Die Polizei Bremen vollstreckte fünf Durchsuchungsbeschlüsse in verschiedenen Stadtteilen. Ermittlungen laufen gegen fünf Beschuldigte im Alter zwischen 19 und 68 Jahren.
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Bremen (ost)
Die Polizei Bremen hat sich am Mittwoch, dem 12. bundesweiten Aktionstag gegen Hasspostings, beteiligt und führte Durchsuchungen in den Stadtteilen Walle, Huchting, Neustadt und Horn-Lehe durch. Es laufen vier Ermittlungsverfahren wegen Volksverhetzung und ein Verfahren wegen Verbreitung von Propagandamitteln verfassungswidriger und terroristischer Organisationen. Fünf Beschuldigte im Alter von 19 bis 68 Jahren – vier Männer und eine Frau – stehen derzeit unter Ermittlungen.
In einem Fall hat ein Beschuldigter auf YouTube einen Beitrag mit dem Titel „Bist du Jude? Wenn ja, ruft Auschwitz“ veröffentlicht, was den Tatbestand der Volksverhetzung erfüllt. In einem anderen Fall kam es zu Holocaust-Leugnungen auf der Plattform X. Ein Beschuldigter soll auf seinem Instagram-Profil hasserfüllte Inhalte gegen die religiöse Minderheit der Alawiten verbreitet und die „Auslöschung“ gefordert haben. Ein anderer hat auf der Plattform X einen volksverhetzenden Beitrag gegen Flüchtlinge und Asylbewerber veröffentlicht. Zudem wurde über eine Instagram-Story ein Video geteilt, das die Fahne der Terrororganisation „Islamischer Staat“ (IS) zeigt.
Die Ermittler haben am Morgen die Wohnungen der Beschuldigten durchsucht und Beweismittel wie Mobiltelefone und Datenträger sichergestellt.
Die polizeilich registrierten Fallzahlen von strafbaren Hasspostings steigen seit Jahren stark an. Zwischen 2021 (2.411 Fälle) und 2024 (10.732 Fälle) haben sie sich mehr als vervierfacht. Ein Grund für diesen Anstieg ist unter anderem die zentrale Meldestelle für strafbare Inhalte im Internet des BKA (ZMI BKA), die in Zusammenarbeit mit ihren Partnern das Dunkelfeld im Netz immer weiter aufdeckt. Auch vor dem heutigen Aktionstag wurden viele Hasspostings dort bearbeitet und an die Strafverfolgungsbehörden in den Bundesländern weitergeleitet. Hass und Hetze im Netz sind Nährboden für Radikalisierung und Gewalttaten.
Wenn Sie im Netz auf Hasspostings stoßen oder selbst Opfer werden, sollten Sie dies bei der Polizei melden. Melden Sie Hasspostings bei den Anbietern von sozialen Netzwerken und fordern Sie sie auf, strafbare Inhalte zu löschen!
Die Cyberkriminalitätsraten in der Region Bremen in Deutschland zwischen 2022 und 2023 zeigen einen leichten Rückgang. Im Jahr 2022 wurden 3473 Fälle erfasst, während es im Jahr 2023 nur noch 2972 Fälle waren. Die Anzahl der gelösten Fälle stieg jedoch von 394 im Jahr 2022 auf 399 im Jahr 2023. Die Anzahl der Verdächtigen stieg ebenfalls von 213 im Jahr 2022 auf 252 im Jahr 2023. Darunter waren 154 männliche Verdächtige, 59 weibliche Verdächtige und 64 nicht-deutsche Verdächtige im Jahr 2022, während es im Jahr 2023 170 männliche Verdächtige, 82 weibliche Verdächtige und 86 nicht-deutsche Verdächtige waren. Im Vergleich dazu verzeichnete die Region Berlin im Jahr 2023 die höchste Anzahl an gemeldeten Cyberkriminalitätsfällen in Deutschland mit 22125 Fällen.
