20.11.2023 – 16:31

BPOLD-B: Wochenend-Rückblick für Südbrandenburg

Am vergangenen Wochenende wurden von Einsatzkräften der Bundespolizei 14 unerlaubte Einreisen aufgedeckt. Die Personen waren hauptsächlich Staatsangehörige aus dem Irak, Argentinien und der Ukraine. Darüber hinaus wurden Verstöße gegen das Waffengesetz und das Sprengstoffgesetz festgestellt. Dabei wurden mehrere Elektroschocker, ein Einhandmesser, ein Schlagring, nicht zugelassene Reizstoffsprühgeräte sowie verbotene Pyrotechnik beschlagnahmt.

Am Freitagmorgen um 5 Uhr kontrollierte die Bundespolizei in Zelz sieben irakische Staatsangehörige, die keine Aufenthaltsdokumente vorweisen konnten. Die männlichen Personen im Alter von 17 bis 40 Jahren waren zuvor zu Fuß über die Fußgängerbrücke eingereist. Gegen die Personen wurden Strafverfahren wegen unerlaubter Einreise und unerlaubtem Aufenthalt eingeleitet. Nach der polizeilichen Bearbeitung und der Aufnahme von Schutzersuchen wurden die sieben Iraker zur Erstaufnahmeeinrichtung der Zentralen Ausländerbehörde weitergeleitet.

In einem anderen Fall wurden am Freitagabend während der Kontrolle eines PKW auf der Autobahn 15 zwei Elektroschocker, die als Taschenlampen getarnt waren, sowie 121 Feuerwerkskörper, eine Feuerwerksbatterie und ein römisches Licht ohne erforderliche behördliche Erlaubnis beschlagnahmt. Zwei Männer im Alter von 19 und 23 Jahren, deren Staatsangehörigkeit ungeklärt ist, führten diese Gegenstände unerlaubt im Kofferraum bzw. in der Beifahrertür mit. Beide Männer wiesen sich mit einem deutschen Aufenthaltstitel sowie in Deutschland ausgestellten Flüchtlingspässen aus. Auch in diesem Fall wurden entsprechende Strafverfahren eingeleitet.

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20.11.2023 – 16:20

BPOLD-B: Wochenendbilanz: Mehrere unerlaubte Einreisen festgestellt und Haftbefehle vollstreckt

Im Zuge der wiedereingeführten Grenzkontrollen hat die Bundespolizei am vergangenen Wochenende etwa 40 unerlaubte Einreisen aufgedeckt und mehrere Haftbefehle vollstreckt.

Von Freitag bis Sonntag wurden von Bundespolizisten mehrere Einzelpersonen und Gruppen kontrolliert, die hauptsächlich über die Frankfurter Stadtbrücke und die Bundesautobahn 12 eingereist waren. Es handelte sich größtenteils um Männer aus Syrien, der Ukraine und dem Jemen, die keine gültigen Aufenthaltspapiere hatten.

Alle Personen im Alter von acht bis 54 Jahren wurden von den Beamten in Gewahrsam genommen und es wurden Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der unerlaubten Einreise und des unerlaubten Aufenthalts eingeleitet. 39 Personen wurden aufgrund fehlender Einreisevoraussetzungen nach Polen zurückgeschickt. Ein syrischer Staatsangehöriger wurde an die Erstaufnahmeeinrichtung des Landes Brandenburg übergeben, da er um Schutz gebeten hatte.

Am Freitag gegen 11:30 Uhr kontrollierten Einsatzkräfte einen 37-jährigen Reisenden am Bahnhof Frankfurt (Oder). Die Überprüfung der Personalien des polnischen Staatsangehörigen ergab, dass die Staatsanwaltschaft Bielefeld nach ihm mit einem Haftbefehl suchte. Der Mann wurde im Juli dieses Jahres vom Amtsgericht Bielefeld wegen Diebstahls zu einer Geldstrafe von 3.000 Euro oder 50 Tagen Ersatzfreiheitsstrafe verurteilt. Da der 37-Jährige die ausstehende Geldstrafe von 2.640 Euro nicht bezahlen konnte, wurde er von den Beamten in eine Justizvollzugsanstalt gebracht.

Am Samstagmorgen gegen 8:15 Uhr kontrollierten Einsatzkräfte den Insassen eines Reisebusses auf der A12. Die Überprüfung seiner Identität ergab, dass gegen den Mann zwei offene Haftbefehle der Staatsanwaltschaften Osnabrück und Heilbronn wegen des Schmuggels von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge und des Missbrauchs von Kennzeichen vorlagen. Um seine Freiheitsstrafen von etwa einem Jahr und drei Monaten zu verbüßen, brachten ihn Bundespolizistinnen und Bundespolizisten ebenfalls in eine Justizvollzugsanstalt in Brandenburg.

Etwa anderthalb Stunden später, gegen 9:50 Uhr, nahmen Einsatzkräfte einen 30-jährigen litauischen Staatsangehörigen fest. Das Amtsgericht Kaufbeuren hatte den Mann im Dezember 2020 wegen Trunkenheit im Verkehr zu einer Geldstrafe von 2.500 Euro oder einer Ersatzfreiheitsstrafe von 50 Tagen verurteilt. Da der 30-Jährige die Geldstrafe nicht bezahlen konnte, wurde er von den Einsatzkräften in die nächstgelegene Justizvollzugsanstalt gebracht.

Bei der Kontrolle eines Pkw mit bulgarischen Kennzeichen an der Frankfurter Stadtbrücke am Samstagnachmittag um 15 Uhr überprüften Einsatzkräfte einen 29-jährigen Insassen. Die Staatsanwaltschaft Koblenz suchte nach dem Mann, da das Amtsgericht Koblenz den bulgarischen Staatsangehörigen im Oktober 2019 wegen Diebstahls zu einer Geldstrafe von 1.200 Euro oder einer Ersatzfreiheitsstrafe von 30 Tagen verurteilt hatte. Ein Bekannter des Gesuchten zahlte den geforderten Geldbetrag, so dass der Mann seine Reise fortsetzen konnte.

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