Heutige (19.06.2025) Blaulichtmeldungen aus Berlin/Brandenburg

HZA-B: Zoll überprüft bundesweit das Baugewerbe/ 63 Arbeitgeber sowie 156 Personen durch das Hauptzollamt Berlin kontrolliert.

Berlin (ost)

Der Zoll Berlin ging am 16. Juni 2025 im Rahmen einer bundesweite Schwerpunktprüfung gegen Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung im Baugewerbe vor. Rund 90 Zöllnerinnen und Zöllner des Hauptzollamtes Berlin befragten am Montag 156 Personen auf einem Bauvorhaben zu Ihren Beschäftigungsverhältnissen. Zu Beginn der Prüfung versuchten zwei Arbeitnehmer die Baustelle unerlaubt zu verlassen, um sich der Maßnahme zu entziehen. Der Fluchtversuch konnte durch die Außenabsicherung des Bauvorhabens durch Zollbeamte verhindert werden. Im Laufe der Personenerfassung, wurden drei illegale Arbeitnehmer festgestellt, die nicht über einen zur Beschäftigungsaufnahme erforderlichen Aufenthaltstitel verfügten. Entsprechende Strafverfahren wurden sowohl gegen die Arbeitnehmer, als auch gegen den Arbeitgeber eingeleitet. In zwei Fällen sind weitere Prüfungen im Nachgang erforderlich. Hier ist zu klären, ob die Arbeitgeber ihren Meldepflichten zur Sozialversicherung nachgekommen sind. Des Weiteren mussten die Beamten gegen acht Arbeitnehmer Ordnungswidrigkeitenverfahren aufgrund des Verstoßes gegen die Mitführungspflicht von Ausweisdokumenten einleiten. Für einen Arbeitnehmer lagen erste Anzeichen einer Scheinselbständigkeit vor. In diesem Fall sind weitere Ermittlungen im Nachgang erforderlich. Im Rahmen von Geschäftsunterlagenprüfungen konnten zusätzlich 47 Arbeitnehmer von sechs Arbeitgeber anhand von Geschäftsunterlagen überprüft werden. Michael Unglaube, Pressesprecher des Hauptzollamtes Berlin, betonte die Wichtigkeit der Maßnahme: "Durch solche Prüfungen stellen wir sicher, dass Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer faire Bedingungen vorfinden und Arbeitgeber ihren Pflichten nachkommen. Hier geht es nicht nur um die Bekämpfung von Schwarzarbeit, sondern auch um den Schutz der Gesellschaft und der Sozialabgaben." In den kommenden Wochen werden die noch anhaltenden Überprüfungen zeigen, ob sich die anfänglichen Verdachtsmomente bestätigen und weitere Maßnahmen erforderlich sind.

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HZA-FF: Zoll überprüft das Baugewerbe - zweite bundesweite Schwerpunktprüfung Baugewerbe

Frankfurt (Oder) (ost)

Am 16.06.2025 führten 65 Mitarbeiter der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamts Frankfurt (Oder) Kontrollen auf Baustellen im Osten von Brandenburg durch. Zweck der Kontrollen war es zu prüfen, ob die Arbeitgeber ihre Mitarbeiter ordnungsgemäß zur Sozialversicherung angemeldet haben, ob Sozialleistungen zu Unrecht bezogen werden, ob ausländische Arbeitnehmer die erforderlichen Arbeitsgenehmigungen haben und ob die Mindestlöhne eingehalten werden.

Bei der Überprüfung einer großen Baustelle nordöstlich von Berlin flohen etwa 15 Personen sofort bei der Ankunft der Mitarbeiter der Finanzkontrolle Schwarzarbeit. Dennoch wurden weitere Personen in typischer Arbeitskleidung auf der Baustelle angetroffen, darunter 4 Staatsangehörige aus Moldawien, die visafrei für touristische Zwecke nach Deutschland eingereist waren, aber angaben, bereits seit mehreren Wochen auf der Baustelle zu arbeiten. Da sie illegal arbeiteten, wurden sie an die Bundespolizei übergeben.

Insgesamt wurden im Rahmen der Kontrollen 216 Personen zu ihren Arbeitsverhältnissen befragt und bei 4 Arbeitgebern Geschäftsunterlagen überprüft. Es wurden 10 Strafverfahren und 17 Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet, wovon 8 Strafverfahren und 10 Ordnungswidrigkeitsverfahren Verstöße gegen das Aufenthaltsgesetz oder illegale Beschäftigung betreffen.

Zusätzlich sind in 40 Fällen weitere Ermittlungen der Finanzkontrolle Schwarzarbeit erforderlich. Die Prüfung der Geschäftsunterlagen bei den Arbeitgebern läuft weiterhin.

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