Brandenburg: Zoll ermittelt über 20 Millionen Schaden durch Schwarzarbeit
Hauptzollamt Potsdam zieht Bilanz: Trotz weniger Kontrollen konnte die Finanzkontrolle Schwarzarbeit im Jahr 2023 einen Schaden von über 20 Millionen Euro aufdecken.
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Potsdam (ost)
Trotz weniger Überprüfungen hat die Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamts Potsdam im Jahr 2023 eine höhere Schadenssumme von über 20 Millionen Euro ermittelt als im Vorjahr. Im Jahr 2022 waren es knapp 19,3 Millionen Euro. Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit konnte mit ihren Standorten in Potsdam und Neuruppin insgesamt 20.117.466 Euro Schaden aufdecken, was einem Plus von 818.072 Euro entspricht. Die Schadenssumme umfasst nicht abgeführte Sozialversicherungsbeiträge, nicht geleistete Beiträge an Berufsgenossenschaften oder Urlaubskassen, zu Unrecht bezogene Sozialleistungen und die Differenz zwischen Mindestlohn und tatsächlich gezahltem (geringerem) Lohn.
Im vergangenen Jahr wurden 595 Arbeitgeber und 6.162 Personen überprüft. Im Vorjahr waren es noch 939 Arbeitgeber- und 6.912 Personenüberprüfungen. Dies erfolgte aufgrund eines risikoorientierten Vorgehens, insbesondere in Branchen, die besonders von Schwarzarbeit betroffen sind. Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit hat daher hauptsächlich das Baugewerbe, Hotels und Gaststätten sowie das Gebäudereinigungsgewerbe überprüft. Daraus resultierten 2.128 Strafverfahren und 568 Ordnungswidrigkeitenverfahren. Im Vergleich zum Vorjahr stieg die Anzahl der eingeleiteten Strafverfahren um 542 auf insgesamt 1.586 Verfahren. Die Anzahl der Ordnungswidrigkeitenverfahren ging im Vergleich zum Vorjahr mit insgesamt 744 Verfahren um 176 Verfahren leicht zurück.
Im Jahr 2023 wurden 1.580 Strafverfahren und 408 Ordnungswidrigkeitenverfahren von der Finanzkontrolle Schwarzarbeit abgeschlossen. Aufgrund der durchgeführten Ermittlungen verhängten Gerichte Geldstrafen in Höhe von 377.741 Euro und Freiheitsstrafen von 24 Monaten. Darüber hinaus wurden insgesamt 530.370 Euro an Verwarngeldern, Bußgeldern und Einziehungsbeträgen ausgesprochen.
Mit ihren Überprüfungen gegen Schwarzarbeit, illegale Beschäftigung und Sozialleistungsbetrug hat die Finanzkontrolle Schwarzarbeit in den letzten Jahren konsequent den Druck zur Verfolgung erhöht. Schwarzarbeiter und ihre Auftraggeber schaden der Wirtschaft und gefährden Arbeitsplätze. Sie schädigen das Sozialsystem durch ausbleibende Beiträge und betrügen den Staat durch Steuerhinterziehung. Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamts Potsdam ist in den Landkreisen Prignitz, Ostprignitz-Ruppin, Oberhavel, Havelland, Potsdam-Mittelmark, Teltow-Fläming und Teilen von Dahme-Spreewald sowie den kreisfreien Städten Potsdam und Brandenburg an der Havel im Einsatz.
