen (08.01.2024) ereignete sich in Nürnberg Röthenbach ein Vorfall, bei dem eine Frau von ihrem Fahrrad stürzte, nachdem sie anscheinend absichtlich von einem bisher unbekannten Täter gestoßen wurde. Die Verkehrspolizei Nürnberg bittet um Zeugenaussagen.
Die 57-jährige Frau fuhr gegen 09:30 Uhr mit ihrem Fahrrad auf dem Gehweg der Röthenbacher Hauptstraße in Richtung Stadtzentrum. Als sie an der Hausnummer 74 vorbeikam, kam ihr ein unbekannter Mann entgegen, der sie offenbar absichtlich vom Fahrrad stieß. Die Frau stürzte und erlitt leichte Verletzungen. Der unbekannte Mann setzte seinen Weg fort.
Personenbeschreibung:
ca. 174cm groß; etwa 65 Jahre alt; trug eine Kopfbedeckung
Die Verkehrspolizei Nürnberg hat Ermittlungen wegen des Verdachts der Körperverletzung sowie wegen des Verdachts des unerlaubten Entfernens vom Unfallort eingeleitet. Die Beamten bitten Zeugen, die den Vorfall beobachtet haben, sich unter der Telefonnummer 0911 6583 - 1530 zu melden.
Verfasst von: Marc Siegl
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Polizeipräsidium Mittelfranken
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Bundespolizeidirektion München: Teuer gekaufte Dokumente/ Bundespolizei enttarnt "falsche" Marokkanerin
Lindau (ots)
Am Samstag (6. Januar) erwischten Bundespolizisten aus Lindau am Grenzübergang Hörbranz (BAB 96) eine vermeintliche Fernbusreisende aus Marokko. Die Frau hatte versucht, mit einem fremden Reisepass, der einen gefälschten Stempel enthielt, unerlaubt einzureisen. Es stellte sich heraus, dass dies bereits ihr vierter Versuch war, nach Deutschland zu gelangen.
Ein Team der Lindauer Bundespolizei überprüfte die Insassen eines Fernreisebusses mit der Route Barcelona-München an der Anschlussstelle Sigmarszell. Eine Reisende wies sich dabei mit einem gültigen marokkanischen Reisepass aus, in dem sich auch ein französisches Schengenvisum sowie unter anderem ein spanischer Einreisestempel vom 2. Dezember 2023 befanden. Die Bundespolizisten stellten bei der Überprüfung fest, dass der Stempel vom Flughafen Barcelona gefälscht war. Außerdem fanden die Beamten heraus, dass die Frau nicht die tatsächliche Inhaberin des Passes war, sondern das Dokument einer Fremden missbräuchlich verwendet hatte. Die 35-Jährige gab an, syrische Staatsangehörige zu sein, und zeigte ein Foto ihres syrischen Reisepasses auf ihrem Handy vor, den sie aus Angst vor einer Abschiebung bei Verwandten in der Türkei gelassen hatte. Ihren Angaben zufolge hatte die Frau zuvor bereits drei Mal vergeblich versucht, mit fremden Pässen von Griechenland nach Italien zu fliegen. Diese Dokumente hatte sie jeweils für 3.000 Euro von einer Schleuserin gekauft. Das Geld hatte sie von ihren fünf in Deutschland lebenden Geschwistern sowie ihren Eltern erhalten.
Die Bundespolizisten zeigten die Syrerin wegen des Missbrauchs von Ausweispapieren, Urkundenfälschung sowie versuchter unerlaubter Einreise an. Nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen wurde der Migrantin die Einreise verweigert.
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Sabine Dittmann
Bundespolizeiinspektion Kempten
Kaufbeurer Straße 80 | 87437 Kempten
Pressestelle
Telefon: 0831 / 540 798-1010
E-Mail: bpoli.kempten.presse@polizei.bund.de
Die Bundespolizeiinspektion Kempten schützt mit ihren Revieren
Weilheim und Lindau auf 220 Grenzkilometern zwischen Bodensee und
Ammergebirge die Schengen-Binnengrenze zu Österreich, um
grenzüberschreitende Kriminalität und irreguläre Migration zu
verhindern.
Zudem sorgen die Bundespolizisten auf 560 Streckenkilometern und 91
Bahnhöfen für die Sicherheit des Bahnverkehrs und der Reisenden.
Der Zuständigkeitsbereich erstreckt sich auf die Landkreise Landsberg
am Lech, Lindau, Ober-, Ost-, Unterallgäu und Weilheim-Schongau,
sowie die kreisfreien Städte Kaufbeuren, Kempten und Memmingen.
Weitere Informationen zur Bundespolizei erhalten Sie unter
www.bundespolizei.de oder oben genannter Kontaktadresse.
Bundespolizeidirektion München: Zugbegleiterin bedroht und "Hitlergruß" gezeigt/ Bundespolizei nimmt Mann in Gewahrsam
Oberstdorf/Kempten (ots)
In der Nacht vom Donnerstag (5. Januar) auf Freitag nahmen Bundespolizisten aus Kempten einen Mann, der der Polizei bekannt war, in Gewahrsam und brachten ihn in ein Krankenhaus, nachdem der Deutsche eine Zugbegleiterin bedroht hatte. Bei der Einlieferung verabschiedete sich der Mann von den Beamten mit dem "Hitlergruß".
