Heutige (21.02.2025) Blaulichtmeldungen aus Berlin/Brandenburg

HZA-B: Kurierfahrer im "Schafs"-Pelz versteckt Medikamente im Auto/ Hauptzollamt Berlin stellt 13 Pelzmäntel und Medikamente sicher

Berlin (ost)

Das Hauptzollamt Berlin hat 13 Pelzmäntel und -jacken sowie verschiedene Medikamente beschlagnahmt.

Die Mitarbeiter der Kontrolleinheit Verkehrswege bemerkten auf der Bundesautobahn in Richtung Berlin einen ukrainischen Transporter Iveco Daily mit acht Insassen. Bei der Befragung während der Fahrzeugkontrolle gaben der Fahrer und alle Passagiere zunächst nur Waren im Rahmen der Freimengen an. Nachdem das persönliche Gepäck aller Personen durchsucht wurde, blieben verschiedene Kartons, Taschen, Säcke und Tüten zurück. Auf erneute Nachfrage erklärte der Fahrer, dass es sich um Kuriergepäck handelt, das angeblich für Empfänger in Berlin bestimmt ist.

Bei einer genaueren Untersuchung des Fahrzeugs wurden 13 hochwertige Pelzmäntel und -jacken sowie verschiedene Medikamente entdeckt. Zwei Taschen mit Arzneimitteln waren unter einem Reserverad versteckt.

Der Beschuldigte gab an, die Waren selbst in der Ukraine in das Fahrzeug geladen und über die Grenze gebracht zu haben. Der Fahrer konnte den Wert der Pelze nicht angeben, daher wird der Steuerschaden später vom Zoll ermittelt. Es muss auch noch geklärt werden, ob die Pelze dem Washingtoner Artenschutzübereinkommen unterliegen. Es wird noch geprüft, ob die gefundenen Arzneimittel unter das Betäubungsmittelgesetz oder das Anti-Doping-Gesetz fallen.

Aufgrund der Kontrolle wurde gegen den Fahrer ein Steuerstrafverfahren wegen Steuerhinterziehung sowie ein Verfahren wegen Verstoßes gegen das Arzneimittelgesetz und das Washingtoner Artenschutzübereinkommen eingeleitet.

Nach Zahlung einer Sicherheit in Höhe von 600,- EUR durfte der Beschuldigte seine Reise fortsetzen.

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HZA-FF: Wegen Betrugs zu 120 Tagessätzen a 40 EUR verurteilt; Hundetrainerin gab gegenüber der Agentur für Arbeit und dem Jobcenter falsches Einkommen an

Frankfurt (Oder) (ost)

Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamts Frankfurt (Oder) führte Untersuchungen durch, die aufgrund einer anonymen Anzeige eingeleitet wurden. Es wurde festgestellt, dass eine Hundetrainerin im Oderland falsche Angaben zu ihrem Einkommen gemacht hatte, als sie Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch III beantragte. Sie gab an, dass sie nur monatlich 100 EUR für ihre Trainertätigkeit verdiente. Nach den Ermittlungen stellte sich heraus, dass ihre Einkünfte deutlich höher waren. Neben dem Training von Hunden erzielte sie auch Einnahmen aus der Beratung, dem Vertrieb von Futtermitteln, Hundefotoshootings und dem Verkauf handgefertigter Hundeprodukte. Insgesamt verdiente sie in einem Zeitraum von 12 Monaten in den Jahren 2021/2022 über 32.000 EUR und hatte daher keinen Anspruch auf Sozialleistungen.

Sie hatte unrechtmäßig fast 15.280 EUR von der Agentur für Arbeit und dem Jobcenter erhalten. Das Amtsgericht Frankfurt (Oder) verurteilte sie zu 120 Tagessätzen zu je 40 EUR. Neben der Strafe wurde auch die Rückzahlung des unrechtmäßig erlangten Betrags angeordnet.

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