Ort: Bremen-Mitte, OT Altstadt, Tiefer
Zeit: 10.01.2024, 15:25 Uhr
Am Mittwochnachmittag blockierten acht Demonstranten eine Kreuzung in Bremen-Mitte.
Um etwa 15:25 Uhr setzten sich die Personen im Bereich der Kreuzung Tiefer/Wilhelm-Kaisen-Brücke/Balgebrückstraße auf die Straße und störten damit den Verkehr in Richtung Stadtzentrum. Von den acht Personen klebten sich fünf auf der Fahrbahn fest. Die Polizei leitete den Verkehr um und es kam vorübergehend zu erheblichen Beeinträchtigungen.
Die Einsatzkräfte entfernten die Personen vom Asphalt. Aufgrund der Witterungsbedingungen wurden alle Demonstranten in eine nahegelegene Wache gebracht. Dort werden ihre Personalien festgestellt. Die weiteren Ermittlungen wegen Verstößen gegen das Versammlungsgesetz und das Strafgesetzbuch sind noch im Gange.
POL-Bremerhaven: Polizei begleitet erneut Versammlungen von Landwirten im Stadtgebiet - Verkehrsbehinderungen an Hafenzufahrten und in Lehe
Am heutigen Mittwoch, dem 10. Januar, kam es erneut zu Verkehrsbeeinträchtigungen in Bremerhaven aufgrund von Versammlungen. Die Ursache waren Protestaktionen von Landwirten und unterstützenden Personen, ähnlich wie in den vergangenen Tagen.
Ab etwa 4 Uhr fuhren die ersten Traktoren durch das Stadtgebiet von Bremerhaven. Gegen 5 Uhr folgte ein großer Konvoi mit insgesamt rund 100 landwirtschaftlichen Fahrzeugen, der sich in Richtung der Zufahrten zum Überseehafengebiet in Weddewarden und im Bereich Rotersand im Stadtteil Mitte-Nord bewegte. Dort blockierten die Fahrzeuge wiederholt die Zufahrten, wobei der Verkehr zum Hafen in bestimmten Abständen fließen konnte.
Gegen 13 Uhr erklärten die Anführer der Versammlungen das Ende ihrer Aktionen. Daraufhin bildete sich ein Konvoi, der sich in den Bereich Stresemannstraße/Stadthäuser im Stadtteil Lehe begab. Die Teilnehmer meldeten dort eine weitere Versammlung an und blieben mit den rund 100 überwiegend landwirtschaftlichen Fahrzeugen auf der Stresemannstraße vor den Stadthäusern. Die Polizei sicherte diesen Bereich sofort ab und leitete den Verkehr um. Gegen 16.30 Uhr beendete der Anmelder die Versammlung und die Teilnehmer verließen mit ihren Fahrzeugen den Ort in verschiedene Richtungen.
In der Zwischenzeit waren weitere Traktoren in kleinen Kolonnen von etwa sieben Fahrzeugen im Süden der Stadt unterwegs. Es kam zu leichten Verkehrsbeeinträchtigungen.
Die Polizei war erneut mit einer großen Anzahl von Einsatzkräften im gesamten Stadtgebiet präsent und begleitete die jeweiligen Protestaktionen, die friedlich und ohne größere Zwischenfälle abliefen. Das Technische Hilfswerk Bremerhaven unterstützte die Polizisten während des Einsatzes.
POL-Bremerhaven: Polizei warnt vor glatten Straßen - Mehrere Unfälle im Stadtgebiet
Am gestrigen Dienstag, den 9. Januar, ereigneten sich mehrere Verkehrsunfälle aufgrund von Glätte im südlichen Teil von Bremerhaven. Die Polizei bittet darum, die Fahrweise den Witterungs- und Straßenverhältnissen anzupassen.
Ein 27-jähriger Fahrer eines Audis konnte zur Mittagszeit im Stadtteil Geestemünde auf vereister Straße nicht rechtzeitig bremsen. Die Limousine geriet außer Kontrolle und kollidierte schließlich mit dem Gartenzaun eines Mehrfamilienhauses in der Klopstockstraße. Sowohl der Zaun als auch das Auto wurden dabei beschädigt.
Um 17 Uhr prallte ein 21-Jähriger mit seinem Ford gegen einen am Straßenrand der Johannesstraße geparkten Dacia. Der Unfallverursacher war zuvor beim Abbiegen auf eisglatter Straße ins Rutschen geraten. Beide Fahrzeuge wurden bei dem Vorfall beschädigt.
Glücklicherweise wurde bei beiden Unfällen niemand verletzt.
In den frühen Abendstunden ereignete sich ein weiterer Unfall: Ein 23-jähriger Autofahrer fuhr mit seinem Kleinwagen in den Kreuzungsbereich Wiesenstraße / Auf der Fregatte. Dabei verlor er die Kontrolle auf der mit Glatteis bedeckten Fahrbahn und kollidierte mit einem Laternenmast. Der Fahrer blieb ebenfalls unverletzt. Der Schaden an seinem VW wird auf etwa 2500 Euro geschätzt.
Ein 26-jähriger Radfahrer kam am Nachmittag in der Ulmenstraße nicht so glimpflich davon: Der Mann stürzte auf der vereisten Fahrbahn und verletzte sich leicht an der Hand und am Knie.
