Zoll kontrolliert Gastronomiebetrieb in Berliner Innenstadt
Diverse Verstöße festgestellt. Der Zoll Berlin hat drei Personen ohne gültige Aufenthaltsrechte in einem Restaurant entdeckt. Sie wurden erkennungsdienstlich behandelt und wieder entlassen.
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Foto: Presseportal.de
Berlin (ost)
Während einer Inspektion durch die Finanzkontrolle Schwarzarbeit hat der Zoll Berlin festgestellt, dass sich drei Personen illegal in Deutschland aufhalten. Diese Feststellung wurde in einem Restaurant in Berlin gemacht. Insgesamt wurden sieben Personen überprüft.
Bei den drei Personen konnten zunächst keine gültigen Aufenthaltsgenehmigungen oder Arbeitserlaubnisse festgestellt werden.
Während der Inspektion wurden auch zwei Zimmer mit Schlafmöglichkeiten innerhalb des Betriebs gefunden. Ein weiteres Zimmer war zu Beginn verschlossen. Bei der Durchsuchung der Personen, die keinen gültigen Aufenthaltstitel hatten, wurde ein Schlüssel gefunden, mit dem sich das Zimmer öffnen ließ.
In dem Zimmer mit der prekären Schlafsituation wurden unter anderem etwa 1.735 Euro in bar entdeckt. Zusätzlich zu den anderen Feststellungen wurde eine Sicherheitsleistung in Höhe von 900 Euro erhoben. Die betroffenen Personen wurden dann erkennungsdienstlich behandelt und freigelassen. Die weiteren Maßnahmen im Zusammenhang mit dem Ausländerrecht werden von den zuständigen Behörden übernommen.
Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Zolls überprüft regelmäßig Arbeitsverhältnisse und folgt insbesondere Hinweisen auf Schwarzarbeit, illegale Beschäftigung und Verstöße gegen sozialversicherungsrechtliche Pflichten.
Gegen den Arbeitgeber wurde ein Strafverfahren eingeleitet, unter anderem wegen der Beschäftigung von Personen ohne Arbeitserlaubnis. Die Ermittlungen sind noch im Gange.
