Polizeieinsatz bei politischer Versammlung in Nürnberg
Die Polizei trennte verschiedene Kundgebungen und verhinderte direkte Konfrontationen zwischen den Teilnehmern.
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Nürnberg (ost)
Am Montagabend (05.05.2025) überwachte die Polizei in der Innenstadt von Nürnberg eine politische Versammlung sowie zwei Gegenkundgebungen. Die Beamten konnten erfolgreich verhindern, dass die Teilnehmer der verschiedenen politischen Lager direkt aufeinander trafen.
An der Versammlung mit dem Thema „Für die Wahrung der Versammlungsfreiheit!“ nahmen ab 18:30 Uhr etwa 100 Personen auf dem Sebalder Platz teil. Gleichzeitig bildeten sich in Hör- und Sichtweite zwei Gegenproteste, an denen insgesamt rund 400 Personen teilnahmen. Die Polizei hatte bereits im Vorfeld die verschiedenen Versammlungsbereiche mit Absperrgittern getrennt, um direkte Konfrontationen und mögliche körperliche Auseinandersetzungen zwischen den Teilnehmern der verschiedenen Kundgebungen zu verhindern.
Kurz nach 19:00 Uhr begannen die Teilnehmer der ersten Versammlung einen Demonstrationszug und bewegten sich entlang einer zuvor genehmigten Route durch die Altstadt von Nürnberg. Gleichzeitig nahmen mehrere hundert Gegendemonstranten an einem alternativen Zugweg teil und hielten im Bereich des Neutorgrabens und der Tetzelgasse Zwischenkundgebungen ab. Auch an diesen Orten setzte die Polizei Absperrgitter ein, um die Versammlungen voneinander zu trennen.
Wie bereits in den Wochen zuvor versuchten auch diesmal Gegendemonstranten, in den Bereich des Demonstrationszugs zu gelangen. In einigen Fällen mussten die Beamten unmittelbaren Zwang anwenden.
Während des Zugs „Für die Wahrung der Versammlungsfreiheit!“ wurde ein Lied mit dem Text „Deutschland den Deutschen – Ausländer raus!“ gesungen. Die Polizei dokumentierte die Situation und leitete Ermittlungen wegen des Verdachts der Volksverhetzung (§ 130 StGB) ein. Zudem wurden unter den Gegendemonstranten Verstöße gegen das Versammlungsrecht („Vermummungsverbot“) festgestellt.
Das Versammlungsgeschehen endete gegen 20:45 Uhr. Die Einsatzkräfte der Bayerischen Bereitschaftspolizei, der Nürnberger Verkehrspolizei und der Kriminalpolizei Nürnberg standen unter der Leitung der Polizeiinspektion Nürnberg-Mitte im Einsatz.
