Brandenburg: Schmuggelware am Marktstand

Berlin (ost)

Die Beamten des Hauptzollamtes Berlin haben am 16.02.205 bei einem Besuch auf einem Flohmarkt 24420 Stück polnischer Zigaretten verschiedener Marken beschlagnahmt. Nach einem anonymen Hinweis begaben sich Beamte der Kontrolleinheit auf den Trödelmarkt auf dem Parkplatz der Metro in der Nonnendammallee. Dort beobachteten sie an einem Obst- und Gemüsestand eine ungewöhnliche Verkaufshandlung, bei der offensichtlich eine Stange Zigaretten heimlich direkt in den Rucksack des Kunden gesteckt wurde. Daraufhin wurden sowohl der Käufer als auch die beiden Verkäufer kontrolliert. Es stellte sich heraus, dass der Käufer tatsächlich polnisch versteuerte Zigaretten an dem Stand erworben hatte. Obwohl die Verkäufer bestritten, verbrauchssteuerpflichtige Waren wie Zigaretten zu haben, wurde bei der Inspektion des Marktstandes weitere Ware entdeckt. Insgesamt fanden die Beamten 24420 Stück polnisch versteuerte Zigaretten in 3 geöffneten Kartons, die unter einer Plane neben einem Berg aus Kartoffelsäcken versteckt waren. Neben den Zigaretten wurde Bargeld in Höhe von 2.600 EUR in der Bauchtasche und der Geldbörse eines der Verkäufer gefunden. Dieser behauptete, dass die Zigaretten ihm gehörten und der zweite Verkäufer nichts mit dem illegalen Verkauf zu tun hatte.

Der Kauf von polnischen Zigaretten ist nur in Polen und ausschließlich für den Eigenbedarf gestattet. Für alle in Deutschland gehandelten Zigaretten muss in Deutschland Tabaksteuer gezahlt werden. Der Verkauf ausländischer Zigaretten erfüllt den Straftatbestand der Steuerhehlerei. Deshalb wurde gegen den Verkäufer ein Steuerstrafverfahren wegen Steuerhehlerei gemäß § 374 AO eingeleitet. Die Zigaretten wurden als Beweismittel sichergestellt und werden nach Abschluss des Verfahrens vernichtet. Die 2.600 EUR Bargeld wurden als Sicherheit beschlagnahmt. Die weiteren Ermittlungen führt das Zollfahndungsamt Berlin Brandenburg.

Quelle: Presseportal

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