Hamburg-Eißendorf: Hasskriminalität auf Online-Plattformen – Staatsschutz durchsucht Wohnungen in Hamburg

Hamburg (ost)

Zeit: 12.11.2024, ab 06:00 Uhr

Orte: Hamburger Stadtgebiet

Beamte der Staatsschutzabteilung des Landeskriminalamtes (LKA 73) haben heute zusammen mit anderen Landespolizeien insgesamt fünf Wohnungen in Hamburg durchsucht. Die verdächtigen Männer und Frauen im Alter von 18 bis 67 Jahren werden beschuldigt, strafbare Handlungen durch Äußerungen auf verschiedenen Online-Plattformen begangen zu haben.

Die Durchsuchungen fanden im Rahmen separater Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Volksverhetzung (§ 130 StGB), des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen (§ 86a StGB) sowie jeweils eines Falls der Belohnung und Billigung von Straftaten (§ 140 StGB) und der Beleidigung, üblen Nachrede und Verleumdung von Personen des politischen Lebens (§ 188 StGB) statt.

Die Verdächtigen waren zuvor durch antisemitische Straftaten aufgefallen. Zum Beispiel wird einem 35-jährigen Deutschen vorgeworfen, auf der Plattform “X” den Holocaust geleugnet zu haben. Eine 18- und eine 45-jährige deutsche Staatsangehörige sollen online Israelflaggen gezeigt haben, auf denen anstelle des Davidsterns ein Hakenkreuz zu sehen war. Ein 54-jähriger türkischer Staatsangehöriger soll sich auf dem Kurznachrichtendienst “X” volksverhetzend und den Holocaust verherrlichend geäußert haben.

Aufgrund der Ermittlungsergebnisse hatte die Generalstaatsanwaltschaft Hamburg die erforderlichen Durchsuchungsbeschlüsse beim Amtsgericht Hamburg beantragt und erhalten.

Bei den heutigen Maßnahmen in den Stadtteilen Bahrenfeld, Eißendorf, Lohbrügge, Rothenburgsort und Tonndorf wurden Beweismittel sichergestellt, die nun untersucht werden.

Die Ermittlungen, die vom LKA 73 und der Zentralstelle Staatsschutz der Generalstaatsanwaltschaft Hamburg gemeinsam geführt werden, sind noch im Gange.

In diesem Zusammenhang bittet die Polizei die Bevölkerung um Unterstützung bei der Bekämpfung von Hass und Hetze im Internet:

Weitere Informationen und Präventionstipps zum Thema Hasskriminalität (auch “Hassrede” oder “Hate speech” genannt) finden Sie auf der Website der Polizei Hamburg unter: https://www.polizei.hamburg/hatespeech-792318

Zim.

Quelle: Presseportal

Cybercrime-Statistiken in Hamburg für 2022/2023

Die Cyberkriminalitätsraten in Hamburg in den Jahren 2022 und 2023 sind gestiegen. Im Jahr 2022 wurden 6416 Fälle registriert, wobei 715 Fälle gelöst wurden und 494 Verdächtige identifiziert wurden. Davon waren 354 männlich, 140 weiblich und 180 nicht-deutsche Verdächtige. Im Jahr 2023 stieg die Anzahl der registrierten Fälle auf 7227, wobei 856 Fälle gelöst wurden und 516 Verdächtige identifiziert wurden. Davon waren 330 männlich, 186 weiblich und 204 nicht-deutsche Verdächtige. Im Vergleich dazu hatte Berlin im Jahr 2023 die meisten registrierten Fälle von Cyberkriminalität in Deutschland mit 22125 Fällen.

Quelle: Bundeskriminalamt