Freie Hansestadt Bremen: Verkehrskontrollen in Bremen

Bremen (ost)

Die Polizei Bremen führte gemeinsam mit Polizistinnen und Polizisten aus Bremerhaven, zwölf anderen Bundesländern sowie Österreich, der Schweiz, dem Zoll, dem Technischen Hilfswerk (THW), der Landeshauptkasse und medizinischen Fachkräften von Dienstag bis Donnerstag umfangreiche stationäre und mobile Verkehrskontrollen im Bundesland Bremen durch. Diese Aktion fand im Rahmen einer Fachtagung zur “Erkennung von unter Drogeneinfluss stehenden Fahrern” statt. Jeder 13. kontrollierte Fahrer war unter dem Einfluss von Drogen.

Das Ziel des Einsatzes war es, die Verkehrssicherheit zu steigern, Fahrer unter Drogeneinfluss aus dem Verkehr zu ziehen und die Zusammenarbeit sowie das Fachwissen im Bereich der Drogenerkennung zu verbessern.

Die Ergebnisse der Kontrollen sind beunruhigend:

Insgesamt wurden 1.555 Fahrzeuge und 1.878 Personen überprüft. Es gab 118 Blutentnahmen aufgrund des Verdachts auf Drogen- oder Alkoholkonsum am Steuer. Darüber hinaus wurden 79 Straftaten festgestellt, darunter viele Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz und 23 Fahrer ohne gültige Fahrerlaubnis.

Einige Vergehen fielen besonders auf:

Zwei Fahrer hatten große Mengen Marihuana bei sich, was zu Hausdurchsuchungen führte. Ein gestohlener Porsche Cayenne wurde beschlagnahmt, da der Fahrer ihn am selben Tag gestohlen hatte, unter Drogeneinfluss stand und keine gültige Fahrerlaubnis hatte. Ein anderer Fahrer hatte eine Vielzahl von Waffen bei sich, darunter eine Schreckschusswaffe, ein Messer und einen Baseballschläger. Verschiedene Fälschungen wurden von spezialisierten Dokumentenprüfern entdeckt.

Einige Verkehrsteilnehmer versuchten, den Kontrollen durch Flucht zu entkommen. Bei einem Fall wurden 20 Debitkarten und eine große Menge Bargeld gefunden. Die Ermittlungen zu diesen Fällen dauern an.

Es gab auch mehrere Missverständnisse über die Rechtslage. Einige Fahrer unter Drogeneinfluss behaupteten fälschlicherweise gegenüber den Einsatzkräften, dass bestimmte Substanzen legal seien. Die Polizei Bremen betont, dass der Konsum und das Führen eines Fahrzeugs unter dem Einfluss von Betäubungsmitteln strengen gesetzlichen Regelungen unterliegen, unabhängig von möglichen Änderungen in der Drogenpolitik.

Wer unter dem Einfluss von Drogen wie Cannabis, Heroin, Morphin, Kokain, Amphetamin oder Ecstasy ein Fahrzeug lenkt, begeht bereits ohne erkennbare Fahrfehler eine Ordnungswidrigkeit (§ 24a StVG). Hier drohen Geldbußen bis zu 1.500 Euro und ein Fahrverbot von bis zu drei Monaten.

Bei drogenbedingten Fahrfehlern oder der Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer handelt es sich um eine Straftat gemäß § 316 StGB (Trunkenheit im Verkehr), die mit einer Freiheitsstrafe von bis zu einem Jahr oder einer Geldstrafe geahndet wird. Verursacht Drogenkonsum einen Unfall oder entsteht eine konkret Gefährdung, greift § 315c StGB (Gefährdung des Straßenverkehrs). Hier drohen Freiheitsstrafen von bis zu fünf Jahren oder Geldstrafen.

Drogenkonsum kann bei Verkehrskontrollen zuverlässig und schnell mithilfe von Vortestgeräten im Schweiß, Speichel oder Urin festgestellt werden. Die Polizei Bremen betont, dass der Schutz aller Verkehrsteilnehmer durch solche Maßnahmen gesichert werden muss und weitere Kontrollen folgen werden.

Quelle: Presseportal

Statistiken zur Drogenkriminalität in Bremen für 2021/2022

Die Drogenraten in Bremen sind zwischen 2021 und 2022 gesunken. Im Jahr 2021 wurden 5922 Fälle von Drogenkriminalität registriert, wovon 4846 Fälle gelöst wurden. Die Anzahl der Verdächtigen betrug 3806, davon waren 3425 männlich und 381 weiblich. 1468 Verdächtige waren nicht-deutscher Herkunft. Im Jahr 2022 wurden nur noch 4819 Fälle von Drogenkriminalität registriert, wovon 3884 Fälle gelöst wurden. Die Anzahl der Verdächtigen sank auf 3139, davon waren 2847 männlich und 292 weiblich. 1328 Verdächtige waren nicht-deutscher Herkunft. Im Vergleich dazu verzeichnete Nordrhein-Westfalen im Jahr 2022 die höchste Anzahl von Drogenfällen in Deutschland mit 70510 Fällen.

Quelle: Bundeskriminalamt