In der Nacht zum Mittwoch wurde ein Zigarettenautomat in Gröpelingen von Unbekannten gesprengt. Die Polizei bittet um Zeugenaussagen und warnt die Bevölkerung.
Gegen 00:10 Uhr hörten Anwohner in der Seewenjestraße einen lauten Knall. Als sie nach draußen schauten, sahen sie zwei Männer, die den Zigarettenautomaten manipulierten. Die Täter hatten den Automaten aufgesprengt und Zigarettenpackungen gestohlen. Durch die Explosion wurde der Automat erheblich beschädigt. Die Unbekannten flüchteten in Richtung In den Barken.
Das Duo wurde folgendermaßen beschrieben: Beide sollen etwa 20 Jahre alt sein, schwarze Kleidung und dicke Winterjacken tragen. Außerdem trug einer der Täter eine Mütze und hatte einen dunklen Bart.
Die Polizei Bremen ermittelt nun wegen des Verursachens einer Sprengstoffexplosion. Zeugenhinweise werden vom Kriminaldauerdienst unter 0421 362-3888 entgegengenommen.
Die Polizei warnt eindringlich: Wer illegale Knaller verwendet oder selbst herstellt, bringt sich und andere in große Gefahr. Denn bei selbstgemachten Feuerwerkskörpern kann bereits geringe Wärme oder mechanische Einwirkung zu einer Explosion führen. Knalltraumata, Verbrennungen, zerfetzte oder abgetrennte Körperteile und andere schwere Verletzungen bis hin zum Tod können die Folgen unsachgemäßer Verwendung von illegalen, selbstgebastelten Knallern sein.
HZA-HB: Zoll stellt unversteuerte Tabakwaren in Delmenhorst sicherSteuerschaden von rund 40.000 Euro verhindert
Am Donnerstag, dem 4. Januar 2024, hat der Zoll in einem Kiosk in Delmenhorst etwa 10 Kilogramm unversteuerten Wasserpfeifentabak und etwa 245 Liter unversteuerte Ersatzstoffe für Tabakwaren sichergestellt. Die Beamten wurden auf den Kiosk aufmerksam, nachdem sie zuvor bei der Kontrolle eines Autos ebenfalls unversteuerte Tabakwaren und Hinweise auf den Kiosk gefunden hatten.
Im Verkaufsraum des Kiosks wurde zunächst nur der Wasserpfeifentabak entdeckt. Der 30-jährige Besitzer des Kiosks führte die Zöllner jedoch bereitwillig zu den im Lagerraum gelagerten Ersatzstoffen, die etwas über 115 Liter betrugen, bestritt dann jedoch, dass sie ihm gehören würden. Die Beamten ließen es jedoch nicht bei der Kontrolle der Verkaufs- und Lagerräume bewenden und überprüften zusätzlich ein vor dem Kiosk geparktes Auto eines 21-jährigen Kioskbesuchers, in dem weitere rund 130 Liter unversteuerte Ersatzstoffe gefunden wurden.
"Wir überprüfen regelmäßig Betriebe, die Tabakwaren verkaufen, im Rahmen der Steueraufsicht. Der Zoll ist als Steuerbehörde für die Tabaksteuer zuständig", erklärte Nicole Tödter, die Leiterin des Hauptzollamts Bremen. "Wir stellen regelmäßig unversteuerte Tabakwaren fest. Mit unseren Kontrollen verhindern wir Steuerausfälle und schützen die vielen Tabakhändler, die sich an das Gesetz halten", fügte Tödter hinzu.
Gegen den Kioskbetreiber und den Fahrzeughalter wurde vor Ort jeweils ein Steuerstrafverfahren eingeleitet. Der Steuerschaden beläuft sich sowohl beim Kioskbetreiber als auch beim Fahrzeughalter auf etwa 20.000 Euro. Das Zollfahndungsamt Hannover hat die weiteren Ermittlungen übernommen.
Zusatzinformationen:
Ersatzstoffe für Tabakwaren sind Produkte, die zur Verwendung eines Aerosols oder Dampfes, erzeugt durch ein Gerät, geeignet sind. Hierzu gehören zum Beispiel die in E-Zigaretten verwendeten Liquids.
Auch Mischkomponenten oder flüssige Stoffe zur Verwendung in Wasserpfeifen, die keine dem Rauchtabak gleichgestellten Produkte sind (wie beispielsweise Glyzerin oder Aromen), stellen bei entsprechender Zweckbestimmung ein Ersatzstoff für Tabakwaren dar.
POL-Bremerhaven: Polizei Bremerhaven informiert: Verkehrsbehinderungen im Bereich des Überseehafengebietes
Heute, am 10. Januar, wird es aufgrund von angemeldeten Versammlungen in Bremerhaven und im Überseehafengebiet zu erheblichen Verkehrsproblemen kommen.
Seit den frühen Morgenstunden sind alle Zugänge zum Überseehafen durch protestierende Landwirte blockiert. Aufgrund der Proteste können jedoch auch im gesamten Stadtgebiet erhebliche Verkehrsbehinderungen durch langsam fahrende Traktorenkonvois im Berufsverkehr auftreten. Es ist mit spontanen Aktionen der Landwirte zu rechnen.
Die Polizei Bremerhaven wird auf ihren Social-Media-Kanälen über weitere mögliche Störungen im Verkehrsfluss entsprechend informieren.