Nach einem eingegangenen Notruf nahmen Polizisten aus Sonthofen am Bahnhof Oberstdorf einen aggressiven Zugpassagier in Empfang. Der 43-Jährige hatte in einem Regionalzug zwischen Immenstadt und Altstädten die Zugbegleiterin bedroht und war ihr gefolgt, woraufhin die 60-Jährige in den Führerstand des Lokführers floh und die Polizei informierte. Der betrunkene Mann befand sich offensichtlich in einem psychischen Ausnahmezustand und äußerte gegenüber den Polizisten mehrmals den Wunsch zu sterben. Die Landespolizisten ordneten aufgrund der Gefahr für sich selbst und andere eine vorübergehende Unterbringung an und übergaben den Betrunkenen an die Bundespolizei. Die sichtlich verängstigte Zugbegleiterin wurde ihrem Ehemann übergeben.
Auch während der Aufnahme des Sachverhalts durch die Bundespolizisten äußerte der Mann Suizidabsichten und forderte einen Beamten auf, ihn zu erschießen. Ein sachliches Gespräch war mit dem Mann aus Immenstadt nicht möglich. Außerdem zeigte er keinerlei Reue bezüglich seines Fehlverhaltens gegenüber der Zugbegleiterin.
Die Bundespolizisten brachten den 43-Jährigen noch in derselben Nacht in das Bezirkskrankenhaus Kempten. Zum Abschied zeigte der Mann den Beamten noch den "Hitlergruß", weshalb die Bundespolizei gegen den Beschuldigten neben der Bedrohung auch wegen des Verwendens von Symbolen verfassungswidriger Organisationen ermittelt.
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Sabine Dittmann
Bundespolizeiinspektion Kempten
Kaufbeurer Straße 80 | 87437 Kempten
Pressestelle
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Die Bundespolizeiinspektion Kempten schützt mit ihren Revieren
Weilheim und Lindau auf 220 Grenzkilometern zwischen Bodensee und
Ammergebirge die Schengen-Binnengrenze zu Österreich, um
grenzüberschreitende Kriminalität und irreguläre Migration zu
verhindern.
Zudem sorgen die Bundespolizisten auf 560 Streckenkilometern und 91
Bahnhöfen für die Sicherheit des Bahnverkehrs und der Reisenden.
Der Zuständigkeitsbereich erstreckt sich auf die Landkreise Landsberg
am Lech, Lindau, Ober-, Ost-, Unterallgäu und Weilheim-Schongau,
sowie die kreisfreien Städte Kaufbeuren, Kempten und Memmingen.
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POL Schwaben Nord: Einbruch in ein Wohnhaus
In Aystetten - Während der Winterferien wurde in ein Wohnhaus eingebrochen. Die Polizei führt Ermittlungen über die Täter durch.
Zwischen dem 29.12.2023 und dem 07.01.2024 haben sich vermutlich mehrere Unbekannte Zugang zu einem Wohnhaus in der Hauptstraße verschafft. Dort wurden Bargeld und Schmuck gestohlen. Der genaue Wert der Beute wird derzeit ermittelt.
Die Kripo Augsburg bittet Zeugen, die während des relevanten Zeitraums etwas Verdächtiges bemerkt haben, sich unter der Telefonnummer 0821/323-3810 zu melden.
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Polizeipräsidium Schwaben Nord
Markus Trieb
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POL Schwaben Nord: In Kindergärten eingebrochen
Während der Winterferien wurde in zwei Kindergärten in Augsburg sowie in einem Unternehmen eingebrochen. Die Polizei führt nun Ermittlungen gegen die bisher unbekannten Täter durch.
Pfersee - Zwischen dem 22.12.2023 und dem 05.01.2024 haben sich bisher Unbekannte gewaltsam Zugang zu einem Kindergarten in der Bürgermeister-Bohl-Straße verschafft. Dabei wurde eine Geldsumme im mittleren dreistelligen Bereich gestohlen.
Lechhausen - Zwischen dem 22.12.2023 und dem 06.01.2024 brachen bisher Unbekannte in einen Kindergarten in der Euler-Chelpin-Straße ein. Es ist bisher nicht bekannt, welcher Schaden dabei entstanden ist.
Oberhausen - Zwischen dem 27.12.2023 und dem 05.01.2024 haben sich bisher Unbekannte Zugang zu Büros in der Zirbelstraße verschafft. Dort wurde eine Geldsumme im niedrigen zweistelligen Bereich gestohlen.
Die Kriminalpolizei Augsburg bittet Zeugen, die während des relevanten Zeitraums Beobachtungen gemacht haben, sich unter der Telefonnummer 0821/323-3810 zu melden.
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Polizeipräsidium Schwaben Nord
Markus Trieb
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POL Schwaben Nord: Sachbeschädigung
In der Zeit zwischen Samstag (06.01.2024), 20.00 Uhr und Sonntag (07.01.2024), 08.00 Uhr wurden zwei Garagen in der Lilienstraße von einem oder mehreren bislang unbekannten Tätern mit Graffiti besprüht. Dabei entstand ein Schaden von etwa 1.000 Euro.
