Ab sofort können Bürger Hasskommentare online melden. Polizei prüft Anzeigen sorgfältig und geht konsequent gegen Straftäter vor.
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Bremen (ost)
Seit dem Jahr 2017 bietet die Polizei Bremen den Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit, bestimmte Strafanzeigen auch online zu erstatten. Kürzlich wurde die Onlinewache um ein neues Modul erweitert, das es Bürgerinnen und Bürgern ermöglicht, Hasskommentare direkt über das Portal zu melden. Dies stellt einen weiteren Schritt im Kampf gegen Hassrede (engl. Hate Speech) im Internet dar.
Unter Hassrede versteht man herabwürdigende oder menschenverachtende Äußerungen, die sich gegen Personen oder Gruppen richten und beispielsweise auf deren Hautfarbe, Herkunft, Geschlecht, sexuelle Orientierung, Behinderung, Weltanschauung oder Religion abzielen. Diese Form der verbalen Gewalt tritt häufig in sozialen Netzwerken, Foren und Kommentarspalten auf und äußert sich in Kommentaren, Beiträgen, Memes oder Videos. Beispiele hierfür sind rassistische, sexistische, homophobe oder extremistische Inhalte, die auch die Leugnung des Holocausts oder die Verherrlichung von Gewalt umfassen können. Auch im digitalen Raum sind solche Äußerungen strafbar, wenn sie die Rechte anderer verletzen. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn sie herabsetzend, volksverhetzend oder die Menschenwürde verletzend sind. Gemäß § 130 StGB begeht man Volksverhetzung, wenn man zu Hass und Gewalt gegen bestimmte Bevölkerungsgruppen aufruft, diese gegeneinander aufstachelt oder als minderwertig darstellt und damit den öffentlichen Frieden gefährdet.
Ab sofort haben Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, strafrechtlich relevante Inhalte wie beispielsweise Volksverhetzung der Polizei Bremen auch online zu melden. Der Service ist auf www.polizei.bremen.de und dort über den Reiter ONLINEWACHE verfügbar. Anschließend wird man zum Portal weitergeleitet. Die Onlinewache kann sowohl über den Computer als auch über mobile Geräte erreicht werden.
Die Polizei wird diese Anzeigen sorgfältig überprüfen und bei Verstößen gegen das Strafrecht konsequent gegen die Täter vorgehen.
Wir bitten die Bevölkerung darum, hasserfüllte Äußerungen im Netz nicht unbeantwortet zu lassen, sondern aktiv Position zu beziehen. Ebenso wichtig ist es, solche Hasskommentare zu dokumentieren. Dabei sollten die Quelle (Website), die entsprechende URL sowie Screenshots der betreffenden Inhalte festgehalten werden. Diese Informationen sollten dann an den Plattformbetreiber und direkt an die Polizei weitergeleitet werden.
Die Cyberkriminalitätsraten in der Region Bremen in Deutschland zeigen einen Rückgang von 2021 auf 2022. Im Jahr 2021 wurden 4307 Fälle registriert, während es im Jahr 2022 nur noch 3473 Fälle waren. Die Anzahl der gelösten Fälle ging ebenfalls von 460 auf 394 zurück. Die Anzahl der Verdächtigen sank von 311 auf 213, wobei 154 männliche und 59 weibliche Verdächtige verzeichnet wurden. Die Anzahl der nicht-deutschen Verdächtigen verringerte sich von 101 auf 64. Im Vergleich dazu verzeichnete die Region Nordrhein-Westfalen im Jahr 2022 die höchste Anzahl an registrierten Cyberkriminalitätsfällen in Deutschland mit 29667 Fällen.
