Berlin-Neukölln: Zoll Berlin beschlagnahmt 151 kg Wasserpfeifentabak – Versteckt in Wandverkleidung
Beamte des Hauptzollamts Berlin fanden unversteuerten Wasserpfeifentabak und Substitute in einer Shisha Bar in Berlin-Neukölln. Der Steuerschaden beträgt ca. 7.500 EUR.
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Berlin (ost)
In der letzten Woche führten Beamte des Hauptzollamts Berlin Kontrollen in einer Shisha Bar in Berlin-Neukölln durch.
Eine Aufgabe der Kontrolleinheiten ist die Überwachung der ordnungsgemäßen Zahlung der Tabaksteuer und somit der Verkauf von versteuerter Ware.
Beschlagnahmt wurden 151 Kilogramm unversteuerter Wasserpfeifentabak und 22 Liter unversteuerte Ersatzstoffe. Diese waren im Verkaufsraum hinter einer Wandverkleidung versteckt.
Der Steuerschaden beläuft sich hierbei auf ca. 7.500 EUR.
Die weiteren Ermittlungen übernimmt das Zollfahndungsamt Berlin/Brandenburg.
Der Wasserpfeifentabak wurde auch aufgrund der Änderung des Tabaksteuergesetzes sichergestellt, da er nicht den neuen Anforderungen der Verpackungsgröße von 25g aus dem Tabaksteuerrecht entsprach.
Zusätzliche Informationen:
Die seit dem 1. Juli 2022 geltende Neufassung des § 31 Absatz 4 der Tabaksteuerverordnung regelt unter anderem, dass Wasserpfeifentabak in Kleinverkaufspackungen über 25 Gramm grundsätzlich nicht mehr zulässig ist.
Um jedoch den Verkauf von Wasserpfeifentabak in solchen Kleinverkaufspackungen, der nachweislich am 1. Juli 2022 steuerrechtlich frei im Verkehr war, zu ermöglichen, wurde den Wirtschaftsbeteiligten eine Verkaufsfrist bis zum 31. Dezember 2022 eingeräumt. In Absprache mit dem Bundesministerium der Finanzen wurde den Wirtschaftsbeteiligten eine weitere Verlängerung der Verkaufsfrist um sechs Monate bis zum 30. Juni 2023 gewährt. Nun endete diese Verlängerung der Verkaufsfrist nach anderthalb Jahren am 30. Juni 2023.