Die Polizei führt nun Ermittlungen wegen Sachbeschädigung durch. Hinweise werden von der Polizeiinspektion Augsburg 6 unter der Telefonnummer 0821/323-2610 entgegengenommen.
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Polizeipräsidium Schwaben Nord
Marion Liebhardt
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POL Schwaben Nord: Einbrecher überrascht
In der Innenstadt - Am Freitag (05.01.2024) versuchte ein bisher unbekannter Täter in eine Wohnung einzudringen. Er hatte jedoch nicht mit der Anwesenheit der Bewohnerin gerechnet.
Gegen 09.20 Uhr klingelte ein Unbekannter an einer Wohnung in der Oblatterwallstraße. Die Bewohnerin reagierte jedoch nicht auf das Klingeln. Kurze Zeit später hörte sie Geräusche an der Wohnungstür und diese wurde schließlich geöffnet. Bevor der Einbrecher die Wohnung betreten konnte, machte die Bewohnerin auf sich aufmerksam. Der Unbekannte ergriff sofort die Flucht.
Die Kriminalpolizei Augsburg ermittelt nun den Täter.
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Polizeipräsidium Schwaben Nord
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POL Schwaben Nord: Unfallflucht
Am vergangenen Sonntag (07.01.2024) ereignete sich in der Soldnerstraße in Lechhausen eine Unfallflucht.
Um etwa 14.30 Uhr fuhr ein bisher unbekannter Fahrer eines grauen/silbernen Kleinwagens in östlicher Richtung. Dabei machte der bisher unbekannte Autofahrer Platz für ein entgegenkommendes Auto, berührte jedoch dabei ein geparktes Auto und fuhr anschließend weiter, ohne sich um den entstandenen Schaden zu kümmern. Ein Zeuge beobachtete dies und informierte die Polizei. Der Unfall verursachte einen Schaden von etwa 2.500 Euro.
Die Polizei ermittelt nun wegen Unerlaubten Entfernens vom Unfallort und bittet um Zeugenhinweise unter der Telefonnummer 0821/323-2310.
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POL-MFR: (33) Hitlergruß in Kartäusergasse gezeigt
Ein scheinbar verwirrter Mann fiel Passanten am Freitagnachmittag (05.01.2024) in der Kartäusergasse auf. Er schrie Parolen und zeigte den Hitlergruß.
Passanten alarmierten um 13:15 Uhr den Notruf der Polizei, nachdem sie zuvor in der Kartäusergasse einen Mann beobachtet hatten, der zunächst vor dem Eingang des dortigen Museums niederkniete und anschließend 'Allahu Akbar' rief. Als der Mann aufstand, rief er außerdem 'Heil Hitler' und zeigte dabei den Hitlergruß.
Ein Streifenwagen der Polizeiinspektion Nürnberg-Mitte kam vor Ort und nahm den Mann fest. Die Polizeibeamten leiteten gegen den 32-Jährigen ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts des Zeigens von Symbolen verfassungswidriger Organisationen ein.
Erstellt von: Marc Siegl / mc
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Bundespolizeidirektion München: Schleusung endet in Garmisch-PartenkirchenBundespolizei nimmt abgesetzte Geschleuste in Gewahrsam
Die Bundespolizei hat am Sonntag (7. Januar) vier Männer aus Syrien am Bahnhof Garmisch-Partenkirchen festgenommen. Ein unbekannter Schleuser hatte sie zuvor im Stadtgebiet abgesetzt.
Vier Personen im Alter von 21 bis 36 Jahren wurden von den Bundespolizisten kontrolliert. Keiner von ihnen hatte die erforderlichen Einreisedokumente. Daraufhin wurden alle Personen zum Bundespolizeirevier in Garmisch-Partenkirchen gebracht.
Während der anschließenden Befragung in der Dienststelle erzählten die Syrer von den Etappen ihrer Flucht. Einer der Männer klagte über starke Schmerzen im Bereich der Milz und des Magens, die auf einen Unfall in Kroatien zurückzuführen waren. Dort war er zusammen mit etwa zwanzig Personen auf der Ladefläche eines Transporters gegen einen Baum gefahren. Ein anderer der Geschleusten berichtete von einer Verfolgungsjagd mit der kroatischen Polizei, die im Fluss endete. Zur Überprüfung ihrer Gewahrsamsfähigkeit wurde ein Arzt hinzugezogen. Bei der Untersuchung wurden keine schwerwiegenden Verletzungen festgestellt.
Da alle vier unerlaubt Eingereisten bereits in Kroatien und Bulgarien registriert waren, müssen sie Deutschland wieder verlassen. Die Bundespolizei hat die Ermittlungen gegen den bisher unbekannten Schleuser aufgenommen.
