Brandenburg: Schleusungen und unerlaubte Einreisen aufgedeckt
Die Bundespolizei deckte am Wochenende zwei Schleusungen und 25 unerlaubte Einreisen in Südbrandenburg auf. Einsatzkräfte kontrollierten Personen unterschiedlichster Nationalitäten.
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Forst (ost)
Im Zuge der wiedereingeführten Grenzkontrollen entdeckte die Bundespolizei am letzten Wochenende zwei Schleusungen und 25 unerlaubte Einreisen in Südbrandenburg.
Beamte der Bundespolizei kontrollierten am Samstag und Sonntag mehrere Fälle von unerlaubt eingereisten Personen verschiedener Nationalitäten. Die Mehrheit davon waren afghanische und irakische Staatsangehörige. In allen Fällen leitete die Bundespolizei gegen die volljährigen Personen Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der unerlaubten Einreise und des unerlaubten Aufenthalts ein. Nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen und Schutzersuchen wurden sie an die zuständige Erstaufnahmeeinrichtung des Landes Brandenburg übergeben. Sechs Personen wurden aufgrund fehlender Einreise- und Aufenthaltsvoraussetzungen nach Polen zurückgewiesen. Unbegleitete Minderjährige wurden in die Obhut des zuständigen Jugendamts gebracht.
Am Samstagmorgen um 3:45 Uhr kontrollierten Beamte auf der Autobahn 15 bei Bademeusel den Fahrer eines in Polen zugelassenen PKW. Der 27-jährige Usbeke wies sich mit gültigen usbekischen und polnischen Dokumenten aus. Seine 34-jährige irakische Begleiterin und ihre drei vier, acht und elf Jahre alten Kinder hatten polnische Asylbescheinigungen. Der Fahrer wurde vorläufig festgenommen und zur weiteren Bearbeitung zur Dienststelle nach Bademeusel gebracht. Gegen ihn wurde ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts des Einschleusens von Ausländern eingeleitet. Gegen die Frau wurde ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der unerlaubten Einreise bzw. des unerlaubten Aufenthalts eingeleitet. Nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen wurden alle Personen nach Polen zurückgeschickt.
Am Samstagabend um 20 Uhr kontrollierten Beamte nach einem Bürgerhinweis ein Fahrzeug in Guben. Weder der 56-jährige ukrainische Fahrer des in Polen zugelassenen Fahrzeugs noch die anderen fünf Insassen konnten gültige Aufenthaltsdokumente vorweisen. Der Fahrer und die afghanischen Staatsangehörigen im Alter zwischen 21 und 29 Jahren wurden zur weiteren Bearbeitung zur Dienststelle mitgenommen. Gegen die afghanischen Männer leiteten die Bundespolizisten Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der unerlaubten Einreise bzw. des unerlaubten Aufenthalts ein. Nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen wurden sie zur Erstaufnahmeeinrichtung nach Eisenhüttenstadt weitergeleitet.
Gegen den ukrainischen Fahrer leitete die Bundespolizei ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts des Einschleusens von Ausländern im wiederholten Fall ein. Untersuchungshaft wurde angeordnet. Die Einlieferung in eine Justizvollzugsanstalt ist für den heutigen Tag geplant.
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