Landkreis Regensburg: Schrotthändler erschleicht Sozialleistungen
Zoll deckt 45.000 Euro Betrug auf, Mann zu Bewährungsstrafe verurteilt.
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Regensburg (ost)
Die Untersuchungen der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) des Hauptzollamts Regensburg führten zur Enthüllung eines Sozialleistungsbetrugs im Landkreis Regensburg. Ein Schrotthändler hat über einen Zeitraum von etwa drei Jahren beträchtliche Einkünfte aus seiner geschäftlichen Tätigkeit verschwiegen, obwohl er gleichzeitig Arbeitslosengeld II bzw. später Bürgergeld bezogen hat. Dadurch entstand dem zuständigen Jobcenter ein Schaden von etwa 45.000 Euro. Das Amtsgericht Regensburg hat den Mann rechtskräftig zu einer Freiheitsstrafe von einem Jahr verurteilt, deren Vollstreckung zur Bewährung ausgesetzt wurde.
Die Ermittlungen der Finanzkontrolle Schwarzarbeit haben ergeben, dass der Unternehmer dem zuständigen Jobcenter über einen Zeitraum von etwa drei Jahren seine Einkünfte aus dem Schrotthandel nicht mitgeteilt hat. Aufgrund der verschwiegenen Einnahmen wurden Sozialleistungen zu Unrecht gewährt.
Das Amtsgericht Regensburg hat den Angeklagten mit rechtskräftigem Urteil wegen Betrugs zu einer Freiheitsstrafe von einem Jahr verurteilt, deren Vollstreckung zur Bewährung ausgesetzt wurde. Zudem muss der Verurteilte die Verfahrenskosten tragen und die zu Unrecht erhaltenen Sozialleistungen zurückzahlen.
„Wer Sozialleistungen beantragt, ist verpflichtet, seine Einkommens- und Vermögensverhältnisse vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben. Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit verfolgt Hinweise auf Leistungsmissbrauch konsequent und trägt damit dazu bei, dass Sozialleistungen ausschließlich denjenigen zugutekommen, die tatsächlich darauf angewiesen sind.“, betont Leitender Regierungsdirektor René Matschke, Leiter des Hauptzollamts Regensburg.