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Daniela Tóth
Bundespolizeiinspektion Rosenheim | Pressestelle
Burgfriedstraße 34 | 83024 Rosenheim
Telefon: +49 8031 8026-2201
Fax: +49 30 204561-2099
E-Mail: Daniela.Toth@polizei.bund.de
E-Mail: bpoli.rosenheim.oea@polizei.bund.de
Internet: www.bundespolizei.de | X: bpol_by
Der bahn- und grenzpolizeiliche Verantwortungsbereich der
Bundespolizeiinspektion Rosenheim, der das Bundespolizeirevier
Garmisch-Partenkirchen zugeordnet ist, erstreckt sich auf die
Landkreise Miesbach, Bad Tölz-Wolfratshausen, Garmisch-Partenkirchen
sowie auf die Stadt und den Landkreis Rosenheim. Die rund 450
Inspektionsangehörigen gehen zwischen Chiemsee und Zugspitze
besonders gegen die grenzüberschreitende Kriminalität vor. In einem
etwa 200 Kilometer langen Abschnitt des deutsch-österreichischen
Grenzgebiets wirken sie vor allem dem Einschleusen von Ausländern
sowie der ungeregelten, illegalen Migration entgegen. Ferner sorgt
die Rosenheimer Bundespolizeiinspektion auf rund 370 Bahnkilometern
und in etwa 70 Bahnhöfen und Haltepunkten für die Sicherheit von
Bahnreisenden und Bahnanlagen. Weitere Informationen erhalten Sie
über oben genannte Kontaktadresse oder unter www.bundespolizei.de
sowie unter www.x.com/bpol_by .
POL Schwaben Nord: Zwischenstand Versammlungslage im Bereich PP Nordschwaben
Seit den frühen Morgenstunden waren zahlreiche Traktoren in Nordschwaben unterwegs. Diese fuhren hauptsächlich zu den bereits bekannten größeren Versammlungen im Landkreis Aichach-Friedberg, Landkreis Augsburg und Landkreis Donau-Ries.
Aufgrund der Anfahrt zu den Versammlungsorten kam es bereits an vielen Orten zu vorübergehenden Verkehrsbehinderungen. Diese hatten unterschiedliche Auswirkungen auf den Straßenverkehr. Es kam auch vermehrt zu erheblichen Störungen.
Die verschiedenen Versammlungen (Aichach nach Friedberg, Gersthofen über Zusmarshausen nach Augsburg) erstrecken sich derzeit über mehrere Kilometer. Auf der Strecke Aichach - Friedberg werden derzeit ca. 1.000 Fahrzeuge geschätzt, die teilnehmen. Die Länge des Aufzugs beträgt nach aktuellem Stand bis zu 15 Kilometer.
Auf der Strecke Gersthofen/ Zusmarshausen/ Augsburg beträgt die Länge des Aufzugs teilweise bis zu neun Kilometer. Es wird geschätzt, dass mehr als 300 Fahrzeuge daran teilnehmen.
An der stationären Versammlung in Nördlingen nahmen deutlich über 2.000 Personen teil. Außerdem wurden auf der Kaiserwiese mehr als 1.000 Traktoren gezählt.
Zusätzlich machten Traktoren in verschiedenen Bereichen von Nordschwaben im Straßenverkehr auf sich aufmerksam. Die Versammlungen verlaufen derzeit friedlich und die Teilnehmer verhalten sich kooperativ gegenüber der Polizei.
Die Bevölkerung hat sich weitgehend auf die heutige Situation eingestellt. Die Polizei ist mit vielen Einsatzkräften präsent, um diese Störungen so weit wie möglich zu minimieren und frühzeitig auf entsprechende Entwicklungen reagieren zu können. Alle Polizeiinspektionen in Nordschwaben sowie Kommunikationsbeamte sind beteiligt. Das Polizeipräsidium wird außerdem von der Bereitschaftspolizei unterstützt.
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Bundespolizeidirektion München: Veranstaltungstipp: Neujahrskonzert des Bundespolizeiorchesters in Garmisch-Partenkirchen
Garmisch-Partenkirchen (ots)
Die Bundespolizei lädt alle herzlich zum Neujahrskonzert in Garmisch-Partenkirchen ein. Am Freitag (12. Januar) wird das renommierte Bundespolizeiorchester aus München in der Pfarrkirche Sankt Martin am Marienplatz auftreten. Die außergewöhnliche musikalische Veranstaltung beginnt um 18.00 Uhr.
Die Idee für das Konzert stammt von der Bundespolizeiinspektion Rosenheim, die in Garmisch-Partenkirchen mit einer örtlichen Dienststelle vertreten ist. Mit diesem Konzertangebot möchte die Bundespolizei ihre besondere Verbundenheit vor allem mit der Bevölkerung im Markt und im Landkreis Garmisch-Partenkirchen zum Ausdruck bringen.
Das sinfonische Blasorchester wird im Rahmen eines abwechslungsreichen, etwa einstündigen Programms unter anderem Stücke von Don Davis, George Gershwin, Astor Piazzolla und Johann Strauß spielen. Der Eintritt ist kostenlos.
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Dr. Rainer Scharf
Bundespolizeiinspektion Rosenheim | Pressestelle
Burgfriedstraße 34 | 83024 Rosenheim
Telefon: 08031 8026-2200
Fax: 08031 8026-2099
E-Mail: rainer.scharf@polizei.bund.de
E-Mail: bpoli.rosenheim.oea@polizei.bund.de
Internet: www.bundespolizei.de | X: bpol_by
Der bahn- und grenzpolizeiliche Verantwortungsbereich der
Bundespolizeiinspektion Rosenheim, der das Bundespolizeirevier
Garmisch-Partenkirchen zugeordnet ist, erstreckt sich auf die
Landkreise Miesbach, Bad Tölz-Wolfratshausen, Garmisch-Partenkirchen
sowie auf die Stadt und den Landkreis Rosenheim. Die rund 450
Inspektionsangehörigen gehen zwischen Chiemsee und Zugspitze
besonders gegen die grenzüberschreitende Kriminalität vor. In einem
etwa 200 Kilometer langen Abschnitt des deutsch-österreichischen
Grenzgebiets wirken sie vor allem dem Einschleusen von Ausländern
sowie der ungeregelten, illegalen Migration entgegen. Ferner sorgt
die Rosenheimer Bundespolizeiinspektion auf rund 370 Bahnkilometern
und in etwa 70 Bahnhöfen und Haltepunkten für die Sicherheit von
Bahnreisenden und Bahnanlagen. Weitere Informationen erhalten Sie
über oben genannte Kontaktadresse oder unter www.bundespolizei.de
sowie unter www.x.com/bpol_by .
Bundespolizeidirektion München: Bundespolizei lädt zum Neujahrskonzert einTraditionelles Neujahrskonzert des Bundespolizeiorchesters in Rosenheim
Rosenheim (ots)
Die Bundespolizei lädt alle herzlich zum traditionellen Neujahrskonzert in Rosenheim ein. Am Donnerstag (11. Januar) wird das angesehene Bundespolizeiorchester aus München in der Pfarrkirche Sankt Nikolaus am Ludwigsplatz auftreten. Das außergewöhnliche musikalische Event beginnt um 18.30 Uhr.
Das Konzert wird auf Initiative der Bundespolizeiinspektion Rosenheim veranstaltet, die für den Bahn- und Grenzschutz in der Region zuständig ist. Mit diesem Konzert möchte die Bundespolizei ihre enge Verbundenheit mit der Bevölkerung in der Stadt und im Landkreis Rosenheim zum Ausdruck bringen.
Das sinfonische Blasorchester wird im Rahmen eines abwechslungsreichen, etwa einstündigen Programms unter anderem Werke von Don Davis, George Gershwin, Astor Piazzolla und Johann Strauß spielen. Der Eintritt ist kostenlos.
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Dr. Rainer Scharf
Bundespolizeiinspektion Rosenheim | Pressestelle
Burgfriedstraße 34 | 83024 Rosenheim
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E-Mail: bpoli.rosenheim.oea@polizei.bund.de
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Der bahn- und grenzpolizeiliche Verantwortungsbereich der
Bundespolizeiinspektion Rosenheim, der das Bundespolizeirevier
Garmisch-Partenkirchen zugeordnet ist, erstreckt sich auf die
Landkreise Miesbach, Bad Tölz-Wolfratshausen, Garmisch-Partenkirchen
sowie auf die Stadt und den Landkreis Rosenheim. Die rund 450
Inspektionsangehörigen gehen zwischen Chiemsee und Zugspitze
besonders gegen die grenzüberschreitende Kriminalität vor. In einem
etwa 200 Kilometer langen Abschnitt des deutsch-österreichischen
Grenzgebiets wirken sie vor allem dem Einschleusen von Ausländern
sowie der ungeregelten, illegalen Migration entgegen. Ferner sorgt
die Rosenheimer Bundespolizeiinspektion auf rund 370 Bahnkilometern
und in etwa 70 Bahnhöfen und Haltepunkten für die Sicherheit von
Bahnreisenden und Bahnanlagen. Weitere Informationen erhalten Sie
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FW-M: Einfamilienhaus nach Brand unbewohnbar (Mittersendling)
München (ots)
Am Sonntag, den 7. Januar 2024, um 22.59 Uhr
In der Innerkoflerstraße
Nach einem Feuer in einem Einfamilienhaus in Mittersendling ist das Gebäude nun vollständig zerstört und nicht mehr bewohnbar. Zum Glück wurde die Familie, die dort lebte, nicht verletzt.
Am späten Sonntagabend wurde der Münchner Feuerwehr ein Brand in der Küche eines Einfamilienhauses in der Innerkoflerstraße gemeldet. Als die Feuerwehr eintraf, waren bereits offene Flammen sichtbar, die auf das Obergeschoss übergegriffen hatten. Weitere Einsatzkräfte wurden umgehend alarmiert.
Da die Familie sich bereits selbst in Sicherheit gebracht hatte und sich bei den Feuerwehrleuten meldete, wurden die vier Personen sofort vom Rettungsdienst betreut. Die Feuerwehr begann sofort mit umfangreichen Löschmaßnahmen. Mit zwei C-Rohren und einem B-Rohr gingen die Einsatzkräfte vor, um das Feuer zu bekämpfen und ein Übergreifen der Flammen zu verhindern. Zwei weitere C-Rohre wurden von anderen Einheiten der Feuerwehr eingesetzt. Da der Brand bereits das gesamte Erdgeschoss und einen Großteil des Obergeschosses erfasst hatte, teilten sich die Einsatzkräfte auf die beiden Stockwerke auf und bekämpften das Feuer von außen.
Nachdem die offenen Flammen gelöscht waren, begann der zeitaufwendigere Teil der Rettungsarbeiten. Aufgrund der Bauweise des Hauses mussten Teile der Fassade und anderer Gebäudeteile geöffnet werden. Dabei traten immer wieder neue Brandherde in der Isolierung des Gebäudes auf. Die Nachsicht und das Nachlöschen dauerten daher bis 8.30 Uhr am Montagmorgen an.
Bei den Löscharbeiten verletzte sich ein Feuerwehrmann, der sich im Inneren des Gebäudes befand, als ein Teil der Treppe einstürzte. Er erlitt mittelschwere Schnittverletzungen im Bereich des Beins. Das Rettungsdienstpersonal versorgte den verletzten Kollegen und brachte ihn zur chirurgischen Versorgung in ein Münchner Krankenhaus.
Zur Ursache des Brandes und dem entstandenen Schaden kann die Feuerwehr derzeit keine Aussage machen. Sicher ist jedoch, dass das Gebäude nicht mehr bewohnbar ist.
Eingesetzte Einsatzkräfte: Berufsfeuerwehr und Freiwillige Feuerwehr
(pyz)
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Feuerwehr München
Pressestelle
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HZA-R: Sternsinger besuchen Zöllner in Selb Tradition wird fortgeführt
Am Freitag, dem 5. Januar 2023, besuchten Kinder, die als Sternsinger verkleidet waren, erneut die Kontrolleinheit Verkehrswege Selb des Hauptzollamts Regensburg, wie es bereits zur Tradition geworden ist.
Es ist immer noch Brauch, die Häuser zu segnen.
Traditionsgemäß brachten die Sternsinger die Anfangsbuchstaben des Segensspruches "Christus mansionem benedicat (Christus segne die Wohnung) - C M B - zusammen mit der Jahreszahl mit Kreide auf dem Haustürrahmen an.
Als "Belohnung" für ihre Bemühungen zeigten die Zöllner den Kindern verschiedene Ausrüstungsgegenstände, darunter ein Hohlraumsichtgerät. Außerdem durften die Kinder in einem Dienstfahrzeug Platz nehmen und sich für kurze Zeit wie Zöllnerinnen und Zöllner fühlen. Dies war für sie eine willkommene Abwechslung.
Die Selber Sternsinger wurden von Pfarrer Thomas Fischer und Tilman Högen begleitet.
Die gesammelten Spenden der Sternsinger-Aktion kommen Hilfsprojekten für bedürftige Kinder auf der ganzen Welt zugute.
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Hauptzollamt Regensburg
Pressesprecher
Michael Lochner
Telefon: 0941-2086-1502
E-Mail: presse.hza-regensburg@zoll.bund.de
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Bundespolizeidirektion München: Frau rastet im Lebensmitteldiscounter im Hauptbahnhof Nürnberg aus
Am Sonntag, den 7. Januar, hat eine 46-jährige Deutsche aus Wut über das Gedränge in einem Lebensmittelgeschäft im Hauptbahnhof Nürnberg einer Kundin einen vollen Bierflaschen aus Plastik gegen den Hinterkopf geschlagen. Da dies noch nicht genug war, versuchte sie, die 57-jährige Libanesin mit ihrem Rucksack zu treffen und drohte ihr mit erhobener Faust Schläge an. Die Bundespolizei Nürnberg führt Ermittlungen durch.
Am Sonntagnachmittag befand sich die 46-Jährige in der Schlange an der Kasse in einem Lebensmittelgeschäft im Nürnberger Hauptbahnhof. Da sie sich über das Gedränge ärgerte, schlug sie einer weiteren Kundin, die vor ihr stand, mit einer vollen Plastikbierflasche auf den Hinterkopf. Diese wollte die Angreiferin zur Rede stellen, jedoch bedrohte sie sie mit erhobener Faust weiterer Gewalt. Im Verlauf des Streits versuchte die aufgebrachte Frau, die Libanesin mit ihrem Rucksack zu schlagen. Eine Streife der Bundespolizei nahm den Vorfall auf und versuchte wiederholt, die wütende Frau zu beruhigen. Bei einem freiwilligen Atemalkoholtest wurde ein Promillewert von circa 1,4 festgestellt. Nach Rücksprache mit der Staatsanwaltschaft Nürnberg-Fürth wurde die Haftvorführung für die obdachlose Frau angeordnet. Durch den Schlag gegen den Hinterkopf erlitt die 57-Jährige starke Schmerzen und musste durch den Rettungsdienst erstversorgt werden.
Die Bundespolizeiinspektion Nürnberg hat ein Ermittlungsverfahren wegen gefährlicher Körperverletzung und Bedrohung gegen die Angreiferin eingeleitet.
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Kristina Freiberger
Bundespolizeiinspektion Nürnberg
Bahnhofsplatz 6 - 90443 Nürnberg
E-Mail: bpoli.nuernberg.presse@polizei.bund.de
Telefon: 0911/205551-105
Bundespolizeidirektion München: Mann täuscht Verkäuferin und stiehlt Schmuck im Wert von 2.300 Euro
Am Freitag (5. Januar) hat ein 35-jähriger Rumäne in einem Laden im Nürnberger Hauptbahnhof eine Verkäuferin abgelenkt und dabei Schmuckstücke im Wert von 2.300 Euro gestohlen, die in einer unverschlossenen Vitrine lagen. Als der Täter wenige Stunden später wieder zum Hauptbahnhof zurückkehrte, wurde er von Bundespolizisten festgenommen.
Am Freitagabend hat der rumänische Staatsbürger in einem Geschäft im Nürnberger Hauptbahnhof eine Verkäuferin abgelenkt, indem er vorgab, Probleme mit seinem Mobiltelefon zu haben. Dabei gelang es ihm, mehrere Schmuckstücke aus einer nicht verschlossenen Vitrine zu entnehmen und den Laden schnell zu verlassen. Wenige Stunden später erkannten die Verkäuferinnen den Dieb im Hauptbahnhof wieder, obwohl er andere Kleidung trug. Die alarmierte Streife der Bundespolizei nahm den 35-Jährigen fest. Bei der anschließenden Durchsuchung wurden bei ihm Teile der gestohlenen Beute gefunden. Er wollte keine weiteren Angaben zu den restlichen Schmuckstücken machen. Auch bei einer freiwillig zugestimmten Durchsuchung seiner Wohnung konnte der restliche Diebesgut nicht gefunden werden.
Die Bundespolizeiinspektion Nürnberg hat gegen den Mann ein Ermittlungsverfahren wegen Diebstahls eingeleitet.
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Kristina Freiberger
Bundespolizeiinspektion Nürnberg
Bahnhofsplatz 6 - 90443 Nürnberg
E-Mail: bpoli.nuernberg.presse@polizei.bund.de
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Bundespolizeidirektion München: Mutter will Zug an Abfahrt hindernAuseinandersetzung mit Zugbegleiter
In München (ots) kam es am Sonntagmittag (7. Januar) zu einem Vorfall am Münchner Hauptbahnhof. Eine Reisende geriet mit dem Zugbegleiter in einen Streit, als sie versuchte, den Zug aufzuhalten, damit ihre Kinder, die noch nicht auf dem Bahnsteig waren, einsteigen konnten.
Um 13:30 Uhr rannte eine 40-jährige Deutsche zur ersten erreichbaren Tür des bereits abfahrbereiten Eurocity (EC) auf Gleis 13. Sie wollte den Zug stoppen, damit ihre Kinder, die zusammen mit dem Gepäck von einem Mitarbeiter der Deutschen Bahn mit einem Transportfahrzeug zum Zug gebracht wurden, ebenfalls einsteigen konnten. Der 53-jährige Zugbegleiter hinderte die Frau aus Hessen daran, den Zug zu betreten, da die geplante Abfahrt in knapp 40 Sekunden stattfinden sollte. Der Bitte der Frau, auf ihre Kinder zu warten, konnte der 53-Jährige aus betrieblichen Gründen nicht nachkommen. Als der Zugbegleiter einstieg und das Abfahrtssignal gab, stellte sich die 40-Jährige in die sich schließende Zugtür, wodurch der Schließvorgang abgebrochen wurde. Daraufhin soll der 53-jährige Zugbegleiter mit österreichischer Staatsangehörigkeit die Frau aus der Tür gestoßen haben, sodass sie rücklings auf den Bahnsteig fiel. Sie erlitt Schmerzen im Becken- und Gesäßbereich. Es entstand ein Streit, bei dem die Frau den Zugbegleiter unter anderem als "Nazi" beschimpft haben soll. Mitarbeiter der DB Sicherheit in der Nähe informierten die Bundespolizei. Es wurden Ermittlungen wegen Gefährdung des Bahnverkehrs und Körperverletzung gegen den Zugbegleiter eingeleitet. Gegen die 40-Jährige wird wegen Beleidigung ermittelt. Außerdem wurde ein Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen störender Handlungen im Betrieb gegen die Frau eingeleitet. Aufgrund des Vorfalls fuhr der Eurocity mit etwa einer halben Stunde Verspätung und der Familie an Bord ab.
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Sina Dietsch
Pressestelle
Telefon: 089 515550-1103
E-Mail: presse.muenchen@polizei.bund.de
http://www.bundespolizei.de
Die Bundespolizeiinspektion München ist zuständig für die
polizeiliche Gefahrenabwehr und
Strafverfolgung im Bereich der Anlagen der Deutschen Bahn und im
größten deutschen
S-Bahnnetz mit über 210 Bahnhöfen und Haltepunkten auf 440
Streckenkilometern. Zum
räumlichen Zuständigkeitsbereich der Bundespolizeiinspektion München
gehören drei der vier
größten bayerischen Bahnhöfe. Er umfasst neben der Landeshauptstadt
und dem Landkreis
München die benachbarten Landkreise Bad Tölz-Wolfratshausen, Dachau,
Ebersberg, Erding,
Freising, Fürstenfeldbruck, Landsberg am Lech und Starnberg.
Sie finden unsere Wache im Münchner Hauptbahnhof unmittelbar neben
Gleis 26. Das Revier
befindet sich im Ostbahnhof in München und der Dienstsitz für die
nichtoperativen
Bereiche mit dem Ermittlungsdienst befindet sich in der Denisstraße
1, rund 700m
fußläufig vom Hauptbahnhof entfernt. Zudem gibt es Diensträume in
Pasing und
Freising.
Telefonisch sind wir rund um die Uhr unter 089 / 515550 - 1111 zu
erreichen.
Weitere Informationen erhalten Sie unter www.bundespolizei.de
oder oben genannter Kontaktadresse.
HZA-SW: Bauunternehmer zu Freiheitsstrafe verurteiltSchweinfurter Zoll erfolgreich gegen organisierte Form der Schwarzarbeit
Ein Schriftstück
20231219_pm_urteil_fks_final.pdfPDF - 20 kB
Schweinfurt (ots)
Der Angeklagte, ein Geschäftsführer einer Baufirma, wurde vom Landgericht Würzburg zu einer Freiheitsstrafe von 3 Jahren und 5 Monaten verurteilt. Dieses Urteil folgte auf umfangreiche Ermittlungen der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamts Schweinfurt.
Der heute 53-jährige Angeklagte ließ von Oktober 2018 bis Juli 2020 Maurer-, Schaler- und Eisenflechtarbeiten im Rahmen von Werkverträgen durchführen. Um die Arbeiten ausführen zu können, beschäftigte der Unternehmer eine große Anzahl von Arbeitskräften aus dem südosteuropäischen Raum, die er in ihrem Heimatland anwarb und nach Deutschland schickte, um die Werkverträge zu erfüllen. Dabei lagen jedoch nicht die erforderlichen Voraussetzungen für eine ordnungsgemäße Entsendung der ausländischen Arbeitskräfte vor. Der Angeklagte nutzte hierfür eine eigens im Ausland gegründete, wirtschaftlich inaktive Scheinfirma. Darüber hinaus versäumte es der Unternehmer, die ausländischen Arbeitnehmer, die er beschäftigte, ordnungsgemäß in Deutschland zur Sozialversicherung anzumelden. Neben den unrechtmäßig entsandten Arbeitskräften beschäftigte er auch weitere Arbeitskräfte, die zwar in Deutschland sozialversichert waren, jedoch nicht korrekt gemeldet wurden. Zudem zahlte er diesen Schwarzlöhne.
Um die komplexen Betrugsstrukturen aufzudecken, wurden im Rahmen der Ermittlungen umfangreiche Durchsuchungsmaßnahmen in zahlreichen Wohn- und Geschäftsräumen durchgeführt. An den Durchsuchungen waren etwa 100 Zollbeamte beteiligt und sie erstreckten sich auf verschiedene Orte im gesamten Bundesgebiet.
Das Landgericht Würzburg stellte fest, dass der Bauunternehmer insgesamt 82 Fälle des Vorenthaltens und Veruntreuens von Arbeitsentgelt sowie 21 Fälle von Betrug zu Lasten der SOKA-Bau (Urlaubs- und Lohnausgleichskasse der Bauwirtschaft) begangen hat. Der insgesamt verursachte Schaden durch veruntreute Sozialabgaben beläuft sich auf 1,2 Millionen Euro, hinzu kommt ein Vermögensschaden von rund 450.000 Euro aufgrund des Betrugs zu Lasten der SOKA-Bau und ein Schaden von etwa 260.000 Euro bei der Berufsgenossenschaft der Bauwirtschaft.
Zusätzlich zu all dem muss der Bauunternehmer aufgrund der Nichtzahlung des tariflichen bzw. gesetzlichen Mindestlohns ein Bußgeld in Höhe von 10.000 Euro an die Straf- und Bußgeldstelle des Hauptzollamts Schweinfurt zahlen.
Das Urteil des Landgerichts Würzburg und der Bußgeldbescheid der Straf- und Bußgeldstelle des Hauptzollamts Schweinfurt sind rechtskräftig.
Zusatzinformation:
Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) beim Hauptzollamt Schweinfurt führt Prüfungen von Personen und Geschäftsunterlagen sowie Ermittlungen von Straftaten und Ordnungswidrigkeiten im Zusammenhang mit Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung durch. Die Ermittlungen der FKS können mehrere Monate oder sogar Jahre dauern. Das Aufgabenfeld der FKS erstreckt sich von präventiven Maßnahmen bis hin zu komplexen Formen des Missbrauchs von Sozialleistungen und illegaler Beschäftigung.
Allgemeine Informationen zur Arbeit des Zolls im Bereich der Finanzkontrolle Schwarzarbeit finden Sie auch auf www.zoll.de.
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Hauptzollamt Schweinfurt
Julia Friesacher
Tel.: 09721 6464 - 1030
E-Mail: presse.hza-schweinfurt@zoll.bund.de
www.zoll.de
Redaktioneller Hinweis: Unser Liveticker basiert auf aktuellen Blaulichtmeldungen des Presseportals und wurde automatisch erstellt.